Gehaltsgefüge bei kommunalen Geschäftsführern neu diskutieren und transparenter machen
Angesichts der Debatte um die hohen Gehaltssprünge der beiden EVAG-Vorstände Michael Feller und Uwe Bonan erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Das Gehalt vieler städtischer Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer ist nach Auffassung der Ratsfraktion der Grünen in ihrer Höhe, ihren Gehaltssprüngen und zusätzlichen Leistungen an einigen Stellen deutlich zu hoch, was auch unsere Vertreterinnen und Vertreter bereits in ihren jeweiligen Aufsichtsräten deutlich gemacht haben.…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Stadt Essen muss auch ihre eigenen Hausaufgaben machen
Am 20.12.2016 hat sich der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration der Stadt Essen mit dem „Strategiekonzept Integration von Flüchtlingen“ der Essener Stadtverwaltung befasst. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Der Vorwurf des Sozialdezernenten Peter Renzel, dass das Land Nordrhein Westfalen die Integrationsleistungen der Kommunen finanziell nicht ausreichend unterstützt, lenkt augenfällig von eigenen Versäumnissen ab.…… Weiterlesen
Grüne: Vertragsverlängerung mit Remondis sinnvoll
In der Ratssitzung am 14.12.2016 befasst sich der Rat der Stadt Essen mit dem Vorschlag der Stadtverwaltung, die Zusammenarbeit der Stadt mit der Entsorgungsfirma Remondis bei der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH (EBE) bis zum 31.12.2023 fortzuschreiben. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion:
„Wir halten eine Fortsetzung der Zusammenarbeit mit Remondis bei den Essener Entsorgungsbetrieben in den kommenden sieben Jahren für sinnvoll.…… Weiterlesen
Hiltrud Schmutzler-Jäger vor dem Rat der Stadt Essen am 23. November 2016:
Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen, meine Herren,
ja, es ist in der Tat ein Erfolg, dass wir nach einer Dauer von 25 Jahren erstmals wieder einen ausgeglichenen Haushalt haben werden, an dem im Übrigen die Grünen zuerst in der schwarz-grünen Kooperation und dann in dem sogenannten “Viererbündnis“ maßgeblich beteiligt waren.…… Weiterlesen
Grüne setzen Schwerpunkte auf Mobilität, Integration und Bildung
Zu den Haushaltsanträgen der Ratsfraktion der Grünen zum Doppelhaushalt 2017/2018 erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der grünen Ratsfraktion:„Die Grünen zielen mit ihren Haushaltsanträgen auf eine Verkehrswende, eine bessere Integration von Flüchtlingen und bessere Rahmenbedingungen für Bildung.…… Weiterlesen
Die Essener GRÜNEN haben mit Sylvia Löhrmann, Spitzenkandidatin zur Landtagswahl, über den Programmentwurf für die Landtagswahl diskutiert und ihre Kandidat*innen gewählt.
Für ein zukunftsorientiertes, Nordrhein-Westfalen treten an: Dr. Thorsten Drewes (WK Essen I/MHI); Hiltrud Schmutzler-Jäger (WK Essen II); Ahmad Omeirat ( WK Essen III) und Mehrdad Mostofizadeh (WK Essen IV) .…… Weiterlesen
Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion der Grünen, Mehrdad Mostofizadeh und Vertreter der Ratsfraktion der Grünen Essen haben heute ihre Vorstellungen zur Verwendung der 81,6 Mio. Euro an Investitionsmitteln für Essener Schulen im Rahmen des Landesprogrammes „Gute Schule 2020“ vorgestellt. Dazu erklärt der Essener Abgeordnete Mehrdad Mostofizadeh:
„Essen bekommt mit den 81,6 Mio.…… Weiterlesen
Absage an verbindliche Quote ist eine stadtentwicklungs- und sozialpolitische Bankrotterklärung
Angesichts der Ablehnung der von der Stadtverwaltung vorgeschlagenen Einführung einer 30 Prozent-Quote zum Bau von Sozialwohnungen bei neu aufgestellten Bebauungsplänen durch die große Koalition erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Die Absage der großen Koalition an eine 30 Prozent-Quote für Sozialwohnungen bei neu aufgestellten Bebauungsplänen ist eine stadtentwicklungs- und sozialpolitische Bankrotterklärung.…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Veränderungen müssen wohl überlegt sein
Angesichts der Überlegungen der Ratsfraktionen von SPD und CDU zur Neuausrichtung der städtischen Sportverwaltung erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Eine Neustrukturierung von Sportverwaltung und Sportbetrieben muss gut überlegt sein. Wir Grüne sehen neben einer unzureichenden finanziellen Ausstattung der Sport- und Bäderbetriebe insbesondere Defizite im Bereich der Bauunterhaltung von Sportstätten.…… Weiterlesen
Einladung zur Mitgliederversammlung der GRÜNEN am 16.11. mit Sylvia Löhrmann: Link MV
Bewerbung zur Kandidatur in einem Landtagswahlkreis in Essen
Essen I
Thorsten Drewes:
link Bewerbung
Essen II
Hiltrud Schmutzler-Jäger:
link Bewerbung
Essen III
Ahmad Omeirat:
link Bewerbung
Essen IV
Mehrdad Mostofizadeh:
link Bewerbung…
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