Pressemitteilung

Zeitweilige Einstellung des Busverkehrs in Essen

Fliß: Lehren aus dem Schneechaos ziehen , Anlässlich der zeitweiligen Stilllegung des Busverkehrs der Ruhrbahn aufgrund starken Schneefalls erklärt Rolf Fliß, umweltpolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen und Aufsichtsratsmitglied der Ruhrbahn: „Aus dem Schneechaos auf den Essener Straßen sollten Lehren gezogen werden.…… Weiterlesen

Walter Wandtke

Computerausstattung der Essener Schulen

Wandtke: Anschaffung und Wartung von Schulcomputern sollte aus einer Hand erfolgen In der Ratssitzung am 13.12.2017 beantragt die Ratsfraktion der Grünen, dass die Stadtverwaltung ein Konzept für die Anschaffung und Wartung von Schulcomputern aus einer Hand erstellt. Dazu erklärt Walter Wandtke, schulpolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion: „Die Essener Schulen haben einen großen Nachholbedarf bei der Computerausstattung.…… Weiterlesen

Einladung zur Pflanzung der „Gerichtslinde“ als Abschluss für den „Hain der Menschenrechte“

Ratsherr Rolf Fliß In unmittelbarer Nachbarschaft zum „Hain der Menschenrechte“ wird mit Pflanzung einer „Gerichtslinde“ (Tilia Cordata „Rancho“) im Beisein von Bezirksbürgermeister Michael Zühlke und Mitgliedern der Bezirksvertretung Zollverein ein neuer „Zentraler Ort“ des Hains eingeweiht. Die Essener Justiz, Landgerichtspräsidentin Dr.…… Weiterlesen

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Einweihung des Foyers Messehaus Ost

Schmutzler-Jäger: Einsatz für eine kleinere aber angemessene Messeertüchtigung hat sich gelohnt Angesichts der heutigen Eröffnung des Glasfoyers am Messehaus Ost erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Auch der Einsatz der Grünen für eine finanziell abgespecktere Ertüchtigung der Essener Messe hat sich gelohnt.…… Weiterlesen

Christine Müller-Hechfellner

Geplante Kürzungen im Haushaltplan

Müller-Hechfellner: Landesregierung gefährdet soziale Beratung von Flüchtlingen Christine Müller-Hechfellner Die schwarz-gelbe Landesregierung hat mit dem Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2018 die finanzielle Förderung der Flüchtlingsberatung in den nordrhein-westfälischen Kommunen und Landeseinrichtungen drastisch gekürzt. Landesweit ist eine Reduzierung der Mittel um 17 Millionen Euro und rund 40 Prozent vorgesehen.…… Weiterlesen

Christine Müller-Hechfellner

Angemessenheitskriterien für die Kosten der Unterkunft

Klimabonus für Sozialwohnungen ist ökologisch und sozial Vor dem Hintergrund der modernisierungsbedingten Mieterhöhungen von Vonovia bei Sozialwohnungen im Hörsterfeld beantragen die Fraktionen der Grünen und der Linken in der nächsten Sitzung des Sozialausschusses die Einführung eines Klimabonus nach dem Bielefelder Modell.…… Weiterlesen

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Fehlende Weiterleitung der Integrationsmittel des Bundes durch das Land

Schmutzler-Jäger: Thomas Kufen muss bei Landesregierung intervenieren In der kommenden Sitzung des Rates der Stadt Essen am 22.11.2017 regt die Ratsfraktion der Grünen eine interfraktionelle Resolution mit der Aufforderung an die Landesregierung an, die Mittel aus der Integrationspauschale des Bundes komplett an die Kommunen weiterzuleiten.…… Weiterlesen

Rüttenscheid

Polizeipräsident Frank Richter bei Grünen im Bezirk 2

Fliß: Essener Polizei muss bürgernah bleiben „Die Polizei muss für die Bürgerinnen und Bürger erreichbar bleiben.“ Dazu hat Ratsherr Rolf Fliß (Grüne) Polizeipräsident Frank Richter bei einem Treffen mit den Grünen im Stadtbezirk 2 (Rüttenscheid, Stadtwald, Bergerhausen, Rellinghausen) am Mittwoch, den 4.…… Weiterlesen

Nahverkehrsplan der Stadt Essen

Fliß: Nahverkehr weiter ausbauen Anlässlich der heutigen Verabschiedung des Nahverkehrsplans im Rat der Stadt Essen erklärt Rolf Fliß, umweltpolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Der Nahverkehrsplan reicht nicht aus, um den Anteil des öffentlichen Personen-Nahverkehrs am modal split gemäß dem Grüne Hauptstadt-Ziel auf 25 % zu erhöhen.…… Weiterlesen

Hiltrud Schmutzler-Jäger

BürgerRatHaus an der Steeler Straße

Schmutzler-Jäger: Kostentransparenz und Bürgerbeteiligung frühzeitig vor Baubeschluss Angesichts der morgigen Befassung des Rates der Stadt Essen mit den Planungen eines voraussichtlich 110 Millionen Euro teuren „BürgerRatHauses“ zur Bündelung der sozialen Dienstleistungen der Stadtverwaltung an einem Ort erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Planung der Verwaltung zum Neubau eines modernen und zukunftsfähigen „BürgerRatHauses“ in der Nähe der Innenstadt am Standort des alten Hauptbades und des heutigen JobCenters an der Steeler Straße soll die jetzt noch auf verschiedene Orte verstreuten Verwaltungseinheiten an einem zentralen und gut an den öffentlichen Nahverkehr angebundenen Standort zusammenführen.…… Weiterlesen