Vandalismus an Wahlplakaten

Die Wahlplakate von Bündnis 90/DIE GRÜNEN sind im laufenden Landtagswahlkampf in besonderem Maße von Vandalismus betroffen. Nahezu 100 Plakate wurden im gesamten Stadtgebiet abgerissen und zum Teil verkehrsgefährdend auf die Fahrbahn geworfen. Auffallend ist, dass an den Stellen, an denen unsere Plakate entfernt wurden, nunmehr Plakate populistischer rechts-außen Parteien aufgehängt wurden.

Markus Ausetz, Sprecher der Essener Grünen, erklärt: „Wir sollten gerade in diesen Zeiten dankbar dafür sein, dass sich ein breites Parteienspektrum den Bürgerinnen und Bürgern zu Wahl stellen kann, ohne staatliche oder gesellschaftliche Repressionen befürchten zu müssen. Zu diesem Wettbewerb gehört seit den ersten Tagen der Demokratie das öffentliche Bewerben der eigenen Positionen und der Kandidierenden. Diese gute Tradition beinhaltetet aber auch immer den Anstand, die Plakate und Aushänge der anderen Parteien zu respektiert und weder zu beschädigen noch zu verdecken. Dieser gesellschaftliche Konsens scheint aber nun zu kippen. Das Entfernen von Plakaten oder das Verunstalten darauf abgebildeter Personen geht über einen Dumme-Jungen-Streich hinaus. Neben einer strafbaren Sachbeschädigung kommt darin auch eine bedenkliche Verachtung gegenüber dem demokratischen Diskurs der Parteien zum Ausdruck, der grundgesetzlich ausdrücklich geschützt ist.“

„Wir werden das Entfernen und Beschädigen unserer Plakate zur Anzeige bringen und vertrauen auf ein erfolgreiche Ermittlungstätigkeit von Polizei und Justiz, um diesen Angriff auf die Demokratie zu verfolgen,“ erklärt Markus Ausetz weiter.