Aus Vision Wirklichkeit machen: GRÜNE wollen Essen zur „Modellstadt für emissionsfreie Mobilität“ machen

Oberbürgermeister Kufen (CDU) ist nach Berlin aufgebrochen, um dort über drohende Fahrverbote in Essen und über die Umsetzung des „Sofortprogramms saubere Luft“ zu sprechen. Dazu erklärt Kai Gehring, Vorsitzender Essener GRÜNEN:

„In Essen drohen wegen schmutziger Luft Fahrverbote. Um diese doch noch abzuwenden und Essen zur „Lead-City“ für saubere Luft zu machen, müssen OB Kufen und die GroKo im Stadtrat endlich richtig ran an die Ursachen gesundheitsschädlicher Luftverschmutzung.

Oberbürgermeister Kufen muss aufhören, nur Symbole zu setzen und an Symptomen herumzudoktern, sondern muss Leader einer mutigen Verkehrswende in Essen werden. Essen braucht nicht nur Unterstützung aus Berlin, sondern eine beherzte kommunale Verkehrspolitik, welche die Weichen mutig auf Zukunft umstellt: Unsere Heimat muss zur „Modellstadt für emissionsfreie Mobilität“ werden. Denn gute Luftqualität und Umweltschutz müssen für jeden Bürger in allen Stadtteilen gelten – für die Gesundheit ist das essenziell.

Dass Essen überhaupt Lead-City geworden ist und Geld aus dem „Sofortprogramm saubere Luft“ erhält, ist ein Erfolg der Grünen Hauptstadt 2017. Denn in der Verkehrspolitik gibt es noch große Defizite: OB Kufen und die GroKo im Rat müssen endlich zügig handeln und sich ernsthaft anstrengen, damit der Anteil des Radverkehrs auf ein Viertel aller Wege wächst. Es reicht nicht aus, magere 500.000 EUR in den Essener Radverkehr zu geben, für mehr, attraktive und sichere Radwege muss geklotzt statt gekleckert werden.

Die Stadt unternimmt zu wenig, um Busse und Bahnen attraktiver zu machen. Es braucht mehr als Taktverdichtungen auf einzelnen Linien, Essen muss Busse und Bahnen generell auf die Überholspur bringen. Dazu gehören neben stadtweit besseren Takten, mehr Busspuren, Ampelvorrangschaltungen für Straßenbahnen sowie Ticket-Vergünstigungen, nachdem die Vorschläge eines „Gratis-ÖPNV“ leider längst kassiert wurden. Essen verspielt zudem seit Jahren die Chance, im Revier „Pionierstadt für Elektromobilität“ und breite Carsharing-Angebote zu werden – auch hier braucht es ambitioniertere Ziele und Maßnahmen.

Die bisher bekannten Maßnahmen sind Stückwerk und nur ein Anfang, um für saubere Luft und Klimaschutz zu sorgen und die Gesundheit der Menschen zu schützen. Essen braucht endlich eine durchgreifende, mutige Verkehrswende – ökologisch und klimagerecht: d.h. weg vom fossilen Verbrennungsmotor, hin zu emissionsfreien Fahrzeugen der Zukunft, zum attraktiveren Bus- und Bahnverkehr und zu sicheren und breiten Wegen für Radfahrer.

Wie der Großen Koalition in Essen fehlt auch der GroKo in Berlin Vision und Wille, bundesweit für saubere Luft zu sorgen – dabei gibt es jährlich tausende vorzeitige Todesfälle durch Stickstoffdioxid. Als Grüne fordern wir die Bundesregierung auf, alle deutschen Städte mit schlechter Luftqualität zu unterstützen, anstatt sich auf einzelne Modellprojekte zu konzentrieren. Außerdem muss sie den Kommunen endlich die Möglichkeit geben, eine Blaue Plakette einzuführen und die Hardwarenachrüstung von dreckigen Dieseln auf Kosten der Konzerne durchsetzen. Doch da verzapfen die eigenen Parteifreunde von OB Kufen in Berlin leider nur heiße Luft statt systematisch, bundesweit in die Verkehrswende zu investieren. Städte mit sauberer Luft dürfen nicht Leuchttürme bleiben, sondern müssen revier- und bundesweit Standard zum werden.