Rat der Stadt Essen

Themen der Ratssitzung vom 28. September 2022

Demokratie und Vielfalt in Steele

Wir unterstützen die Erstellung eines präventiven Handlungskonzeptes gegen Rechtsextremismus & Rassismus, um die Demokratie in Steele zu stärken. Wir begrüßen, dass das Konfliktmanagement weiter mit Fördergeldern unterstützt wird – selbsternannte, rechte Bürgerwehren haben in unserer Stadt keinen Platz.

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Neue öffentliche Toiletten

Das Angebot öffentlicher Toiletten wird ausgebaut. Der neue Sachstandsbericht zeigt viele Lösungen, von der „Netten Toilette“, über die Anmietung von mobilen Anlagen bis hin zur Reaktivierung der vorhandenen Infrastruktur auf.

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Konzept „Förderplan Essen Inklusiv“

Wir freuen uns, dass der von Grünen und CDU angestoßene Inklusionsprozess in Essen an Fahrt aufnimmt. 150.000 Euro stehen für den „Förderplan Essen Inklusiv“ bereit – jetzt hat das Amt für Soziales und Wohnen mit seiner Umsetzung begonnen.

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Klima-Aktionsplan startet 2023 durch

Der Aktionsplan nachhaltige Energie und Klima (SECAP) nimmt in 2023 deutlich an Fahrt auf. Im Rat wurden konkrete Maßnahmen und das nötige Budget sowie Personalaufwendungen vorgelegt. Angesichts der Klima- und Energiekrise ist es passend, dass nun das Solarförderprogramm aufgestockt und die Gebäudesanierungen in Angriff genommen werden.

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Neue Bahntrassen-Radwege

Mit dem Rommenhöller Gleis in Rüttenscheid und dem Grünzug Zangenstraße Richtung Altenessen wurden gleich zwei wichtige Bahntrassen-Radwege auf den Weg gebracht.

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Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft (KKW)

Eine starke Unterstützung für Künstler*innen und Kreative aller Sparten gibt es in Essen mit dem Kompetenzteam Kultur- und Kreativwirtschaft. Grüne und CDU haben zusätzliche Stellen geschaffen, damit die Kultur- und Kreativ-Szene beispielsweise bei der Existenzgründung unterstützt wird.

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Lange Nacht der Ausbildung

Wir möchten den Ausbildungsstandort Essen stärken: Dafür sind spannende Angebote, wie die „Nacht der Ausbildung“ genau richtig. Daher lassen wir jetzt prüfen, ob so ein Format aus für Essen umsetzbar ist.

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