Kerscht: ökologisch ausgerichtete Stellplatzsatzung ist ein wichtiger Baustein einer Verkehrswende
Nach einer Vorstellung der Eckpunkte einer Essener Stellplatzsatzung durch die Stadtverwaltung äußerten Rolf Krane, Vorsitzender der Interessensgemeinschaft Rüttenscheid, und SPD-Ratsherr Thomas Rotter laut WAZ-/NRW-Berichterstattung Kritik an dem Entwurf. Das Vorhaben sei für den wachsenden Stadtteil Rüttenscheid „grundfalsch“ (Krane), weil den Bürgern Parkplätze weggenommen würden. Rotter bemängelte, der Entwurf orientiere sich zu wenig an „der autofahrenden Mehrheit in Essen“. Dazu erklärt Christoph Kerscht, planungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen:
„Herr Krane und Herr Rotter haben die Zeichen der Zeit noch nicht erkannt. Eine ökologisch ausgerichtete Stellplatzsatzung ist ein wichtiger Baustein einer Verkehrswende. Die Aussagen lassen aber auch kein soziales Verantwortungsbewusstsein erkennen. Denn die Pflicht zur Schaffung möglichst vieler Parkplätze in teuren Tiefgaragen macht die Mieten und Baukosten noch teurer. Im Übrigen haben gerade die im Juli veröffentlichte Ergebnisse der Haushaltsbefragung 2019 zur Mobilität in Essen gezeigt, dass im Stadtbezirk 2 (Rüttenscheid und andere) der stadtweit höchste Radverkehrsanteil besteht. Dort hat eine Steigerung des Radverkehrs am Modal Split von 9 auf 13 % gegenüber dem Jahr 2011 stattgefunden. Rüttenscheid ist auch bestens an den öffentlichen Nahverkehr angebunden, so dass eine derartige Stellplatzsatzung gerade in diesem Stadtteil angezeigt ist.
Wir können die Verwaltung für die vorgelegten Eckpunkte nur loben. Es ist ökologisch sinnvoll, die Anforderungen für private Pkw-Stellplätze an die Angebotsqualität beim ÖPNV und Radverkehr anzupassen. Ein Bonus zur Reduktion von bis zu 70 % der Stellplätze ist auch für Arbeitgeber ein Anreiz, statt in teure Parkplätze in Job-Ticket-Angebote für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und in Kooperationen mit Car-Sharing-Anbieter zu investieren.“
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