Mews: Erweiterung der Öffnungszeiten sollte auch Sonntage einbeziehen
In der Sitzung am 6. Maibefasst sich der Kulturausschuss mit einer Verwaltungsvorlage zur Änderung und Erweiterung der Öffnungszeiten der Zentralbibliothek. Lisa Mews, kulturpolitische Sprecherin der Ratsfraktion der Grünen, erläutert die Position ihrer Fraktion:
„Wir begrüßen grundsätzlich die von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen und Erweiterungen der Öffnungszeiten. Bereits im November letzten Jahres hatte der Kulturausschuss jedoch einstimmig einen Prüfauftrag unserer Fraktion zur Umsetzung des Bibliotheksstärkungsgesetzes beschlossen, der ausdrücklich auch die Ermöglichung von Sonntagsöffnungen zum Ziel hatte. Hintergrund war das am 9. Oktober 2019 vom NRW-Landtag einstimmig verabschiedete Gesetz zur Stärkung der kulturellen Funktion der öffentlichen Bibliotheken und ihrer Öffnung am Sonntag. Durch dieses Bibliotheksstärkungsgesetz wurden die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen, um eine Öffnung der öffentlichen Bibliotheken an Sonn- und Feiertagen zu ermöglichen. Wir werden deshalb die Verwaltung in einem Ergänzungsantrag bitten, auch die Ergebnisse des Prüfauftrags hinsichtlich der Sonntagsöffnungen vorzustellen.“
Der Antrag der grünen Ratsfraktion für den Kulturausschuss am 6.5.2020 lautet:
die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Stadt Essen beantragt, der Kulturausschuss beschließt:
Der Kulturausschuss begrüßt die von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen und Erweiterungen der Öffnungszeiten der Zentralbibliothek ab dem 01.06.2020. Darüber hinaus wird die Verwaltung gebeten, über das Ergebnis des am 06.11. 2019 einstimmig beschlossenen Prüfauftrags der Ratsfraktion der Grünen (Antrag Nr. 1535/2019/GRÜNE) zur Umsetzung des Bibliotheksstärkungsgesetzes in Essen zu berichten. Dieser hatte zum Ziel, auch Sonntagsöffnungen der Bibliotheken zu ermöglichen.
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