Flughafen Essen/ Mülheim

Geplanter Weiterbetrieb des Flughafens Essen/Mülheim

Schmutzler-Jäger: OB Kufen muss gegen Mülheims einseitige Vorfestlegung intervenieren In einer Verwaltungsvorlage für den Finanzausschuss am 11.2.2020 spricht sich die Essener Verwaltung für eine Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages der Stadt Mülheim mit der WDL Luftschiffgesellschaft mbH am Flughafen Essen/Mülheim aus. Die Mülheimer Verwaltung plant einen Weiterbetrieb des Flughafens Essen/Mülheim über das Jahr 2034 hinaus.…… Weiterlesen

Flughafen Essen/ Mülheim

Pachtvertrag der Stadt Mülheim mit Luftschiffunternehmen WDL

Schmutzler-Jäger: Vertragsverlängerung untergräbt Schließungsbeschluss Anlässlich der Verwaltungsvorlage der Stadt Mülheim für eine Verlängerung des Pachtvertrages mit dem Luftschiffunternehmen WDL sowie einen Weiterbetrieb des Flughafens Essen/Mülheim bis 2034 erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Eine Vertragsverlängerung der Stadt Mülheim mit dem Luftschiffunternehmen WDL untergräbt den Beschluss des Essener Rates zur baldigen Schließung des Flughafens Essen/Mülheim.…… Weiterlesen

Christine Müller-Hechfellner

Contilia-Gruppe plant Verkauf der Katholischen Kliniken

Müller-Hechfellner: Gesundheitsversorgung im Norden muss gesichert werden Der jetzt von der Contilia beschlossene Verkauf der katholischen Kliniken der KKG GmbH wird von der Ratsfraktion der Grünen mit Bedauern und Besorgnis aufgenommen. Die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, Christine Müller-Hechfellner, erklärt hierzu: „Vor dem Hintergrund einer älter werdenden Bevölkerung ist und bleibt die gesundheitliche Versorgung der Menschen im Essener Norden eine wichtige Aufgabe.…… Weiterlesen

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Doppelhaushalt 2020/2021

Schmutzler-Jäger: Grüne Investitionsschwerpunkte in Klimaschutz, Verkehrswende und Naturschutz Zu den Haushaltsanträgen der Ratsfraktion der Grünen zum Doppelhaushalt 2020/2021 der Stadt Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Stadt Essen soll den Titel `Grüne Hauptstadt´ dauerhaft verdienen und der Klimakrise wirksam begegnen.…… Weiterlesen

Qualitativer Ausbau der Kindertagespflege

Krusenbaum: Fachkräftemangel erfordert Verbesserung der Rahmenbedingungen Um die bestehende Mangelsituation im Bereich der Kindertagespflege in den Griff zu bekommen, sind nicht nur tausende neue Plätze bereit zu stellen. Auch der akute Personalmangel ist ein bedeutender Teil des Problems. Die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion, Irmgard Krusenbaum, erklärt hierzu: „Es reicht nicht aus, die städtischen Bemühungen beim Bau neuer Einrichtungen zu verstärken.…… Weiterlesen

Radschnellweg Ruhr

Befahrung der Radroute von Steele nach Katernberg

Pabst: Sinnvolle Radroute, aber Verbesserungen notwendig Im Rahmen des Bundesförderprogramms „Saubere Luft“ hat der Rat der Stadt Essen die Einrichtung von drei Radrouten (A, B und C) beschlossen. Dazu sollen auf diesen Routen mehrere Fahrradstraßen nach einem neuen Standard eingerichtet werden, u.a.…… Weiterlesen

Verwaltungsvorlage zum Bürgerforum „Wo wollen wir wohnen?“

Schmutzler-Jäger: Der Berg kreißte und gebar eine Maus Für die heutige Sitzung des Planungsausschusses hat die Verwaltung eine Bewertung der Flächen vorgelegt, die von den nach dem Zufallsprinzip ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen des Bürgerforums „Wo wollen wir wohnen?“ priorisiert wurden.…… Weiterlesen

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Bürgerforum „Wo wollen wir wohnen?“

Schmutzler-Jäger: Bürgerbeteiligungsverfahren ist gescheitert Angesichts der Großdemonstration zum Erhalt von Freiflächen in Haarzopf sowie der Distanzierung der Essener SPD und des SPD OB-Kandidaten Oliver Kern von den Ergebnissen des Bürgerforums „Wo wollen wir wohnen?“ erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Das Bürgerbeteiligungsverfahren ´Wo wollen wir wohnen?´… Weiterlesen

Ahmad Omeirat

Probleme bei der Ausländerbehörde

Omeirat: Neuorganisation von Ausländeramt und Welcome-Center erforderlich Angesichts der Berichterstattung von NRZ/WAZ über Probleme bei der Erreichbarkeit der Essener Ausländerbehörde und die eingeschränkte Zuständigkeit des Welcome- und Service-Centers (WSC) für qualifizierte Zuwanderinnen und Zuwanderer erklärt Ahmad Omeirat, integrationspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Das Essener Ausländeramt und Welcome-Center benötigen dringend eine Neuorganisation, um die unzumutbaren Wartezeiten für die Betroffenen zu verkürzen.…… Weiterlesen

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Co-Dezernat für Personal der Stadt Essen

Schmutzler-Jäger: Grüne erwarten Aufklärung des OB über die Notwendigkeit einer Ausweitung der Verwaltungsspitze Angesichts der NRZ-/WAZ-Medienberichterstattung bezüglich der Schaffung eines möglichen Co-Dezernates für Personal und Organisation der Stadt Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wir Grüne sind einigermaßen überrascht über die Nachricht, dass der CDU-Beigeordnete Christian Kromberg ohne politische Vorabinformation seinen Aufgabenbereich für Personal und Organisation an eine Co-Dezernentin oder einen Co-Dezernenten abgeben soll.…… Weiterlesen