Schmutzler-Jäger: Inhalte müssen jetzt zeitnah 1 zu 1 umgesetzt werden
Anlässlich der heutigen Übergabe der Unterschriften des Bürger*innenbegehrens RadEntscheid Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Die Sammlung von so vielen Unterschriften unter Corona-Bedingungen ist eine großartige Leistung der vielen Aktiven des RadEntscheides.…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Stadt muss Klimaneutralität bereits bis 2030 anstreben
Anlässlich der Beratung der städtischen Verwaltungsvorlage zum „Aktionsplan Klimaschutz 2020“ erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Das von der Stadtverwaltung ausgegebene Ziel einer Klimaneutralität Essens erst im Jahr 2050 wird den klimapolitischen Erfordernissen nicht gerecht.…… Weiterlesen
Stellungnahme der Ratsfraktion der Grünen zum „Call for Action“ der Essener Umweltverbände
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Engagierte für Umwelt- , Natur- und Klimaschutz,
vielen Dank für Ihren Aufruf „Call for Action – auch in Corona-Zeiten“ sowie die zahlreichen konkreten Vorschläge und Anregungen zum Umwelt-, Natur- und Klimaschutz.…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Mehr Anstrengungen beim Klimaschutz erforderlich
Gemäß der Treibhausgasbilanz der Stadt Essen wurden die Treibhausgasemissionen in Essen um 33 Prozent in der Zeit zwischen 1990 und 2017 gesenkt. Mit der Bewerbung zur Grünen Hauptstadt Europas 2017 hat der Essener Rat allerdings beschlossen, eine Treibhausgasminderung um 40 Prozent zu erreichen.…… Weiterlesen
Grüne: neue A 52-Ruhrtalbrücke muss einen Radweg erhalten
In einer heutigen gemeinsamen Video-Pressekonferenz haben die Grünen aus Essen, Mülheim/Ruhr und Ratingen die Schaffung eines Radschnellweges von Essen über Ratingen nach Düsseldorf und die Planung eines Radweges auf einer neuen A 52-Ruhrtalbrücke gefordert.…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Haushaltssperre setzt völlig falsches Signal
In der heutigen Sitzung des Hauptausschusses beantragt die Ratsfraktion der Grünen eine Aufhebung der Haushaltssperre der Stadt Essen. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Nicht nur die ad hoc eingeführte, politische Entmachtung des Rates stößt bei uns auf Widerstand, sondern auch die Tatsache, dass die Haushaltssperre jetzt das völlig falsche Signal in der aktuellen Krisensituation setzt.…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Grüne fordern Sondersitzung des Rates zur Haushaltssperre
Anlässlich der am 8. April vom Kämmerer der Stadt Essen Gerhard Grabenkamp verfügten Haushaltssperre erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Das Instrument der Haushaltssperre ist in der derzeitigen Krisensituation falsch. Denn die Stadt Essen benötigt gerade jetzt gewisse Spielräume, um Existenz sichernde Hilfemaßnahmen zu finanzieren.…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Essen wäre idealer Standort für neues Fotozentrum
Anlässlich der Empfehlung der Expertenkommission, das geplante Bundesinstitut für Fotografie in Essen anzusiedeln, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Wir freuen uns darüber, dass die in Essen vorhandenen umfassenden Kompetenzen in Sachen Fotografie das Expertenteam davon überzeugen konnten, sich für die Essener Bewerbung auszusprechen.…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Umweltspur leistet zu wenig für den Radverkehr
Anlässlich des Planungsbeschlusses des Bau- und Verkehrsausschusses am 13.2.2020 zur Umweltspur an der Schützenbahn erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Die Umweltspur-Planungen der Verwaltung sind für uns in dieser Form nicht zustimmungsfähig.…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: OB Kufen muss gegen Mülheims einseitige Vorfestlegung intervenieren
In einer Verwaltungsvorlage für den Finanzausschuss am 11.2.2020 spricht sich die Essener Verwaltung für eine Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages der Stadt Mülheim mit der WDL Luftschiffgesellschaft mbH am Flughafen Essen/Mülheim aus. Die Mülheimer Verwaltung plant einen Weiterbetrieb des Flughafens Essen/Mülheim über das Jahr 2034 hinaus.…… Weiterlesen
