Pressemitteilung I
Die Gewalteskalation am Freitagabend in der Essener Innenstadt ist schockierend für die gesamte Stadtgesellschaft und ein Schlag ins Gesicht für alle Menschen, egal ob mit oder ohne Zuwanderungshintergrund, die hier friedlich zusammenleben.
Dazu positioniert sich Sandra Schumacher, Co-Vorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wir danken der Polizei, dass sie die Tumulte in relativ kurzer Zeit eingedämmt und weitere Eskalationen verhindert hat.… Weiterlesen
Telefonische Sprechstunde am 18. März mit Ratsfrau Elke Zeeb
Am Freitag, den 18. März bietet die Ratsfraktion der Grünen eine telefonische Sprechstunde an. Zwischen 16 und 17 Uhr steht Ratsfrau Elke Zeeb, ordnungspolitische Sprecherin und Tierschutzbeauftragte, unter der Telefonnummer: 0201 2476411 für Fragen und Anregung zur Kommunalpolitik zur Verfügung.… Weiterlesen
Fraktionen von CDU und Grünen:
Pressemitteilung I Vorlage I
Kriminalpräventiver Rat nimmt Arbeit auf: Soziale Brennpunkte im Fokus
Auf Antrag der Gestaltungskoalition von CDU und Grünen wird der Kriminalpräventive Rat reaktiviert und neu ausgerichtet. Dies geschieht noch in diesem Jahr. Die Strukturen beinhalten auch eine personelle Unterstützung.… Weiterlesen
Fraktionen von CDU und Grünen:
Pressemitteilung I Antrag I
Sicherheit und Ordnung auf Friedhöfen muss gewährleistet sein
Die Friedhöfe unserer Stadt sind unabhängig von Religionszugehörigkeit öffentliche Orte der Trauer, der Ruhe und des stillen Gedenkens. Diesem Selbstverständnis folgend, soll die Stadtverwaltung Essen bestehende Missstände aufzeigen und beseitigten damit Sicherheit und Sauberkeit auf allen Friedhöfen im gesamten Stadtgebiet gewährleistet sind.… Weiterlesen
Zeeb: EMG sollte Zombie-Walk nicht behindern sondern ermöglichen
Angesichts des drohenden Aus des Essener Zombie-Walks erklärt die ordnungspolitische Sprecherin der Fraktion der Grünen, Elke Zeeb:
„Das Agieren der Essener Marketing-Gesellschaft gegen den Zombie-Walk ist völlig un-verständlich. Der Zombie-Walk lockt rund 2.000 vorwiegend junge Menschen in die Innenstadt und stellt damit auch ein Image- und Wirtschaftsfaktor dar.…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Scharfe Beobachtung der „Altenessener Spaziergänge“ durch Polizei und Staatsschutz erforderlich
Nachdem in Steele jeden Donnerstag die sogenannten „Steeler Jungs“ durch den Stadtteil marschieren, formieren sich inzwischen auch bürgerwehrähnliche Gruppierungen zu sogenannten „Altenessener Spaziergängen“. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Wir erwarten auch hier eine scharfe Beobachtung der sogenannten „Altenessener Spaziergänge“ durch Polizei und Staatsschutz sowie eine intensive Aufklärungsarbeit über Hintermänner und Verbindungen zu den sogenannten „Steeler Jungs“.…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger:“Steeler Jungs“ mit allen Mitteln des Rechtsstaates bekämpfen!
Auf Anregung der Ratsfraktion der Grünen und Linken befasst sich der Rat am 29.5.2019 mit dem bürgerschaftlichen Engagement gegen das bürgerwehrähnliche Auftreten der sogenannten „Steeler Jungs“. Alle Ratsfraktionen des Essener Rates stellen sich in einer gemeinsamen Resolution hinter die Initiativen, die sich für ein friedliches Zusammenleben einsetzen und die Verständigung zwischen den Menschen in ihren Stadtquartieren fördern.…… Weiterlesen
Omeirat: Ohne blaue Plakette sind Dieselfahrverbote nicht kontrollierbar
Die Ratsfraktion der Grünen thematisiert die Kontrolle möglicher Diesel-Fahrverbote im kommenden Ordnungsausschuss der Stadt Essen. Dazu erklärt Ahmad Omeirat, ordnungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen:
„Die Stadt Essen wäre mit der Kontrolle eines Diesel-Fahrverbotes in Essen völlig überfordert.…… Weiterlesen
Potthoff: Städtische Lkws sollten zeitnah nachgerüstet werden
Die Ratsfraktion der Grünen unterstützt die Forderung der Polizei und der Verkehrswacht nach Einbau von elektronischen Abbiegeassistenten bei Lastkraftwagen und Bussen zur Vermeidung von tödlichen Unfällen von Radfahrerinnen oder Radfahrer bzw. Fußgängerinnen und Fußgänger durch abbiegende Lkw und Busse.…… Weiterlesen
Omeirat: Wildes Parken muss unterbunden werden
In der heutigen Sitzung des Ordnungsausschusses der Stadt Essen beantragt die Ratsfraktion der Grünen, dass Parken auf Gehwegen nur dann zuzulassen ist, wenn Parkflächen entweder mit Verkehrszeichen 315 gemäß Straßenverkehrsordnung oder mit Hilfe von Parkflächenmarkierungen auf den Gehwegen als Parkflächen ausgewiesen sind.…… Weiterlesen
