Schmutzler-Jäger: OB Kufen sollte Mittel beim Land für Machbarkeitsstudie einwerben
Angesichts der ernüchternden Antwort des Landesbetrieb Straße NRW, dass keine Finanzmittel für eine Machbarkeitsstudie zur Abdeckelung der A40 zwischen Essen-Frohnhausen und Essen-Zentrum vorhanden seien, da sich diese Maßnahme nicht im „vordringlichen Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans befindet, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Die Verwaltung darf sich nicht vom Landesbetrieb Straße mit dem Hinweis auf die fehlende Priorität eines A 40-Deckels im Bundesverkehrswegeplan abspeisen lassen.…… Weiterlesen
Bundestag beschließt gesundheitsschädlichen A52-Neubau
Schlechte Nachrichten für Gladbeck, Bottrop und Essen:
Politiker setzten sich über Bedenken und Alternativen hinweg.
Das Aktionsbündnis „A52 war gestern – JETZT: Wege für morgen!“, in dem vor allem Initiativen aus Bottrop, Essen und Gladbeck aktiv sind, bedauert, dass die Große Koalition in Berlin die vielen umwelt- und gesundheitsfreundlicheren Vorschläge ignoriert hat.…… Weiterlesen
Vereine aus Essen und Gladbeck legten in Brüssel Beschwerde über den Bundesverkehrswegeplan ein. Hauptgründe sind massive Rechtsverstöße bei der Planung des A52-Neubaus in Essen, Bottrop und Gladbeck. Die Zeit drängt. Schon am 2. Dezember will der Bundestag über den Bundesverkehrswegeplan entscheiden.…… Weiterlesen
Bundesverkehrswegeplan (BVWP) rollt weiter Richtung umweltschädlicher Verkehrspolitik
Liebe Freundinnen und Freunde,
das Bundeskabinett hat in den NRW-Sommerferien den neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) beschlossen. Natürlich muss jedes Infrastrukturprojekt für sich genommen bewertet werden. Doch die verkehrspolitische Grundrichtung der Großen Koalition ist falsch: Dieser BVWP ist nicht nur handwerklich voller Fehler.… Weiterlesen
Zum Beschluss des Bundesverkehrswegeplanes durch das Bundeskabinett erklärt Kai Gehring, Essener Bundestagsabgeordneter:
„Mit dem neuen Bundesverkehrswegeplan baut die Bundesregierung dem klimaschädlichen Verkehr auf der Straße hinterher. Gerade wir in Essen erleben dies eindrücklich: Der nördliche Teil der A52 wird als vorrangig in den Plan aufgenommen.… Weiterlesen
Beschluss der Bundesregierung schadet der Umwelt und dem Steuerzahler
Der von der Bundesregierung beschlossene neue Bundesverkehrswegeplan ist für das mittlere Ruhrgebiet schädlich. Diese Auffassung vertritt das Aktionsbündnis „A52 war gestern – JETZT: Wege für morgen!“. Denn: er enthält den Plan für eine neue Transitautobahn A52 / A44.… Weiterlesen
Liebe Freundinnen und Freunde,
im April haben wir mit der Landtagsfraktion den zum zweiten Mal den GRÜNEN Online-Check durchgeführt. Gemeinsam mit Experten der Open Knowledge Foundation haben wir die Internetangebote aller 396 Städte und Gemeinden in NRW sowie der 31 Kreise getestet.… Weiterlesen
In der Ratssitzung am 27. April wurden überraschend viele Anträge und Anliegen der GRÜNEN erfolgreich entschieden:
– Über den Umgang und möglichen Verkauf der RWE-Aktien der Stadt soll intern nachgedacht und diskutiert werden. Die Verweigerungsmauer von CDU und SPD ist eingebrochen.… Weiterlesen
Interessante Orte im Umfeld und auf der geplanten A 52-Trasse werden am 24. April ab Willy-Brandt-Platz um 14 Uhr mit dem Rad erkundet. Dabei wird sichtbar, warum diese Planung nicht stadtverträglich ist. Die Tour von zweieinhalb bis drei Stunden mit mehreren Haltepunkten verläuft weitestgehend flach.… Weiterlesen
