Hiltrud Schmutzler-Jäger

Positive Bilanz der Stadt Essen als Grüne Hauptstadt Europas 2017

Grüne-Hauptstadt-Ziele auch nach 2017 weiter verfolgen Angesichts des zu Ende gehenden Jahres der Grünen Hauptstadt in Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Für den Umwelt- und Klimaschutz war das Grüne Hauptstadt-Jahr ein starker Impulsgeber und hat Essen in wichtigen umweltpolitischen Zielen nach vorne gebracht.…… Weiterlesen

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Grüne unterstützen Essener Kulturbeirat: Alte Schule Äbtissinsteig auch bei Neubebauung erhalten

Die Alte Schule Äbtissinsteig hat nicht den Abriß verdient, sondern die Integration in ein maßvolles Gesamtneubauprojekt auf dem Grundstück. Die ehemalige Pestalozzischule am Äbtissinsteig in Steele ist seit vielen Jahren ein umkämpfter Ort. Die Stadtverwaltung will anstelle des – bisher leider nicht unter Denkmalschutz stehenden – Schulgebäudes und auf dem restlichen Schulgelände eine möglichst weitgehende, vor allem ökonomisch attraktive Wohnbebauung durchsetzen Der Äbtissinsteig hat in diesen letzten Monaten schon mehrere Lichterketten für den Erhalt erlebt.…… Weiterlesen

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Einweihung des Foyers Messehaus Ost

Schmutzler-Jäger: Einsatz für eine kleinere aber angemessene Messeertüchtigung hat sich gelohnt Angesichts der heutigen Eröffnung des Glasfoyers am Messehaus Ost erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Auch der Einsatz der Grünen für eine finanziell abgespecktere Ertüchtigung der Essener Messe hat sich gelohnt.…… Weiterlesen

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Landesregierung plant Abschaffung des Sozialtickets

Sozialpolitisches Armutszeugnis der Landesregierung Angesichts der Planungen der CDU-FDP-Landesregierung zur stufenweisen Abschaffung des Sozialtickets erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die von der CDU-FDP-Landesregierung geplante Abschaffung des Sozialtickets ist ein sozialpolitisches Armutszeugnis. An dieser Stelle zu sparen, um landesweit ein oder zwei Ortsumgehungen im Jahr mehr realisieren zu können, ist nicht vermittelbar.…… Weiterlesen

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Sozialwohnungen

SPD-Fraktion muss Widerstand gegen verbindliche 30 Prozent-Quote für Sozialwohnungsbau bei neuen Baugebieten aufgeben In der kommenden Sitzung des Rates der Stadt Essen am 22.11.2017 beantragt die Ratsfraktion der Grünen eine Rücknahme des Ratsbeschlusses zum Sozialwohnungsbau bei Bebauungsplänen vom 23.11.2016. Denn mit dem Antrag von SPD und CDU hatte sich der Rat vor einem Jahr gegen die von der Verwaltung vorgeschlagene verbindliche 30 Prozent-Quote für Sozialwohnung bei neuen Baugebieten ausgesprochen und trotz des hohen Bedarfs an Sozialwohnungen nur eine unverbindliche Vorgabe beschlossen, wonach Investoren `einzelfallbezogen in angemessenem Umfang´ Sozialwohnungen einplanen sollen.…… Weiterlesen

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Fehlende Weiterleitung der Integrationsmittel des Bundes durch das Land

Schmutzler-Jäger: Thomas Kufen muss bei Landesregierung intervenieren In der kommenden Sitzung des Rates der Stadt Essen am 22.11.2017 regt die Ratsfraktion der Grünen eine interfraktionelle Resolution mit der Aufforderung an die Landesregierung an, die Mittel aus der Integrationspauschale des Bundes komplett an die Kommunen weiterzuleiten.…… Weiterlesen

Christine Müller-Hechfellner

Halbzeitbilanz

Fraktionsvorstand der Ratsfraktion der Grünen wiedergewählt Im Rahmen einer Fraktionsklausur hat die Ratsfraktion der Grünen eine Halbzeitbilanz der Wahlperiode des Essener Rates seit der Kommunalwahl im Mai 2014 gezogen. Dabei bestätigte die Fraktion Hiltrud Schmutzler-Jäger als Fraktionsvorsitzende. Ebenfalls wiedergewählt wurden Christine Müller-Hechfellner und Rolf Fliß als stellvertretende Fraktionsvorsitzende.…… Weiterlesen

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Neubau Stadtbad Essen-Borbeck

Aktualisierung des Bäderkonzeptes erforderlich Angesichts der Pläne für einen Neubau des Stadtbades Borbeck an der Germaniastraße im Stadtteil Borbeck erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wir Grüne haben viel Sympathie für den Neubau des Stadtbades Borbeck an der Germaniastraße.…… Weiterlesen

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Verbindliche Quote für sozialen Wohnungsbau festsetzen

Grüne begrüßen die Kehrtwende der SPD Angesichts der Äußerungen des Essener SPD-Parteichefs Thomas Kutschaty und des sozialpolitischen Sprechers der SPD-Ratsfraktion Karlheinz Endruschat erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wir sind sehr erfreut über die Kehrtwende der SPD im Hinblick auf eine 30 Prozent-Quote zum Bau von Sozialwohnungen bei neu aufgestellten Bebauungsplänen.…… Weiterlesen

Hiltrud Schmutzler-Jäger

BürgerRatHaus an der Steeler Straße

Schmutzler-Jäger: Kostentransparenz und Bürgerbeteiligung frühzeitig vor Baubeschluss Angesichts der morgigen Befassung des Rates der Stadt Essen mit den Planungen eines voraussichtlich 110 Millionen Euro teuren „BürgerRatHauses“ zur Bündelung der sozialen Dienstleistungen der Stadtverwaltung an einem Ort erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Planung der Verwaltung zum Neubau eines modernen und zukunftsfähigen „BürgerRatHauses“ in der Nähe der Innenstadt am Standort des alten Hauptbades und des heutigen JobCenters an der Steeler Straße soll die jetzt noch auf verschiedene Orte verstreuten Verwaltungseinheiten an einem zentralen und gut an den öffentlichen Nahverkehr angebundenen Standort zusammenführen.…… Weiterlesen