GRÜNE: Jahrelanger Kampf gegen PCB-Belastung zeigt Erfolg
Anlässlich der angekündigten Schließung der umstrittenen Schredderanlage in Kray erklärt die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Hiltrud Schmutzler-Jäger:
„Gemeinsam mit der Bürgerinitiative ‚Gegen den Giftschredder‘ haben Grüne jahrzehntelang für die Schließung der Recycling-Anlagen der Firma Richter gekämpft.…… Weiterlesen
Personalgeschacher der großen Koalition
Anlässlich der Berichterstattung über den voraussichtlichen Wechsel von Kämmerer Lars Martin Klieve (CDU) auf den Posten eines kaufmännischen Vorstandes der Essener Stadtwerke erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Der geplante Wechsel von Kämmerer Lars Martin Klieve zu den Stadtwerken erweist sich mal wieder als Personalgeschacher der großen Koalition.… Weiterlesen
Erschließung durch Nahverkehr und Radverkehr sicherstellen
Anlässlich der Bekanntmachung der Pläne zur Bebauung des Areals im Krupp-Gürtel zwischen Pferdebahn und Bottroper Straße durch die Thelen-Gruppe erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Die Pläne der Thelen-Gruppe zur städtebaulichen Entwicklung des nördlichen Kruppgürtels bieten auf den ersten Blick gute Entwicklungspotentiale für einen Stadtteil aus einem Guss.… Weiterlesen
Haushaltsausgleich ist auch unser Erfolg
Am 28.9.2016 hat der Oberbürgermeister Thomas Kufen einen Haushaltsentwurf in den Rat der Stadt Essen eingebracht, der für 2017 den ersten Haushaltsausgleich seit 25 Jahren darstellt. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion:
Hiltrud Schmutzler-Jäger
„Dieser Haushaltsausgleich ist auch ein Erfolg der Grünen, nachdem wir in den Jahren zwischen 2004 und 2014 an verantwortlicher Stelle die Stadtpolitik mitgestaltet haben.… Weiterlesen
In der Ratssitzung am 28. 9. 2016 beantragt die Ratsfraktion der Grünen (zum Antrag Flüchtlingsunterbringung), auf den ursprünglich als reine Flüchtlingsstandorte vorgesehenen Standorten Antropstraße (Stadtbezirk VIII) und Barkhovenallee/Jacobsallee (Stadtbezirk IX) Wohnbebauung inklusive eines Teils mit sozialem Wohnungsbau zu errichten.… Weiterlesen
Gemeinsamer Verkehrsbetrieb bietet gute Basis für weitere Nahverkehrs-Kooperationen im Ruhrgebiet
Die Ratsfraktionen der Grünen aus Mülheim und Essen begrüßen die von den Oberbürgermeistern beider Städte avisierte Fusion der Verkehrsbetriebe EVAG (Essener Verkehrs-AG) und MVG (Mülheimer Verkehrsgesellschaft).
„Eine Verschmelzung der Verkehrsbetriebe“, erklären der Mülheimer Fraktionssprecher Tim Giesbert und die Essener Fraktionsvorsitzende Hiltrud Schmutzler-Jäger „fordern wir Grüne seit Jahren.… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: SPD Vorsitzender Marschan wirkt unglaubwürdig
Angesichts der Medienberichte über die langfristige Anmietung einer Immobilie von SPD-Ratsherr Arndt Gabriel in Holsterhausen durch die Stadtverwaltung zur Flüchtlingsunterbringung erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion:
„Auch wenn man Ratsherr Gabriel angesichts seiner Kritik an der großen Flüchtlingsunterkunft am Handwerkerpark in Katernberg Doppelmoral und Scheinheiligkeit vorwerfen kann, spricht aus Compliance-Gesichtspunkten nach derzeitigem Kenntnisstand nichts für ein rechtlich angreifbares Handeln.… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: SPD Vorsitzender Marschan wirkt unglaubwürdig
Angesichts der Medienberichte über die langfristige Anmietung einer Immobilie von SPD-Ratsherr Arndt Gabriel in Holsterhausen durch die Stadtverwaltung zur Flüchtlingsunterbringung erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion:
„Auch wenn man Ratsherr Gabriel angesichts seiner Kritik an der großen Flüchtlingsunterkunft am Handwerkerpark in Katernberg Doppelmoral und Scheinheiligkeit vorwerfen kann, spricht aus Compliance-Gesichtspunkten nach derzeitigem Kenntnisstand nichts für ein rechtlich angreifbares Handeln.… Weiterlesen
Mit 36 Teilnehmer*innen hatten die Essener GRÜNEN ein größeres Team als je zuvor. 2015 waren wir immerhin schon 26 GRÜNE Radler*innen. Wir freuen uns über eine Steigerung unserer Beteiligung von fast 40%. Vor dem Hintergrund, dass in der Stadt Essen insgesamt die Zahl der Teilnehmer*innen konstant blieb, ist das ein schöner Erfolg, der uns zum sechst größten Team in der Stadt machte, weit vor allen anderen Parteien-Teams.… Weiterlesen
Ruhrgebietsgrüne vergeben Voten für die Listenaufstellung zur Landtags- und Bundestagswahl 2017
Am 15. Juni 2016 kam der Bezirksrat Ruhr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Essen zusammen, um die Wahlen für die Listenaufstellung zur Landtags- und Bundestagswahl 2017 vorzubereiten. Wir freuen uns, dass die Essener Kandidat*innen dabei gut berücksichtigt wurden.… Weiterlesen
