Hiltrud Schmutzler-Jäger

Bürgerwehr in Altenessen

Schmutzler-Jäger: Scharfe Beobachtung der „Altenessener Spaziergänge“ durch Polizei und Staatsschutz erforderlich Nachdem in Steele jeden Donnerstag die sogenannten „Steeler Jungs“ durch den Stadtteil marschieren, formieren sich inzwischen auch bürgerwehrähnliche Gruppierungen zu sogenannten „Altenessener Spaziergängen“. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wir erwarten auch hier eine scharfe Beobachtung der sogenannten „Altenessener Spaziergänge“ durch Polizei und Staatsschutz sowie eine intensive Aufklärungsarbeit über Hintermänner und Verbindungen zu den sogenannten „Steeler Jungs“.…… Weiterlesen

Ernst Potthoff

Schreiben der Regierungspräsidentin

Potthoff: Umweltspur an Schützenbahn wichtiger Baustein zur Abwendung eines Diesel-Fahrverbotes In einem Schreiben an die Stadtverwaltung Essen nennt die Düsseldorfer Regierungspräsidentin Brigitta Rademacher die Einführung einer Umweltspur in der Essener Innenstadt „ein weiteres wichtiges Signal, dass die Stadt Essen bei ihrer Verkehrsplanung auch die Förderung nachhaltigerer Verkehrsmittel und die Schadstoffbelastung der Anwohner im Fokus hat“.…… Weiterlesen

BV IV

Fehlende Busanbindung des Econova-Gewerbegebiets:

Grüne: Buslinie 196 Richtung Bottroper Straße verlängern Das Econova Gewerbe- und Industriegebiet zwischen der Hafenstraße in Vogelheim, dem Stadthafen und der Bottroper Straße in Bergeborbeck ist seit Jahren täglicher Arbeitsplatz für immer mehr Beschäftigte. Leider haben sie dort keine Chance, ihre Arbeitsplätze zu halbwegs zumutbaren Bedingungen auch mit dem ÖPNV zur erreichen.…… Weiterlesen

Stellplatzsatzung

Kommunale Stellplatzsatzung

Kerscht: Pflicht zur Erstellung von Stellplätzen an ökologischen Kriterien ausrichten Der Essener Planungsausschuss am 3.7.2019 und der Essener Rat am 10.7. befassen sich mit der Antragsinitiative der Ratsfraktion der Grünen zur Erstellung einer kommunalen Stellplatzsatzung. Dazu erklärt Christoph Kerscht, planungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Die Stadt Essen sollte eine ökologisch ausgerichtete städtische Stellplatzsatzung erstellen.…… Weiterlesen

Schreiben des Alfried Krupp Krankenhauses zum Wohnbau-Bürgerforum

Krusenbaum: Abfuhr des Krankenhauses zeigt schlampiges Vorgehen der Planungsverwaltung Die Geschäftsführung des Alfried Krupp Krankenhauses kritisiert in einem Schreiben an die Bezirksvertretung II den mit dem Krankenhaus als Eigentümerin nicht abgestimmten Vorschlag der Essener Planungsverwaltung, Flächen direkt neben dem Alfried Krupp Krankenhaus für eine Wohnbebauung vorzusehen.…… Weiterlesen

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Umweltspur an Schützenbahn und Gildehofstraße

Schmutzler-Jäger: CDU und FDP verpassen notwendige Verkehrswende Angesichts der Widerstände der Ratsfraktionen von CDU und FDP gegen die geplante Umweltspur in der Essener Innenstadt erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Umweltspur an Schützenbahn und Gildehofstraße ist eine sinnvolle Maßnahme zur Steigerung der Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs und des Radfahrens.…… Weiterlesen

Dr. Thorsten Drewes

Ergebnisse des Bürgerforums „Wo wollen wir wohnen?“

Grüne: Flächen für Wohnungsbau ungeeignet Zur heutigen Präsentation der Ergebnisse des Bürgerforums „Wo wollen wir wohnen ?“ in der Bezirksvertretung IV erklärt Dr. Thorsten Drewes, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen in der BV IV: „Wir Grüne im Bezirk IV begrüßen grundsätzlich den Versuch, die Menschen, die in unserer Stadt leben, stärker in Entscheidungsprozesse zur Stadtentwicklung einzubinden.…… Weiterlesen

Ergebnisse des Bürgerforums „Wo wollen wir wohnen?“

Günes: Wertvolle Äcker für landwirtschaftliche Nutzung erhalten! Die Bezirksvertretung VII befasst sich in ihrer Sitzung am 11.6. mit den Ergebnissen des Bürgerforums zur Gewinnung neuer Wohnbauflächen. Die nach dem Zufallsprinzip ausgewählten Bürgerinnen und Bürger haben einer Ackerfläche im Bereich Reibenkamp/Sachsenring und einer Fläche im Bereich der ehemaligen Fettschmelze Velten bescheinigt, dass sie „gut für eine Wohnbebauung geeignet“ seien.…… Weiterlesen

Christine Müller-Hechfellner

Heizkostenerstattung für Hartz-IV-Bezieher/innen

Müller-Hechfellner: Neue Richtlinie der Stadt darf nicht zu ungerechtfertigten Kürzungen führen Die jetzt von der Verwaltung vorgestellte neue Richtlinie zur Festlegung von Angemessenheitsgrenzen für die Erstattung der Heizkosten von Hartz-IV- und Sozialhilfeempfänge-rinnen und -empfängern wird von der Ratsfraktion der Grünen kritisch gesehen.…… Weiterlesen

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Unterstützung der Initiativen für ein buntes Steele

Schmutzler-Jäger:“Steeler Jungs“ mit allen Mitteln des Rechtsstaates bekämpfen! Auf Anregung der Ratsfraktion der Grünen und Linken befasst sich der Rat am 29.5.2019 mit dem bürgerschaftlichen Engagement gegen das bürgerwehrähnliche Auftreten der sogenannten „Steeler Jungs“. Alle Ratsfraktionen des Essener Rates stellen sich in einer gemeinsamen Resolution hinter die Initiativen, die sich für ein friedliches Zusammenleben einsetzen und die Verständigung zwischen den Menschen in ihren Stadtquartieren fördern.…… Weiterlesen