Wandtke: Auch Gesamtschulen brauchen dringend Entlastung
Angesichts der in den letzten beiden Jahren drastisch gestiegenen Schülerinnen- und Schülerzahlen hat die Verwaltung den politischen Gremien einen Maßnahmenkatalog vorgelegt, mit dem der erhöhte Bedarf an Schulräumen in Grund- und weiterführenden Schulen befriedigt werden soll.… Weiterlesen...
Omeirat: Zweckentfremdungssatzung in Essen notwendig
Eine Anfrage der Ratsfraktion der Grünen zeigt, dass die Stadt Essen keinen Überblick über professionelle Anbieter von Übernachtungsangeboten in Essen auf der Übernachtungsplattform Airbnb hat. Die Stadt führt auch keine Datei über Ferienwohnungen in Essen. Demzufolge gibt es auch keine Kontrollen bezüglich illegal als Ferienwohnung vermieteter Wohnungen seitens der Essener Stadtverwaltung.… Weiterlesen...
Schmutzler-Jäger: Quantensprung für nachhaltige Mobilität
Laut Pressemeldungen sollen Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD), Verkehrsminister Christian Schmidt (CSU) und Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) in einem Brief an EU-Umweltkommissar Karmenu Vella angeboten haben, in fünf deutschen Städten, darunter auch Essen, modellhaft einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr zu ermöglichen, um den Grenzwertüberschreitungen beim Stickoxid zu begegnen.… Weiterlesen...
Omeirat: Ruhrbahn-Personal sollte städtische Ordnungskräfte unterstützen
In der Sitzung des ordnungspolitischen Ausschusses der Stadt Essen am 14. Februar steht ein Antrag der Ratsfraktion der Grünen zur schnelleren Beseitigung blockierter Fahrwege für Bussen und Bahnen zur Entscheidung. Die Grünen wollen, dass künftig die Verkehrsmeisterinnen und Verkehrsmeister der Ruhrbahn GmbH in die Lage versetzt werden, analog der Düsseldorfer Rheinbahn selbst Strafzettel auszustellen und einen Abschleppdienst zu beauftragen.… Weiterlesen...
Kerscht: Neue A 42-Autobahnzufahrt trägt zur Entlastung der Gladbecker Straße bei
Angesichts der Veröffentlichung der Pläne zur verkehrlichen Erschließung des interkommunalen Gewerbe- und Wohngebietes „Freiheit Emscher“ erklärt Christoph Kerscht, planungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen:
„Die Pläne für eine verkehrliche Anbindung des neu entstehenden Gewerbe- und Wohngebietes `Freiheit Emscher´ sind aus Sicht der Grünen sehr überzeugend.… Weiterlesen...
Potthoff: Änderungen der Flugrouten zum Düsseldorfer Flughafen über Essen wird es nicht gegen den Widerstand der Stadt Essen geben
Angesichts der Antwort der Stadtverwaltung Essen auf eine Anfrage der Ratsfraktion der Grünen bzgl. einer möglichen Änderung der Flugrouten zum Düsseldorfer Flughafen nach Schließung des Flughafens Essen/Mülheim erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen:
„Die von Stadtdirektor Hans-Jürgen Best (SPD) vorgetragene Behauptung, eine Schließung des Flughafens Essen/Mülheim hätte zwangsläufig zur Folge, dass die Fluglärmbelastung über Haarzopf durch mehr Landeanflüge zum Flughafen Düsseldorf ansteigt, darf nun als widerlegt gelten.… Weiterlesen...
Schmutzler-Jäger: Runder Tisch wegen möglicher Konsequenzen einberufen
Zur geplanten Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) in Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Wir fordern eine baldige Einberufung des stadtweiten Runden Tisches Asyl, um über die möglichen Konsequenzen einer ZAB für Essen zu informieren und zu beratschlagen.… Weiterlesen...
Seit weit über 30 Jahren ist die Zeche Carl in Altenessen ein kaum mehr verzichtbares sozio-kulturelles Zentrum für den Essener Norden. Das Bauensemble der früheren Schachtanlage stammt weitestgehend aus dem vorletzten Jahrhundert und steht eigentlich unter Denkmalschutz. Tatsächlich sind bisher zur Sanierung des ehemaligen Casinogebäudes, des Maschinenhauses und des Malakowturms nicht unerhebliche staatliche und kommunale Mittel eingesetzt worden, wenn auch so etwas die energetische Ertüchtigung für einen kostengünstigeren Betrieb des Zentrums Zeche Carl weiterhin noch aussteht.… Weiterlesen...
Grüne-Hauptstadt-Ziele auch nach 2017 weiter verfolgen
Angesichts des zu Ende gehenden Jahres der Grünen Hauptstadt in Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Für den Umwelt- und Klimaschutz war das Grüne Hauptstadt-Jahr ein starker Impulsgeber und hat Essen in wichtigen umweltpolitischen Zielen nach vorne gebracht.… Weiterlesen...
Neubau der Gesamtschule Bockmühle und einer neuen Gesamtschule an der Erbslöhstraße sehr erfreulich
Die Empfehlungen der Machbarkeitsstudie für einen Neubau der Gesamtschule Bockmühle und die Errichtung eines Interimsstandortes an der Erbslöhstraße, der später eine eigenständige Gesamtschule werden soll, stoßen auf große Zustimmung bei der Ratsfraktion der Grünen.… Weiterlesen...
