Hiltrud Schmutzler-Jäger

Berliner Diesel-Gipfel

Schmutzler-Jäger: Maßnahmen werden Dieselfahrverbote nicht verhindern

Angesichts der Ergebnisse des Diesel-Gipfels am 3.12.2018 erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Ergebnisse des gestrigen Diesel-Gipfels sind sehr enttäuschend. Statt das Problem an der Quelle mit Hardwarenachrüstungen an Dieselfahrzeugen zu bekämpfen und endlich die Automobilindustrie in die Pflicht zu nehmen, wurde nur wieder einmal etwas weiße Salbe verteilt.… Weiterlesen...

Weiterlesen »

Haushaltsentwurf 2019 der Stadt Essen

Hiltrud Schmutzler-Jäger: Grüne setzen eigene Akzente beim Haushalt

Mit insgesamt 27 Änderungsanträgen will die Ratsfraktion der Grünen eigene Akzente beim Haushalt 2019 der Stadt Essen setzen. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wir Grüne setzen uns mit unseren Haushaltsanträgen für eine massive Förderung der umweltfreundlichen Mobilität ein.… Weiterlesen...

Weiterlesen »

Integrierte Sportentwicklungsplanung für Essen

Große Koalition würgt erforderliche Anpassung der Sportentwicklung an Zukunftstrends ab
Angesichts des Antrages von SPD und CDU in der Novembersitzung des Sportausschusses zur Streichung der von der Verwaltung eingeplanten Finanzmittel für eine integrierte Sportentwicklungsplanung für Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Das handstreichartige Abwürgen einer zukunftsfähigen Sportentwicklungsplanung durch die große Koalition stößt auf unser großes Unverständnis.… Weiterlesen...

Weiterlesen »

Grüne sagen Teilnahme an Wohnbauflächen-Bürgerforum ab

Grüne kritisieren fehlende Informationen zu der Anzahl, Lage und Größe der ausgewählten Flächen und den Kriterien, die zur Auswahl dieser Flächen geführt haben
Die Ratsfraktion der Grünen hat sich entschieden, ihre Teilnahme an dem Bürgerforum der Stadtverwaltung zur Gewinnung neuer Wohnbauflächen am 17.… Weiterlesen...

Weiterlesen »

Essener Bioabfälle

Schmutzler-Jäger: Biogasgewinnung aus Bioabfall ist ein wertvoller Beitrag zum Klimaschutz
Delegation von Grünen u. weiteren Interessierten aus Essen und Witten vor den Hallen der Wittener Biovergärungsanlage In der kommenden Sitzung von Umweltausschuss und Rat der Stadt Essen beantragt die grüne Ratsfraktion, dass die in Essen erfassten Bioabfälle aus Klimaschutzgründen in einer Vergärungsanlage mit Biogas-Nutzung statt in einer herkömmlichen Kompostierungsanlage verwertet werden sollen.… Weiterlesen...

Weiterlesen »

Zusammenlegung Rüttenscheider Sportanlagen

Schmutzler-Jäger: Keine Vorfestlegung auf Ausbau der Schillerwiese treffen

Anlässlich des Vorschlages der Sport- und Bäderbetriebe zur Schaffung eines Kunstrasenplatzes an der Schillerwiese für den Rüttenscheider SC und die Sportfreunde 07 erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wir Grüne halten den Verwaltungsvorschlag für einen gemeinsamen Kunstrasenplatz der Sportvereine Rüttenscheider SC und der Sportfreunde 07 an der Schillerwiese für vorschnell.… Weiterlesen...

Weiterlesen »

Große Koalition blockiert zentrale schul- und sozialpolitische Entscheidung

Angesichts der Empfehlung der Stadtverwaltung, eine neue Gesamtschule auf dem Grundstück Erbslöhstraße in Altenessen-Süd zu errichten, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „SPD und CDU entwickeln sich zum großen Bremser in einer zentralen schul- und sozialpolitischen Frage. Die Groko erweist sich weiterhin als entscheidungsschwach und beratungsresistent.… Weiterlesen...

Weiterlesen »

Masterplan Verkehr Essen 2018

Schmutzler-Jäger: Integrierte Verkehrsentwicklungsplanung erforderlich

Anlässlich der Veröffentlichung des mit Mitteln des Bundesverkehrsministeriums vom Hildener Ingenieurbüro für Stadtverkehr erstellten Gutachtens „Masterplan Verkehr Essen 2018“ erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Der Stadt Essen fehlt eine seit langem von den Grünen geforderte integrierte Verkehrsentwicklungsplanung, die alle Verkehrsträger in den Blick nimmt und die künftige Verkehrspolitik an den Nachhaltigkeitszielen der Grünen Hauptstadt ausrichtet.… Weiterlesen...

Weiterlesen »

Luftreinhalteplan

Schmutzler-Jäger: Entwurf lässt nachhaltiges Konzept vermissen

Der jetzt von der Verwaltung vorgelegte Entwurf für einen Luftreinhalteplan hat aus Sicht der Ratsfraktion der Grünen keinen Nachhaltigkeitseffekt. Die Fraktionsvorsitzende, Hiltrud Schmutzler-Jäger, stellt fest: „ Wir teilen die umfängliche Kritik von Umweltschützern und Verbänden, die bezweifeln, dass mit dem vorgelegten Entwurf eine nennenswerte Reduzierung der Stickstoffbelastung erreicht werden kann.… Weiterlesen...

Weiterlesen »

Flüchtlingsbürgen

Schmutzler-Jäger: Keine Rückforderungen bis zur rechtlichen Klärung

In den vergangenen Jahren haben viele Menschen syrischen Flüchtlingen durch die Übernahme einer Bürgschaft für deren Lebensunterhalt die legale Einreise mit einem Visum ermöglicht und ihnen so eine gefährliche Flucht erspart. Zu der Ankündigung des städtisch geführten Essener Jobcenters, gegenüber diesen Flüchtlingsbürgen jetzt Rückforderungsansprüche geltend zu machen, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Das Engagement der Bürgen, Menschen bei der Anerkennung ihres Flüchtlingsstatus‘ zu unterstützen und ihnen eine gefahrlose Einreise zu ermöglichen, darf nicht im Nachhinein bestraft werden.… Weiterlesen...

Weiterlesen »