Hiltrud Schmutzler-Jäger: Grüne setzen eigene Akzente beim Haushalt
Mit insgesamt 27 Änderungsanträgen will die Ratsfraktion der Grünen eigene Akzente beim Haushalt 2019 der Stadt Essen setzen. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Wir Grüne setzen uns mit unseren Haushaltsanträgen für eine massive Förderung der umweltfreundlichen Mobilität ein. Für Investitionen in das Radverkehrs-Hauptroutennetz, die Instandhaltung von Radwegen, den Winterdienst sowie die Reinigung von Radwegen und die Anschaffung von 20 Dienstpedelecs wollen wir Grüne 2,4 Mio. Euro mehr als von der Stadt geplant ausgeben. Teil unserer Mobilitätsoffensive sind außerdem die Schaffung von zwei weiteren Mobilpunkten, 50 Carsharingplätzen und eigener Busspuren auf Hauptverkehrsstraßen sowie mehr Parkraumbewirtschaftung. Um die Mobilitätsziele der Grünen Hauptstadt umzusetzen, soll außerdem ein Stadtmobilitätsplan erstellt werden.“
Als Antwort auf den Klimawandel beantragen die Grünen ein Budget zur Wässerung von Anpflanzungen und Auffüllen von Teichen bei großer Trockenheit sowie eine Aktualisierung der Klimaanalyse der Stadt Essen. Eine Erhöhung des Zuschusses für das Tierheim und Mittel für den vom Rat verabschiedeten Aktionsplan zum Schutz von bestäubenden Insekten sind weitere Anträge im Umweltbereich.
Die offene Kinder- und Jugendarbeit soll mit 1,5 Mio. Euro gestärkt werden. Haushaltsmittel, die für Straßenbau vorgesehen sind, will die grüne Ratsfraktion teilweise für die Sanierung von Spielplätzen umwidmen. Die Personalmittel bei den Sport- und Bäderbetrieben sollen dahingehend erhöht werden, dass eine durchgängige Öffnung des Grugabades über die Mittagszeit auch an Werktagen ermöglicht wird.
Schulen mit schwierigem sozialem Umfeld sollen zusätzliche Assistenzstellen zur Unterstützung der Schulleitung erhalten. Weitere Stellen sollen auch zur Unterstützung des Modellvorhabens “Aufenthaltsrechtlicher Umgang mit Geduldeten“, für das Streetworker-Konzept in der Drogen- und Alkoholszene sowie zur Beratung von Glücksspielsüchtigen geschaffen werden.
Schließlich beantragen die Grünen eine Erhöhung der institutionellen Förderung der freien Kulturträger.
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„Der 1957 verstorbene Künstler Will Lammert hat eine Würdigung als Namensgeber des Vorplatzes des Südwestfriedhofes verdient. Denn am Haupteingang des Südwestfriedhofes befinden sich in den Scheitelsteinen des Torbogens und in der Trauerhalle wichtige Frühwerke dieses Künstlers.
Will Lammert lebte von 1922 bis 1933 in Essen auf der Margarethenhöhe, wo er in der Künstlerkolonie ein Atelier bewohnte. Viele seiner plastischen Kunstwerke wurden während des Nationalsozialismus zerstört, da die Nazis sein künstlerisches Schaffen als `entartet´ verfemten. Zuletzt wurde sein Werk durch die Sonderausstellung `Aufbruch im Westen´ des Ruhr Museums über die Künstlerkolonie der Margarethenhöhe gewürdigt, die als eines der bedeutendsten künstlerischen Experimente im Ruhrgebiet gilt.
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