Die GRÜNEN haben auf ihrer Mitgliederversammlung am 19.5. erste personelle Weichen für die kommende Landtags- und Bundestagswahl 2017 gestellt. Sie vergaben je ein eindeutiges Votum für Mehrdad Mostofizadeh, dem Fraktionsvorsitzenden der Landtagsfraktion für einen vorderen Listenplatz der Liste der GRÜNEN NRW und ein Votum für die Fraktionsvorsitzende Hiltrud Schmutzler-Jäger für einen weiteren Listenplatz zur Landtagswahl.
Für die Bundestagswahl wurde ein klares Votum für Kai Gehring, dem derzeitigen Bundestagsabgeordneten und Vorstandsprecher der GRÜNEN vergeben sowie ein Votum für einen weiteren aussichtsreichen Listenplatz für die Vorstandssprecherin Gönül Eğlence. Die Listenwahl der GRÜNEN NRW für den Landtag erfolgt auf einem Landesparteitag im September und für den Bundestag im Dezember diesen Jahres. Die GRÜNEN sehen sich mit dieser Festlegung gut aufgestellt. Die Voten sind wichtig für die Grün interne Auswahl aber auch eine Vorentscheidung für die Direktkandidat*innen in den Essener Wahlkreisen. DIE GRÜNEN stehen geschlossen hinter ihren Kandidat*innen.
Die Essener GRÜNEN werden sich in den kommenden Monaten dafür einsetzen, dass ihre Kandidat*innen gute Plätze erreichen. Die GRÜNEN gehen davon aus, dass sowohl Mehrdad Mostofizadeh als auch Kai Gehring erneut in die Parlamente gewählt werden und setzen darauf, dass mit Gönül Eğlence erstmalig auch eine Frau aus Essen ein Chance für ein Mandat bekommt und Hiltrud Schmutzler-Jäger einen aussichtsreichen weiteren Platz erhält.
Unsere Kandidat*innen werden für möglichst starke GRÜNE werben, um als drittstärkste Kraft im Landtag und Bundestag grüne Politik für Klimaschutz, Energie- und Verkehrswende, mehr soziale Gerechtigkeit, gute Bildung und starke Bürgerrechte in einer offenen vielfältigen Gesellschaft zu gestalten.
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Die FDP will – das wird aus den Worten von Herrn Witzel ( FDP-Landtagsabgeordneter) überdeutlich – diese Bildungsaufgabe auf die nicht-gymnasialen Schulformen beschränken.