Zum heutigen Urteil des Landesverfassungsgerichts zur Abschaffung der Stichwahl in NRW erklären die beiden Essener GRÜNEN-Vorsitzende Gönül Eğlence und Kai Gehring:
„Das nordrhein-westfälische Verfassungsgericht hat die GRÜNE Sicht bestätigt, dass die Abschaffung der Stichwahl durch CDU und FDP eine Schwächung der Legitimation der Oberbürgermeister bedeutet und deswegen verfassungswidrig ist – darüber freuen wir uns.…… Weiterlesen
Zum heutigen Urteil des Landesverfassungsgerichts zur Abschaffung der Stichwahl in NRW erklären die beiden Essener GRÜNEN-Vorsitzende Gönül Eğlence und Kai Gehring:
„Das nordrhein-westfälische Verfassungsgericht hat die GRÜNE Sicht bestätigt, dass die Abschaffung der Stichwahl durch CDU und FDP eine Schwächung der Legitimation der Oberbürgermeister bedeutet und deswegen verfassungswidrig ist – darüber freuen wir uns.… Weiterlesen
Potthoff: angekündigte Dialogforen sind leere Worthülsen
Angesichts der Antwort von Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) auf eine Anfrage der grünen Ratsfraktion zum Bau der A 52 zwischen dem Autobahndreieck Essen-Ost und dem Autobahnkreuz Essen-Nord erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen:
„Die von Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) vor eineinhalb Jahren angekündigten Dialogforen mit Interessierten, Beteiligten und Betroffenen zum Bau der A 52 in Essen erweisen sich offensichtlich als leere Worthülsen.…… Weiterlesen
Gehring: Landesverkehrsministerium muss Machbarkeitsstudie erstellen
Der Vergleich des Landes NRW, der Stadt Essen und der Deutschen Umwelthilfe vor dem Oberverwaltungsgericht Münster zur Abwendung von Dieselfahrverboten sieht auch vor, dass eine Deckelung der A40 in dem Bereich, wo die NO2-Werte überschritten werden, in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen werden sollen.…… Weiterlesen
Zum brutalen Überfall auf den ehemaligen Sprecher des Bündnisses „Essen stellt sich quer“, Max Adelmann, erklären die beiden GRÜNEN-Vorsitzenden Kai Gehring und Gönül Eğlence:
„Die brutale Attacke auf Max Adelmann ist eine hinterhältige Straftat und ein Angriff auf die lebendige Zivilgesellschaft unserer Stadt.…… Weiterlesen
Zum brutalen Überfall auf den ehemaligen Sprecher des Bündnisses „Essen stellt sich quer“, Max Adelmann, erklären die beiden GRÜNEN-Vorsitzenden Kai Gehring und Gönül Eğlence:
„Die brutale Attacke auf Max Adelmann ist eine hinterhältige Straftat und ein Angriff auf die lebendige Zivilgesellschaft unserer Stadt.… Weiterlesen
In der vergangenen Woche erhielt die Universität Duisburg-Essen eine Welle von Schreiben, die die sie aufforderten, dem Politologen Burak Çopur den Lehrauftrag zu entziehen. Çopur hatte sich kurz davor lobend über einen ARD-Beitrag zum Massaker an Alevit*innen in Dersim geäußert. In den darauffolgenden Tagen wurde der Politiker Ali Ertan Toprak auf Facebook gesperrt.…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Verpflichtung für die Stadt Essen zu mehr Maßnahmen für eine umweltgerechte Mobilität
Anlässlich des Vergleichs zwischen der Deutschen Umwelthilfe, dem Land NRW sowie der Stadt Essen vor dem Oberverwaltungsgericht Münster zur Einhaltung des Immissionsgrenzwerts für Stickstoffdioxid erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Der getroffene Vergleich beim OVG Münster ist zu begrüßen.…… Weiterlesen
