Schmutzler-Jäger: Grüne Investitionsschwerpunkte in Klimaschutz, Verkehrswende und Naturschutz
Zu den Haushaltsanträgen der Ratsfraktion der Grünen zum Doppelhaushalt 2020/2021 der Stadt Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Die Stadt Essen soll den Titel `Grüne Hauptstadt´ dauerhaft verdienen und der Klimakrise wirksam begegnen.…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Städtische Kapitalanlagen klimafreundlich und ethisch ausrichten
In der Sitzung des Finanzausschusses am 2. Juli und des Rates der Stadt Essen am 10. Juli beantragt die Ratsfraktion der Grünen eine Ausrichtung von Kapitalanlagen der Stadtverwaltung an Nachhaltigkeitskriterien. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Konsequenter Klimaschutz bedeutet für uns Grüne auch, dass sich die Stadt Essen nicht direkt oder indirekt an klimaschädlichen Unternehmen beteiligt.…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Ausfall der Grundsteuer wäre Katastrophe für Essen
Auf Anregung der Ratsfraktion der Grünen befasst sich der Rat am 29.5.2019 mit der Reform der Grundsteuer auf Bundesebene. Alle Ratsfraktionen des Essener Rates fordern in einer gemeinsamen Resolution Bundes- und Landesregierung auf, sich jetzt mit aller Kraft auf eine verfassungsgemäße Reform der Grundsteuer zu verständigen.…… Weiterlesen
Hiltrud Schmutzler-Jäger: Grüne setzen eigene Akzente beim Haushalt
Mit insgesamt 27 Änderungsanträgen will die Ratsfraktion der Grünen eigene Akzente beim Haushalt 2019 der Stadt Essen setzen. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Wir Grüne setzen uns mit unseren Haushaltsanträgen für eine massive Förderung der umweltfreundlichen Mobilität ein.…… Weiterlesen
Mit Verkaufserlösen aktive Bodenvorrats- und Wohnungsbaupolitik betreiben
Im Rahmen der Haushaltsverabschiedung des Essener Haushaltes 2019 beantragt die Ratsfraktion der Grünen einen sukzessiven Verkauf der 18,7 Millionen städtischen RWE-Aktien in mehreren Tranchen zu einem Mindestpreis von 20 bis 25 Euro je Aktie.…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Klare Zusagen statt unverbindlicher Versprechen
Auf den öffentlichen Hilferuf der Essener Jugendverbände nach einer deutlichen Erhöhung der kommunalen Mittel zum Erhalt der zahlreichen Angebote für Kinder und Jugendliche reagiert Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Wer sich offiziell mit dem Titel ‚Großstadt für Kinder‘ schmückt, sollte die Alarmmeldung der Jugendverbände ernst nehmen.…… Weiterlesen
Liebe Freundinnen und Freunde,
in der letzten Plenarrunde 2016 haben wir den Haushalt für 2017 beschlossen. Mit diesem Haushalt senden wir starke Zukunftssignale und setzen klare Schwerpunkte. Für eine Modernisierung und den ökologischen und sozialen Umbau unseres Industrielandes, für zukunftsfähige Arbeitsplätze, beste Bildung und einen anspruchsvollen Umwelt- und Klimaschutz.… Weiterlesen
Grüne setzen Schwerpunkte auf Mobilität, Integration und Bildung
Zu den Haushaltsanträgen der Ratsfraktion der Grünen zum Doppelhaushalt 2017/2018 erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der grünen Ratsfraktion:„Die Grünen zielen mit ihren Haushaltsanträgen auf eine Verkehrswende, eine bessere Integration von Flüchtlingen und bessere Rahmenbedingungen für Bildung.…… Weiterlesen
Personalgeschacher der großen Koalition
Anlässlich der Berichterstattung über den voraussichtlichen Wechsel von Kämmerer Lars Martin Klieve (CDU) auf den Posten eines kaufmännischen Vorstandes der Essener Stadtwerke erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Der geplante Wechsel von Kämmerer Lars Martin Klieve zu den Stadtwerken erweist sich mal wieder als Personalgeschacher der großen Koalition.… Weiterlesen
Haushaltsausgleich ist auch unser Erfolg
Am 28.9.2016 hat der Oberbürgermeister Thomas Kufen einen Haushaltsentwurf in den Rat der Stadt Essen eingebracht, der für 2017 den ersten Haushaltsausgleich seit 25 Jahren darstellt. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion:
Hiltrud Schmutzler-Jäger
„Dieser Haushaltsausgleich ist auch ein Erfolg der Grünen, nachdem wir in den Jahren zwischen 2004 und 2014 an verantwortlicher Stelle die Stadtpolitik mitgestaltet haben.… Weiterlesen
