Kooperationsvereinbarung zwischen CDU und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN für Essen

„Gemeinsam für eine moderne Metropole – Zukunft sichern, Zusammenhalt stärken“ – unter diesem Leitbild haben sich CDU und Bündnis 90/ Die Grünen auf eine Kooperation für die laufende Wahlperiode 2020 bis 2025 im Rat der Stadt Essen verständigt. Die Vereinbarung ermöglicht, die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger weiter zu steigern und die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt zu stärken. Die Gestaltungskoalition ermöglicht stabile Verhältnisse und eine verlässliche Mehrheit für die anstehenden politischen Entscheidungen. Die Kooperation trägt auch dem Willen der Wählerinnen und Wähler Rechnung, denn beide Partner sind gestärkt aus der Kommunalwahl hervorgegangen. Mit der Vereinbarung setzen die Partner gemeinsame Schwerpunkte und eigene Akzente. Die Vereinbarung ermöglicht die Stärken beider Parteien zu kombinieren und diese pragmatisch und progressiv zum Wohle der Stadt zu nutzen.

Der Vorsitzende der Essener CDU-Kreispartei Matthias Hauer MdB und der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen Fabian Schrumpf MdL erklären zur Kooperationsvereinbarung:

„Wir bedanken uns für die konstruktiven Verhandlungen und freuen uns darauf, die getroffenen Vereinbarungen nun in der politischen Arbeit mit Leben zu füllen. Als CDU haben wir die uns besonders wichtigen Positionen in der Vereinbarung verankern können. Wir wollen eine moderne und sichere Metropole Essen – mit wirtschaftlichem Wachstum und mehr Digitalisierung, starkem Zusammenhalt und guter Bildung über alle Himmelsrichtungen unserer Stadt hinweg, konsequentem Klima- und Umweltschutz mit Technologieoffenheit und konkret vereinbarten Projekten, hoher Lebensqualität in den Stadtteilen sowie einer soliden Finanzpolitik mit Investitionen und Konsolidierung.“

Der Vorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Essen, Kai Gehring MdB, und die Vorsitzende der Ratsfraktion der Grünen, Hiltrud Schmutzler-Jäger, erklären zur Kooperationsvereinbarung:

„Mit dieser Vereinbarung wollen wir Essen zusammen zukunftsfähiger und moderner gestalten – also: klimaneutral, sozialer, digitaler, ökologischer, anders mobil, bürgernäher und inklusiver, damit die Menschen von den Chancen des Fortschritts profitieren und mit Zuversicht in die Zukunft blicken können. Wir denken Ökologie und Ökonomie zusammen, schaffen mehr soziale Sicherheit und stärken Quellen künftigen Wohlstands von Wissenschaft bis Digitalisierung. Klimaneutralität rettet nicht nur natürliche Lebensgrundlagen, sondern stärkt auch die Wirtschaft und Arbeit in Zukunft. Mit ökologischer, quartiersbezogener, sozial ausgewogener Stadtentwicklung und neuen Formen der Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung wollen wir die Menschen auf dem Weg in eine klimaneutrale, soziale Stadt Essen mitnehmen, die gutes Wohnen und Bildungschancen und Arbeit für alle ermöglicht.“

>>> Hier geht´s zum Download der Kooperationsvereinbarung.