Diesel-Fahrverbot in Essen

Schmutzler-Jäger: Radikale Wende in der städtischen Verkehrspolitik erforderlich
Angesichts der Verhängung eines Diesel-Fahrverbotes in 18 Essener Stadtteilen durch das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wenn das Diesel-Fahrverbot in Essen noch durch ein Revisionsverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht abgewendet werden soll, dann braucht es spätestens jetzt auch eine nachhaltig wirkende Verkehrswende in Essen.… Weiterlesen...

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Grüne sagen Teilnahme an Wohnbauflächen-Bürgerforum ab

Grüne kritisieren fehlende Informationen zu der Anzahl, Lage und Größe der ausgewählten Flächen und den Kriterien, die zur Auswahl dieser Flächen geführt haben
Die Ratsfraktion der Grünen hat sich entschieden, ihre Teilnahme an dem Bürgerforum der Stadtverwaltung zur Gewinnung neuer Wohnbauflächen am 17.… Weiterlesen...

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Sanierung und Erweiterung der Altfriedschule in Frintrop genügt nicht

Stadtbezirk 4 braucht eine zusätzliche Grundschule
Die jetzt geplante Generalsanierung und Erweiterung der städtisch-katholischen Altfriedschule in Frintrop um einen Zug ist für den wachsenden Bedarf an Grundschulplätzen in den anliegenden Stadtteilen unzureichend. Um diesen Mangel zu beheben, beantragen die Grünen in Schulausschuss und Stadtrat, der Verwaltung den Auftrag zu erteilen, geeignete Standorte für mindestens eine zusätzliche 2-3 zügige Gemeinschaftsgrundschule im Stadtbezirk 4 zu prüfen und deren Finanzierung in der Haushaltsplanung vorzubereiten.… Weiterlesen...

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Verkauf der Essener RWE-Aktien

Mit Verkaufserlösen aktive Bodenvorrats- und Wohnungsbaupolitik betreiben
Im Rahmen der Haushaltsverabschiedung des Essener Haushaltes 2019 beantragt die Ratsfraktion der Grünen einen sukzessiven Verkauf der 18,7 Millionen städtischen RWE-Aktien in mehreren Tranchen zu einem Mindestpreis von 20 bis 25 Euro je Aktie.… Weiterlesen...

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Absage der Essener Berufsschulen an Schulversuch der Landesregierung

Förderung in der Breite statt von Leuchttürmen erforderlich
Angesichts der Entscheidung der neun städtischen Berufsschulen, sich nicht für den Talentschulen-Schulversuch der schwarz-gelben Landesregierung zu bewerben erklärt Walter Wandtke, schulpolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Wir haben volles Verständnis für die Entscheidung der Essener Berufsschulen, sich nicht am Talentschulen-Schulversuch zu beteiligen.… Weiterlesen...

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Essener Bioabfälle

Schmutzler-Jäger: Biogasgewinnung aus Bioabfall ist ein wertvoller Beitrag zum Klimaschutz
Delegation von Grünen u. weiteren Interessierten aus Essen und Witten vor den Hallen der Wittener Biovergärungsanlage In der kommenden Sitzung von Umweltausschuss und Rat der Stadt Essen beantragt die grüne Ratsfraktion, dass die in Essen erfassten Bioabfälle aus Klimaschutzgründen in einer Vergärungsanlage mit Biogas-Nutzung statt in einer herkömmlichen Kompostierungsanlage verwertet werden sollen.… Weiterlesen...

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Notfallstandortbeschilderung für Bahntrassenradwege

Potthoff: genaue Standortbeschreibung kann im Notfall Leben retten
Die Ratsfraktion der Grünen hat eine politische Initiative für eine Notfallstandortbeschilderung an Bahntrassenradwegen gestartet. Dazu erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: Mittendrin Ernst Potthoff (offene Weste) auf dem RS1 in Mülheim – Notfallhilfe ist auch hier noch unzureichend.… Weiterlesen...

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FDP Werden kündigt Konsens für Verkehrskonzept Werden auf

Potthoff: FDP bietet keine wirklichen Alternativen
Angesichts des Berichtes der Werdener Nachrichten vom 12.10.2018, wonach sich die FDP Werden auf die Seite der Verkehrskonzept-Gegner schlägt, erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Mit Ihrem Sinneswandel beim Verkehrskonzept Werden kündigt die Werdener FDP den demokratischen Konsens für ein Verbesserung der Verkehrssituation im Werdener Ortskern auf.… Weiterlesen...

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Drohende Dieselfahrverbote in Essen

Omeirat: Ohne blaue Plakette sind Dieselfahrverbote nicht kontrollierbar
Die Ratsfraktion der Grünen thematisiert die Kontrolle möglicher Diesel-Fahrverbote im kommenden Ordnungsausschuss der Stadt Essen. Dazu erklärt Ahmad Omeirat, ordnungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Die Stadt Essen wäre mit der Kontrolle eines Diesel-Fahrverbotes in Essen völlig überfordert.… Weiterlesen...

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Inklusion in essener Schulen

Wandtke: Land muss zusätzlichen Schulraum finanzieren
In dieser Woche hat sich der Schulausschuss mit den Eckpunkten eines Runderlasses der Landesregierung zur Neuausrichtung der Inklusion beschäftigt. Walter Wandtke, schulpolitischer Sprecher der grünen Fraktion, erklärt dazu: „Die von Landesseite beschlossenen Veränderungen der inklusiven Beschulung lösen keine Probleme, sondern sorgen eher für schulpolitisches Chaos, dem jetzt Gesamtschulen, Realschulen, Hauptschulen und die Förderschulen mit äußersten Anstrengungen begegnen müssen.… Weiterlesen...

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