Schmutzler-Jäger: Große Koalition muss endlich den Weg für den Standort Erbslöhstraße frei machen
Angesichts des Prüfauftrages der Ratsfraktionen von SPD und CDU zur möglichen Bebauung des Segerothparks mit der neuen Gesamtschule erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Der Vorschlag von SPD und CDU zur Bebauung des Segerothparks bzw.…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Fehlende Unterstützung durch Landesregierung wäre außerordentlich bitter für Essen
Mit Blick auf die Aussagen von Ministerin Ina Scharrenbach (CDU) in der gestrigen Sondersitzung des Kommunalausschusses des Landtages zum Thema Internationale Gartenbauausstellung (IGA 2027) lässt sich resümieren, dass die Landesregierung nicht bereit ist, zusätzliche Landesmittel für die IGA-Bewerbung der Metropole Ruhr zur Verfügung zu stellen und das Konzept des Regionalverbandes Ruhr umzusetzen.…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Erbslöhstraße idealer Standort
Angesichts der Verwaltungsvorlage zur Ratssitzung am 13.6.2018 zum Neubau einer Gesamtschule in Altenessen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„SPD und CDU gefährden mit ihrem Festhalten an einer Wohnbebauung an der Erbslöhstraße eine dringend notwendige Weichenstellung für die zügig benötigte neue Gesamtschule.…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Landesregierung muss sich endlich zur IGA bekennen
Hiltrud Schmutzler-Jäger
Auf Initiativen der Ratsfraktionen der Grünen und Linken befasst sich der Rat der Stadt Essen am 13.6.2018 mit einer von allen Fraktionen getragenen Resolution zur geplanten Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027 in der Metropole Ruhr.…… Weiterlesen
Grüne: Planung an Umweltzielen ausrichten
Die Ratsfraktionen der Grünen aus Essen und Bottrop sehen im Interkommunalen Entwicklungsplan Essen – Bottrop – RAG (IKEP) eine riesige Chance zur Umwandlung einer Industriebrache in hochwertige Gewerbe- und Wohngebiete. Allerdings sollten die Planungen den Zielen der Grünen Hauptstadt Europas – Essen 2017 sowie der Innovation City Ruhr – Modellstadt Bottrop verpflichtet sein.…… Weiterlesen
Grüne: Große Koalition gefährdet dringend benötigte Schaffung weiterer Gesamtschulplätze
Angesichts der Debatte um die Erbslöhstraße als möglichen Standort für eine neue Gesamtschule erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Die große Koalition gefährdet die dringend benötigte und möglichst zügig zu realisierende Schaffung weiterer Gesamtschulplätze in Essen.…… Weiterlesen
Höchste Zeit für eine Sanierung dieses wichtigen Kulturzentrums
Am 12. April befasst sich der Bau- und Verkehrsausschuss der Stadt Essen mit der Sanierung des Kulturforums Steele. Die Verwaltung geht in ihrer dritten Machbarkeitsstudie von einem Investitionsaufwand in Höhe von rund 1,5 Mio.…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Chance zur Angebotsausweitung beim Nahverkehr nutzen
Nach dem Treffen am 26.2.2018 mit den Vertretern der fünf „Modellstädte zur Luftreinhaltung“ im Bundesumweltministerium zeichnet sich ab, dass die Bundesregierung in Essen zeitlich begrenzte, besonders günstige ÖPNV-Angebote mitfinanzieren will. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Die finanzielle Unterstützung durch den Bund zur Fahrpreisermäßigung sollte mit einer Ausweitung des Nahverkehrsangebotes einhergehen.…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Quantensprung für nachhaltige Mobilität
Laut Pressemeldungen sollen Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD), Verkehrsminister Christian Schmidt (CSU) und Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) in einem Brief an EU-Umweltkommissar Karmenu Vella angeboten haben, in fünf deutschen Städten, darunter auch Essen, modellhaft einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr zu ermöglichen, um den Grenzwertüberschreitungen beim Stickoxid zu begegnen.…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Runder Tisch wegen möglicher Konsequenzen einberufen
Zur geplanten Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) in Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Wir fordern eine baldige Einberufung des stadtweiten Runden Tisches Asyl, um über die möglichen Konsequenzen einer ZAB für Essen zu informieren und zu beratschlagen.…… Weiterlesen
