" Alte Landstraße in Karnap - Beispiel für überdimensioniertes Parkplatzangebot trotz U-Bahn Anschluß

Kommunale Stellplatzsatzung

Kerscht: Pflicht zur Erstellung von Stellplätzen an ökologischen Kriterien ausrichten

Der Essener Planungsausschuss am 3.7.2019 und der Essener Rat am 10.7. befassen sich mit der Antragsinitiative der Ratsfraktion der Grünen zur Erstellung einer kommunalen Stellplatzsatzung. Dazu erklärt Christoph Kerscht, planungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen:

„Die Stadt Essen sollte eine ökologisch ausgerichtete städtische Stellplatzsatzung erstellen. Eine Stellplatzsatzung regelt, wie viele Stellplätze im privaten Raum beim Neu- und Umbau von Gebäuden hergestellt werden müssen. Die Stellplatzanforderungen sollten an die Angebotsqualität beim ÖPNV und Radverkehr angepasst werden. Immobilienbesitzer mit nahgelegenen Haltestellen mit gutem ÖPNV-Angebot, gut ausgebauten Radwegen oder einem guten Car-Sharing-Angebot können so von kostentreibenden Anforderungen zum Bau von Garagen entbunden werden. Auch für Arbeitgeber mit einem hohen Anteil an Job-Ticket-Inhabern kann dies zu einer Kostenentlastung führen.

Die neue Landesbauordnung der schwarz-gelben Landesregierung schafft die Voraussetzung für derartige an die örtlichen Gegebenheiten angepasste Stellplatzregelungen. Die Stadt Essen sollte sich an den Städten Aachen und Dortmund ein Vorbild nehmen und mit dem Instrument der Stellplatzsatzung auch eine nachhaltige Mobilität fördern.“

Antrag im Wortlaut:

Antrag Gruene – Änderung der Stellplatzsatzung

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