Bundestag beschließt gesundheitsschädlichen A52-Neubau
Schlechte Nachrichten für Gladbeck, Bottrop und Essen:
Politiker setzten sich über Bedenken und Alternativen hinweg.
Das Aktionsbündnis „A52 war gestern – JETZT: Wege für morgen!“, in dem vor allem Initiativen aus Bottrop, Essen und Gladbeck aktiv sind, bedauert, dass die Große Koalition in Berlin die vielen umwelt- und gesundheitsfreundlicheren Vorschläge ignoriert hat.… Weiterlesen
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Neue Feuerwache im Essener Süden
Pressemitteilung I Für eine auch in Zukunft leistungsfähige Feuerwehr sind in den kommenden Jahren mehrere neue Feuerwachen im Stadtgebiet notwendig. Der Rat der Stadt Essen hat in seiner Sitzung am 24. April 2024 nun die Einleitung eines Planungsverfahrens für das Grundstück Ruhrtalstraße 118 im Stadtbezirk IX beschlossen. Luca Ducrée, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion: „Wenn jede…
Telefonische Sprechstunde am 26. April mit Ratsherr Rolf Fliß
Pressemitteilung I Am Freitag, den 26. April bietet die Ratsfraktion der Grünen eine telefonische Sprechstunde an. Zwischen 16 und 17 Uhr hat Ratsherr und Bürgermeister Rolf Fliß, Sprecher für Internationales und Städtepartnerschaften der grünen Ratsfraktion, unter der Telefonnummer: 0201 2476411 für Fragen und Anregung zur Kommunalpolitik und auch zu seiner anstehenden Baustellenradtour am 28. April…
Amateur oder Profi – Sportangebote in Essen stärken
Pressemitteilung I In der Sitzung des Rates der Stadt Essen am 24.04.2024 soll der Planungsbeginn für den Ausbau des Stadions an der Hafenstraße beschlossen werden. Allein da-bei soll es nicht bleiben. Die Stärkung der Angebote des Breiten- und Freizeit-sports setzen die Fraktionen von CDU und Grünen mit ihrer Antragsinitiative fort. Fabian Schrumpf MdL, Fraktionsvorsitzender der…
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A 40
Abdeckelung der A40 zwischen Essen-Frohnhausen und Essen-Zentrum
Schmutzler-Jäger: OB Kufen sollte Mittel beim Land für Machbarkeitsstudie einwerben
Angesichts der ernüchternden Antwort des Landesbetrieb Straße NRW, dass keine Finanzmittel für eine Machbarkeitsstudie zur Abdeckelung der A40 zwischen Essen-Frohnhausen und Essen-Zentrum vorhanden seien, da sich diese Maßnahme nicht im „vordringlichen Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans befindet, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Die Verwaltung darf sich nicht vom Landesbetrieb Straße mit dem Hinweis auf die fehlende Priorität eines A 40-Deckels im Bundesverkehrswegeplan abspeisen lassen.… Weiterlesen…
Bundesverkehrswegeplan
Bundesverkehrswegeplan: Vereine aus dem Ruhrgebiet legen Beschwerde bei der EU ein
Vereine aus Essen und Gladbeck legten in Brüssel Beschwerde über den Bundesverkehrswegeplan ein. Hauptgründe sind massive Rechtsverstöße bei der Planung des A52-Neubaus in Essen, Bottrop und Gladbeck. Die Zeit drängt. Schon am 2. Dezember will der Bundestag über den Bundesverkehrswegeplan entscheiden.… Weiterlesen
Bundesverkehrswegeplan
GRÜNE im Landtag: Große Koalition betoniert Retro-Verkehrspolitik
Liebe Freundinnen und Freunde,
das Bundeskabinett hat in den NRW-Sommerferien den neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) beschlossen. Natürlich muss jedes Infrastrukturprojekt für sich genommen bewertet werden. Doch die verkehrspolitische Grundrichtung der Großen Koalition ist falsch: Dieser BVWP ist nicht nur handwerklich voller Fehler. Er ist die Betonierung einer straßenfreundlichen und umweltschädlichen Verkehrspolitik des Bundes. Der Plan ist deshalb nicht zukunftsfähig. Von seiten der Landtagsfraktion haben wir dies entsprechend in unserer Pressemitteilung sofort kommuniziert. Auch unser Bundestagsabgeordneter Oliver Krischer hat aus Bundessicht eine treffende Kommentierung abgegeben. Wir GRÜNE setzen dieser „Wünsch-dir-was-Liste“ der Vergangenheit eine Verkehrspolitik entgegen, die klare Priorität bei der Schiene setzt und Verkehr mit einer Netzplanung übergreifend denkt.