Pressemitteilung I Antrag I
Wir begrüßen, dass bald alle Schülerinnen und Schüler in Essen noch günstiger Bus und Bahn fahren können. Wir machen uns dafür stark, dass die dritten und vierten Kinder aus einer Familie künftig beitragsreduziert oder sogar beitragsfrei fahren können.… Weiterlesen
Liebe Freundinnen und Freunde,
die parlamentarische Arbeit nimmt wieder Fahrt auf.
Wir wollen das schon vor der Sommerpause angekündigte kommunale Investitionsprogramm schnell auf den Weg bringen. Dafür bin ich viel im Land unterwegs gewesen, um zu sehen, wo sinnvoll und zielführend investiert werden kann.… Weiterlesen
Im Rahmen des Städtebauförderprogramms des Landes NRW 2016, für das insgesamt 348 Millionen Euro zur Verfügung stehen, werden auch 68 Maßnahmen der Stadterneuerung und Stadtentwicklung im Ruhrgebiet gefördert.
Mehrdad Mostofizadeh, Essener Landtagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender der Grünen, ist erfreut darüber, dass davon rund 13,2 Millionen Euro in Essener Projekte fließen.… Weiterlesen
BVF: Planfeststellungsbehörde muss Antrag auf Kapazitätserweiterung wegen gravierender Mängel zurückweisen
Am 8. Juli hat Helmar Pless, Vizepräsident der Bundesvereinigung gegen Fluglärm (BVF) und Fraktionsgeschäftsführer der grünen Ratsfraktion Essen, 2.500 Einwendungen von Bürgerinnen und Bürgern auf Sammel-Einwendungslisten der BVF an den stellvertretenden Regierungspräsidenten Roland Schlapka überreicht.… Weiterlesen
Ruhrgebietsgrüne vergeben Voten für die Listenaufstellung zur Landtags- und Bundestagswahl 2017
Am 15. Juni 2016 kam der Bezirksrat Ruhr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Essen zusammen, um die Wahlen für die Listenaufstellung zur Landtags- und Bundestagswahl 2017 vorzubereiten. Wir freuen uns, dass die Essener Kandidat*innen dabei gut berücksichtigt wurden.… Weiterlesen
Zur 3. Lesung des gemeinsamen Gesetzentwurfs der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und CDU erklären
– Hans-Willi Körfges (stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion): Das parlamentarische Vorhaben wurde ausführlich und gründlich beraten, unter anderem in einer umfangreichen Anhörung von Sachverständigen. Sowohl der Haupt-, als auch der Kommunalpolitische Ausschuss im Landtag haben dem Gesetzentwurf mit sehr großer Mehrheit zugestimmt.… Weiterlesen
Liebe Freundinnen und Freunde,
am 23. Und 24. April fand unsere LDK in Neuss statt. Dort wurde ich als Bindeglied zur Landtagsfraktion in den Landesvorstand gewählt. Damit sind jetzt schon zwei Mitglieder aus Essen dort vertreten. Mit meiner langen Erfahrung in der Kommunalpolitik und als Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag möchte ich unser NRW-Profil weiter schärfen und die gemeinsame Arbeit mit dem Landesverband schlagkräftig mitgestalten.… Weiterlesen