Hiltrud Schmutzler-Jäger

Entwurf des städtischen Haushaltes 2019

Unzureichende Finanzausstattung von Grün und Gruga sowie der Sport- und Bäderbetriebe Anlässlich der Einbringung des Haushaltplanentwurfes 2019 in den Rat der Stadt Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Der Haushaltsentwurf mit einem Überschuss von voraussichtlich 33,5 Millionen Euro verschafft uns erstmals seit Jahren wieder ein wenig politischen Gestaltungsspielraum.…… Weiterlesen

Mexiko: Verbrechen aufklären und Straflosigkeit beenden

Anlässlich des morgigen Jahrestages der Entführung von 43 Studierenden im mexikanischen Iguala erklärt Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Die Entführung und brutale Ermordung der Studierenden in Iguala ist zum Symbol des Versagens des Rechtsstaates in Mexiko geworden.… Weiterlesen

Essener GRÜNE werben für Stromanbieter-Wechsel wegen „Hambi“

Vorsitzender Kai Gehring: „RWE die rote Karte zeigen“ Seit fast zwei Wochen wird der Hambacher Wald geräumt, um diesen abzuholzen und dort nach dem Klimakiller Braunkohle zu baggern. Die Essener GRÜNEN rufen daher die Stromkundschaft dazu auf, ein Zeichen zu setzen und RWE als Stromversorger den Rücken zu kehren.… Weiterlesen

Radschnellweg Ruhr

Radschnellweg Ruhr

Kerscht: Planungen für den RS1 beschleunigen! Die Ratsfraktion der Grünen beantragt im Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung am 20.9. und im Rat am 26.9. eine Beschleunigung der Planungen für den Ruhr-Radschnellweg (RS1). Dazu erklärt Christoph Kerscht, planungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Die Verwirklichung des Ruhr-Radschnellweges als international beachtetes Leuchtturmprojekt muss beschleunigt werden.…… Weiterlesen

Christine Müller-Hechfellner

Bildungs- und Teilhabepaket

Müller-Hechfellner: Unterstützung armer Kinder darf nicht an bürokratischen Hürden scheitern! Eine Untersuchung des Paritätischen hat ergeben, dass in Essen im NRW-weiten Vergleich besonders wenige Kinder von staatlicher Unterstützung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket profitieren. Hierzu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Ratsfraktion der Grünen, Christine Müller-Hechfellner: „Die Untersuchungsergebnisse des Wohlfahrtsverbandes haben eindeutig bestätigt, dass eine möglichst einfache Antragstellung Voraussetzung dafür ist, dass die Betroffenen die ihnen zustehenden Mittel auch in Anspruch nehmen.…… Weiterlesen

Fluglärm-Aktion vor Bundestag mit Beteiligung der Essener Grünen

Am 12. September versammelten sich Vertreterinnen und Vertreter von Kommunen und Lärmschutzinitiativen aus ganz Deutschland vor dem Reichstag, um einen besseren gesetzlichen Schutz vor Fluglärm einzufordern. Dabei wurden 250 gelbe Ortschilder von fluglärmbetroffenen Kommunen hochgehalten. Der Essener Bundestagsabgeordnete der Grünen, Kai Gehring, zeigte sich solidarisch mit den Anliegen der Demonstranten (siehe Foto).…… Weiterlesen

Altenessen

Große Koalition blockiert zentrale schul- und sozialpolitische Entscheidung

Angesichts der Empfehlung der Stadtverwaltung, eine neue Gesamtschule auf dem Grundstück Erbslöhstraße in Altenessen-Süd zu errichten, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „SPD und CDU entwickeln sich zum großen Bremser in einer zentralen schul- und sozialpolitischen Frage. Die Groko erweist sich weiterhin als entscheidungsschwach und beratungsresistent.…… Weiterlesen

Essener GRÜNE rufen zur #wirsindmehr-Demo auf dem Willy-Brandt-Platz auf

Die Essener GRÜNEN rufen alle Essenerinnen und Essener dazu auf, am Donnerstag, 13. September ab 18.00 Uhr ein deutliches Zeichen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit und für eine offene und demokratische Gesellschaft zu setzen. Hierzu erklären die Vorsitzenden Gönül Eğlence und Kai Gehring MdB: „Die Ereignisse der vergangenen Wochen in Chemnitz oder spontane Demos von Rechtsextremen in Köthen am Sonntag, machen deutlich, dass es nun an der Zeit ist, dass sich alle Demokatinnen und Demokraten offen gegen Fremdenfeindlichkeit, Hass und rechte Hetze stellen.… Weiterlesen

Einladung zum politischen Stammtisch der Nord-Grünen

Diskussionen um bessere Schulpolitik und den nachhaltigen Stopp rechter Scharfmacher Die Sommerpause ist auch zwischen Rhein-Herne-Kanal und Emscher vorbei. Viele politische Aktivitäten, warten nicht jetzt nicht unbedingt auf uns Grüne, aber müssen gerade deshalb von uns angestoßen oder mitgestaltet werden. Bereits am Donnerstag ist um 18.00 Uhr auf dem Willy-Brand-Platz ja die große Demonstration „Wir sind mehr!“… Weiterlesen