Schmutzler-Jäger: Alte Schule sollte erst mal noch für die Flüchtlingsarbeit erhalten und ggf. zu einem Mehrgenerationen-Wohnprojekt entwickelt werden
Angesichts der Pläne der Verwaltung zum Abriss der „Alten Schule“ sowie der Vermarktung des Grundstückes Äbtissinsteig 6 in Essen-Steele erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Die schöne, stadtteilprägende `Alte Schule´ hat es verdient, erhalten zu bleiben.… Weiterlesen...
EWG und Sparkasse Essen agieren gegen Ratsbeschluss
Angesichts der Unterstützung des von der IHK Ruhr initiierten Aufrufes für eine Kapazitätserweiterung am Flughafen Düsseldorf durch die Chefs der Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft (EWG) und der Essener Sparkasse erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Mit der Unterstützung des IHK-Aufrufes für eine Kapazitätserweiterung des Flugbetriebes am Düsseldorfer Flughafen agieren die Chefs von EWG und Sparkasse Essen gegen den mit überwältigender Mehrheit getroffenen Beschluss des Essener Rates, sich mit allen politischen und rechtlichen Möglichkeiten gegen die starke Ausweitung des Flugbetriebes zu wehren.… Weiterlesen...
Bebauung ist wegen des erheblichen Eingriffes in den Natur- und Landschaftsschutz abzulehnen
Angesichts der Planungen der Stadtverwaltung zur Aufnahme der Grünfläche „Mecklenbeckswiese“ in Essen-Horst in das Arbeitsprogramm Bauleitplanung 2016/17 erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Wir Grüne lehnen eine Bebauung der Mecklenbeckswiese wegen des erheblichen Eingriffes in den Natur- und Landschaftsschutz und wegen der Zerstörung wertvoller landwirtschaftlicher Flächen entschieden ab.… Weiterlesen...
Geschäftsstelle der Grünen, Essen, Kopstadtplatz 13
Diskussions- und Informationsveranstaltung mit
· Dr. Peter Schäfer, Vorstand Stadtwerke Essen AG
· Reiner Priggen, wirtschaftspolitischer Sprecher Grüne Landtagsfraktion NRW
Moderation: Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende Grüne Ratsfraktion
Die Stadtwerke Essen AG ist das kommunal orientierte Versorgungsunternehmen für die Stadt Essen mit den Bereichen Gas, Wasser, Abwasser, Strom, Dienstleistung und Hafenbetrieb.… Weiterlesen...
Aufkündigung der alten Gehaltsabsprache von Bonan und Feller ist eine richtige Entscheidung
Angesichts der Aufkündigung der alten Absprache des EVAG-Aufsichtsrates im Hinblick auf eine drastische Gehaltssteigerung der EVAG-Vorstände Michael Feller und Uwe Bonan erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Die nun erfolgte Aufkündigung der Gehalts- und Bonuserhöhungen ist nach langen Diskussionen und hilflosen Schuldzuweisungen endlich das richtige Signal an die Bürgerinnen und Bürger und insbesondere an die Belegschaft.… Weiterlesen...
Gehaltsgefüge bei kommunalen Geschäftsführern neu diskutieren und transparenter machen
Angesichts der Debatte um die hohen Gehaltssprünge der beiden EVAG-Vorstände Michael Feller und Uwe Bonan erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Das Gehalt vieler städtischer Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer ist nach Auffassung der Ratsfraktion der Grünen in ihrer Höhe, ihren Gehaltssprüngen und zusätzlichen Leistungen an einigen Stellen deutlich zu hoch, was auch unsere Vertreterinnen und Vertreter bereits in ihren jeweiligen Aufsichtsräten deutlich gemacht haben.… Weiterlesen...
Schmutzler-Jäger: Stadt Essen muss auch seine eigenen Hausaufgaben machen
Am 20.12.2016 hat sich der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration der Stadt Essen mit dem „Strategiekonzept Integration von Flüchtlingen“ der Essener Stadtverwaltung befasst. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Der Vorwurf des Sozialdezernenten Peter Renzel, dass das Land Nordrhein Westfalen die Integrationsleistungen der Kommunen finanziell nicht ausreichend unterstützt, lenkt augenfällig von eigenen Versäumnissen ab.… Weiterlesen...
In der Ratssitzung am 14.12.2016 befasst sich der Rat der Stadt Essen mit dem Vorschlag der Stadtverwaltung, die Zusammenarbeit der Stadt mit der Entsorgungsfirma Remondis bei der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH (EBE) bis zum 31.12.2023 fortzuschreiben. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion:
„Wir halten eine Fortsetzung der Zusammenarbeit mit Remondis bei den Essener Entsorgungsbetrieben in den kommenden sieben Jahren für sinnvoll.… Weiterlesen...
Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion der Grünen, Mehrdad Mostofizadeh und Vertreter der Ratsfraktion der Grünen Essen haben heute ihre Vorstellungen zur Verwendung der 81,6 Mio. Euro an Investitionsmitteln für Essener Schulen im Rahmen des Landesprogrammes „Gute Schule 2020“ vorgestellt.
Dazu erklärt der Essener Abgeordnete Mehrdad Mostofizadeh: „Essen bekommt mit den 81,6 Mio.… Weiterlesen...
Absage an verbindliche Quote ist eine stadtentwicklungs- und sozialpolitische Bankrotterklärung
Angesichts der Ablehnung der von der Stadtverwaltung vorgeschlagenen Einführung einer 30 Prozent-Quote zum Bau von Sozialwohnungen bei neu aufgestellten Bebauungsplänen durch die große Koalition erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Die Absage der großen Koalition an eine 30 Prozent-Quote für Sozialwohnungen bei neu aufgestellten Bebauungsplänen ist eine stadtentwicklungs- und sozialpolitische Bankrotterklärung.… Weiterlesen...
