Zum 1. Mai erklären die beiden Essener GRÜNEN-Vorsitzenden Gönül Eğlence und Kai Gehring:
„Auch ohne Demo und Großkundgebung in diesem Jahr steht der Tag der Arbeit in Essen ganz im Zeichen der Solidarität. Im Lichte der Corona-Pandemie werden die grundlegenden Ungerechtigkeiten in unserer Stadt noch deutlicher sichtbar.…… Weiterlesen
Zur Diskussion um die Zukunft des Grugabades erklärt Mehrdad Mostofizadeh, GRÜNER Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters:
„Seit über 10 Jahren wird über die Zukunft des Grugabades gestritten, ohne dass es eine klare Richtung für die Zukunft gibt. Mehrere hunderttausend Euro sind bereits verausgabt worden; passiert ist nichts!… Weiterlesen
Eine Woche nach der Öffnung der Schulen in Essen ziehen die beiden GRÜNEN-Vorsitzenden, Gönül Eğlence und Kai Gehring, Bilanz:
„Eine Woche nach der übereilten Öffnung der Schulen durch die Landesregierung hat sich leider bestätigt, dass viele Schulen in unserer Stadt baulich kaum die Voraussetzungen erfüllen, um in kürzester Zeit pandemiebedingte Hygiene- und Schutzvorkehrungen zu gewährleisten.…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Haushaltssperre setzt völlig falsches Signal
In der heutigen Sitzung des Hauptausschusses beantragt die Ratsfraktion der Grünen eine Aufhebung der Haushaltssperre der Stadt Essen. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Nicht nur die ad hoc eingeführte, politische Entmachtung des Rates stößt bei uns auf Widerstand, sondern auch die Tatsache, dass die Haushaltssperre jetzt das völlig falsche Signal in der aktuellen Krisensituation setzt.…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Altschuldenhilfe nötiger denn je
Auf Anregung der Ratsfraktion der Grünen befasst sich der Hauptausschuss der Stadt Essen am 24. April mit einer interfraktionellen Resolution zum Thema „Kommunaler Rettungsschirm und Altschuldenhilfe angesichts der Corona-Pandemie“. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Die dramatischen Einnahmenausfälle und finanziellen Mehrbelastungen für die Stadt Essen infolge der Corona-Pandemie machen eine Altschuldenhilfe durch Bund und Land nötiger denn je.…… Weiterlesen
Zu der Ankündigung der schwarz-gelben Landesregierung, die Schulen ab kommendem Montag zu öffnen, Gönül Eğlence und Kai Gehring MdB, Vorsitzende der GRÜNEN in Essen:
„Armin Laschet hat mit seinen frühzeitigen Forderungen nach Lockerungen der Corona-bedingten Beschränkungen bereits viel Vertrauen verspielt und die Menschen im Land verunsichert.…… Weiterlesen
In Altenessen, Karnap und Vogelheim soll in den nächsten Jahren viel passieren, um unsere Stadtteile voran zu bringen. In Altenessen-Süd baut die Stadt eine neue Gesamtschule und andere Schulgebäude werden hoffentlich endlich saniert. Neue Wohnsiedlungen entstehen, in Vogelheim wird sich mit dem Megaentwicklungsprojekt „Freiheit Emscher“ nicht nur der Verkehr, sondern mit neuen qualifizierten Arbeitsplatzangeboten das gesamte soziale Umfeld verändern.…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Grüne fordern Sondersitzung des Rates zur Haushaltssperre
Anlässlich der am 8. April vom Kämmerer der Stadt Essen Gerhard Grabenkamp verfügten Haushaltssperre erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Das Instrument der Haushaltssperre ist in der derzeitigen Krisensituation falsch. Denn die Stadt Essen benötigt gerade jetzt gewisse Spielräume, um Existenz sichernde Hilfemaßnahmen zu finanzieren.…… Weiterlesen
Kerscht: SPD verweigert Allbau Geld zur Finanzierung neuer Sozialwohnungen
Angesichts des Widerstandes der SPD-Ratsfraktion gegen den von der städtischen Allbau GmbH geplanten Verkauf der Cranachhöfe in Holsterhausen erklärt Christoph Kerscht, planungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen und Allbau-Aufsichtsratsmitglied:
„Der Allbau braucht dringend Geld, um deutlich mehr neue Sozialwohnungen in den nächsten Jahren zu bauen.… Weiterlesen
Anwohner*innen und Politik haben auf unterschiedlichen Wegen in den letzten Wochen und Monaten Kenntnis über den Ausbau des Aldi-Marktes an der Steeler Straße nahe der Einmündung Herwarthstraße erlangt. Bestandteil dieser Ausbauplanung ist auch der ersatzlose Abriss zweier Wohnhäuser entlang der Steeler Straße.… Weiterlesen
