EVAG

Mangelnder Instinkt – Künftige Geschäftsführergehälter bei EVAG und MVG

Im Gleichkang der Kritik veröffentlicht die Grüne Ratsfraktion Essen hier die Stellungnahme der Mülheimer Kolleg*ìnnen:
Pressemitteilung der Ratsfraktion der Grünen Mülheim/Ruhr
Höchst erklärungsbedürftig ist für die Mülheimer Grünen die drastische Anhebung der Gehälter von Uwe Bonan und Michael Feller als gemeinsame Geschäftsführer von EVAG, MVG und VIA.… Weiterlesen...

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Strategiekonzept Integration von Flüchtlingen

Schmutzler-Jäger: Stadt Essen muss auch seine eigenen Hausaufgaben machen
Am 20.12.2016 hat sich der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration der Stadt Essen mit dem „Strategiekonzept Integration von Flüchtlingen“ der Essener Stadtverwaltung befasst. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Der Vorwurf des Sozialdezernenten Peter Renzel, dass das Land Nordrhein Westfalen die Integrationsleistungen der Kommunen finanziell nicht ausreichend unterstützt, lenkt augenfällig von eigenen Versäumnissen ab.… Weiterlesen...

Irmgard Krusenbaum

Kinderarmut in Essen

Förderung nachhaltiger Maßnahmen unterstützen

Die Ratsfraktion der Essener Grünen begrüßt die Wahl von Ulrich Engelen zum neuen Jugendamtsleiter in der gestrigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses. Die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion, Irmgard Krusenbaum, erklärte hierzu: „Wir freuen uns, dass der neue Amtsleiter die Bekämpfung der Kinderarmut in Essen zu einem der Eckpunkte seiner künftigen Tätigkeit erklärt hat.… Weiterlesen...

Abfall

Zukunft der Abfallwirtschaft

Grüne: Vertragsverlängerung mit Remondis sinnvoll

In der Ratssitzung am 14.12.2016 befasst sich der Rat der Stadt Essen mit dem Vorschlag der Stadtverwaltung, die Zusammenarbeit der Stadt mit der Entsorgungsfirma Remondis bei der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH (EBE) bis zum 31.12.2023 fortzuschreiben. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Wir halten eine Fortsetzung der Zusammenarbeit mit Remondis bei den Essener Entsorgungsbetrieben in den kommenden sieben Jahren für sinnvoll.… Weiterlesen...

BV IX

Verkehrskonzept Werden

Umweltministerium gibt grünes Licht für Verkehrskonzept Werden – Ergänzende Luftreinhaltemaßnahmen in der Abteistraße erforderlich

In der Ratssitzung vom 24.11.2016 hat der Rat der Stadt Essen mit der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2017/2018 insgesamt 6,3 Mio. Euro für die Umsetzung des Verkehrskonzeptes Werden bewilligt.… Weiterlesen...

ausgeglichener Haushalt

Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2017/2018

Grüne Initiativen ohne Chance – Große Koalition ohne eigene Ideen

Die diesjährigen Haushaltsberatungen haben das erwartete Ergebnis gehabt: Die Erleichterung über den für 2017 erwarteten Haushaltsausgleich wurde von allen im Rat vertretenen Parteien geteilt. Die untereinander zerstrittene Große Koalition aus SPD und CDU erwies sich jedoch als unfähig, diese Chance für die Lösung der drängendsten Probleme unserer Stadt positiv zu nutzen.… Weiterlesen...

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Investitionen in Essener Schulen – Schwerpunkte aus Sicht der Grünen

Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion der Grünen, Mehrdad Mostofizadeh und Vertreter der Ratsfraktion der Grünen Essen haben heute ihre Vorstellungen zur Verwendung der 81,6 Mio. Euro an Investitionsmitteln für Essener Schulen im Rahmen des Landesprogrammes „Gute Schule 2020“ vorgestellt. Dazu erklärt der Essener Abgeordnete Mehrdad Mostofizadeh: „Essen bekommt mit den 81,6 Mio.… Weiterlesen...

Ernst Potthoff

Spurbusstrecke nach Kray

Straßenbahn als Perspektive planen – Barrierefreie Verbindung erhalten
Angesichts der Überlegungen der Essener Verkehrs-AG zur Sanierung der Spurbus-Trasse zwischen Wasserturm und Kray erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Die Aufrechterhaltung der Spurbusstrecke nach Kray ist unter finanziellen Gesichtspunkten kurzfristig sinnvoll, aber nach wie vor ein Provisorium.… Weiterlesen...

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Neuausrichtung im Sportbereich

Schmutzler-Jäger: Veränderungen müssen wohl überlegt sein
Angesichts der Überlegungen der Ratsfraktionen von SPD und CDU zur Neuausrichtung der städtischen Sportverwaltung erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Eine Neustrukturierung von Sportverwaltung und Sportbetrieben muss gut überlegt sein. Wir Grüne sehen neben einer unzureichenden finanziellen Ausstattung der Sport- und Bäderbetriebe insbesondere Defizite im Bereich der Bauunterhaltung von Sportstätten.… Weiterlesen...

Christine Müller-Hechfellner

Landesunterstützung gegen Rechtsextremismus

Unterstützung von Handlungskonzepten gegen Rechtsextremismus und Rassismus nötiger denn je

Angesichts der regelmäßigen Aufmärsche rechter Gruppierungen – ob NPD, ProNRW oder den „Idioten gegen Politikwahnsinn“, angesichts der erschreckenden Wahlerfolge der AfD in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin und angesichts der steigenden Anzahl von rechten Gewalttaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Asylbewerber*innen ist die Forderung nach mehr finanzieller Unterstützung der Kommunen im Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus nötiger denn je.… Weiterlesen...