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Bündnis 90 / Die Grünen in Essen
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Aktuelle Pressemitteilungen
Zu den jüngsten Äußerungen von Oberbürgermeister Thomas Kufen bezüglich mutmaßlicher Unregelmäßigkeiten bei Vaterschaftsangaben aus Pakistan und dem Bezug von Sozialleistungen erklärt die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Essen: Der Schutz...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Essen fordert, die öffentliche Toilette am Kopstadtplatz zu erhalten. Mit einer Anfrage (siehe Anhang) im Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung...
Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Essen gratuliert dem RadEntscheid Essen herzlich zum Erreichen von mehr als 22.000 gesammelten Unterschriften für das laufende Bürger*innenbegehren. „Herzlichen Glückwunsch an den RadEntscheid zu mehr als...
Die schwarz-grüne Landesregierung hat mit der geplanten Anhebung des Verbundsatzes im Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) einen historischen Schritt zur Stärkung der Kommunalfinanzen eingeleitet. Erstmals seit 40 Jahren steigt der Anteil der Kommunen...
Die aktuellen Ergebnisse der Schuleingangsuntersuchungen in Essen sind ein deutlicher Weckruf: Mehr als die Hälfte der Kinder startet mit Auffälligkeiten in die Grundschule. Besonders die sprachlichen Defizite sind alarmierend. Fachleute...
Angesichts der anhaltenden Hitzewelle hat die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen für die Ratssitzung am heutigen Mittwoch eine Aktuelle Stunde zum Thema „Extremhitze in Essen: Klima- und Hitzeschutz jetzt!“ beantragt. Für...
Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bringt zur Ratssitzung am 8. Juli einen Antrag zur Weiterentwicklung der betreuten Aufenthaltsfläche an der Hoffnungstraße oder in Räumlichkeiten des Suchthilfezentrums zu einer wissenschaftlich...
Mit einer Anfrage (siehe Anlage) im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit wollen die Grünen im Rat der Stadt Essen klären, warum die Nutzung der 2025 eröffneten Diamorphin-Ambulanz bislang offenbar deutlich...
Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen begrüßt die Initiative des RadEntscheids Essen, den Ratsbeschluss zur „Weiterentwicklung der verkehrspolitischen Leitlinien der Stadt Essen“ vom 25. März 2026 durch einen Bürgerentscheid wieder aufheben...
Im Jahr 2025 wurden in Essen 285 politisch rechts motivierte Straftaten erfasst. Das ist ein Anstieg um 19,75 Prozent. 2024 hatte die Polizei 238 politisch rechts motivierte Straftaten erfasst. Die...
Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Essen setzt sich dafür ein, die sozialen Auswirkungen der Grundsteuerreform stärker in den Blick zu nehmen. Für die Ratssitzung am 27. Mai schlägt die...
Die Grünen in Essen kritisieren die jüngsten Aussagen von Prof. Rainer Kimmig zur Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen am Universitätsklinikum Essen mit Nachdruck. „Ein Universitätsklinikum als Maximalversorger hat die Pflicht, eine umfassende...
