Am 28.9.2016 hat der Oberbürgermeister Thomas Kufen einen Haushaltsentwurf in den Rat der Stadt Essen eingebracht, der für 2017 den ersten Haushaltsausgleich seit 25 Jahren darstellt. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion:
„Dieser Haushaltsausgleich ist auch ein Erfolg der Grünen, nachdem wir in den Jahren zwischen 2004 und 2014 an verantwortlicher Stelle die Stadtpolitik mitgestaltet haben.… Weiterlesen...
In der Ratssitzung am 28. 9. 2016 beantragt die Ratsfraktion der Grünen (zum Antrag Flüchtlingsunterbringung), auf den ursprünglich als reine Flüchtlingsstandorte vorgesehenen Standorten Antropstraße (Stadtbezirk VIII) und Barkhovenallee/Jacobsallee (Stadtbezirk IX) Wohnbebauung inklusive eines Teils mit sozialem Wohnungsbau zu errichten. Außerdem sollte das Mietverhältnis mit dem Landschaftsverband Rheinland zur Flüchtlingsunterbringung in der ehemaligen LVR-Klinik an der Barkhovenallee über das Jahr 2017 hinaus verlängert werden.… Weiterlesen...
