Hiltrud Schmutzler-Jäger

Demo im April 2018 auf dem Willy-Brandt-Platz für Kohleausstieg Foto: Walter Wandtke

GroKo lehnt grünen Antrag auf RWE-Aktienverkauf im Essener Rat ab

In der Ratssitzung am 23.1.2019 wurde der Antrag der Ratsfraktion der Grünen zum Verkauf der RWE-Aktien der Stadt Essen von den Ratsfraktionen von SPD, CDU, FDP und Essener Bürgerbündnis abgelehnt. Damit setzt die Essener GroKo weiterhin auf ein spekulatives Geschäft mit Aktien des Konzerns, dessen Kohlekraftwerke gigantische Mengen an Kohlendioxid abgeben.… Weiterlesen...

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Berliner Diesel-Gipfel

Schmutzler-Jäger: Maßnahmen werden Dieselfahrverbote nicht verhindern

Angesichts der Ergebnisse des Diesel-Gipfels am 3.12.2018 erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Ergebnisse des gestrigen Diesel-Gipfels sind sehr enttäuschend. Statt das Problem an der Quelle mit Hardwarenachrüstungen an Dieselfahrzeugen zu bekämpfen und endlich die Automobilindustrie in die Pflicht zu nehmen, wurde nur wieder einmal etwas weiße Salbe verteilt.… Weiterlesen...

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Haushaltsentwurf 2019 der Stadt Essen

Hiltrud Schmutzler-Jäger: Grüne setzen eigene Akzente beim Haushalt

Mit insgesamt 27 Änderungsanträgen will die Ratsfraktion der Grünen eigene Akzente beim Haushalt 2019 der Stadt Essen setzen. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wir Grüne setzen uns mit unseren Haushaltsanträgen für eine massive Förderung der umweltfreundlichen Mobilität ein.… Weiterlesen...

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Integrierte Sportentwicklungsplanung für Essen

Große Koalition würgt erforderliche Anpassung der Sportentwicklung an Zukunftstrends ab
Angesichts des Antrages von SPD und CDU in der Novembersitzung des Sportausschusses zur Streichung der von der Verwaltung eingeplanten Finanzmittel für eine integrierte Sportentwicklungsplanung für Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Das handstreichartige Abwürgen einer zukunftsfähigen Sportentwicklungsplanung durch die große Koalition stößt auf unser großes Unverständnis.… Weiterlesen...

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Grüne sagen Teilnahme an Wohnbauflächen-Bürgerforum ab

Grüne kritisieren fehlende Informationen zu der Anzahl, Lage und Größe der ausgewählten Flächen und den Kriterien, die zur Auswahl dieser Flächen geführt haben
Die Ratsfraktion der Grünen hat sich entschieden, ihre Teilnahme an dem Bürgerforum der Stadtverwaltung zur Gewinnung neuer Wohnbauflächen am 17.… Weiterlesen...

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Essener Bioabfälle

Schmutzler-Jäger: Biogasgewinnung aus Bioabfall ist ein wertvoller Beitrag zum Klimaschutz
In der kommenden Sitzung von Umweltausschuss und Rat der Stadt Essen beantragt die grüne Ratsfraktion, dass die in Essen erfassten Bioabfälle aus Klimaschutzgründen in einer Vergärungsanlage mit Biogas-Nutzung statt in einer herkömmlichen Kompostierungsanlage verwertet werden sollen.… Weiterlesen...

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Zusammenlegung Rüttenscheider Sportanlagen

Schmutzler-Jäger: Keine Vorfestlegung auf Ausbau der Schillerwiese treffen

Anlässlich des Vorschlages der Sport- und Bäderbetriebe zur Schaffung eines Kunstrasenplatzes an der Schillerwiese für den Rüttenscheider SC und die Sportfreunde 07 erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wir Grüne halten den Verwaltungsvorschlag für einen gemeinsamen Kunstrasenplatz der Sportvereine Rüttenscheider SC und der Sportfreunde 07 an der Schillerwiese für vorschnell.… Weiterlesen...

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Große Koalition blockiert zentrale schul- und sozialpolitische Entscheidung

Angesichts der Empfehlung der Stadtverwaltung, eine neue Gesamtschule auf dem Grundstück Erbslöhstraße in Altenessen-Süd zu errichten, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „SPD und CDU entwickeln sich zum großen Bremser in einer zentralen schul- und sozialpolitischen Frage. Die Groko erweist sich weiterhin als entscheidungsschwach und beratungsresistent.… Weiterlesen...

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Masterplan Verkehr Essen 2018

Schmutzler-Jäger: Integrierte Verkehrsentwicklungsplanung erforderlich

Anlässlich der Veröffentlichung des mit Mitteln des Bundesverkehrsministeriums vom Hildener Ingenieurbüro für Stadtverkehr erstellten Gutachtens „Masterplan Verkehr Essen 2018“ erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Der Stadt Essen fehlt eine seit langem von den Grünen geforderte integrierte Verkehrsentwicklungsplanung, die alle Verkehrsträger in den Blick nimmt und die künftige Verkehrspolitik an den Nachhaltigkeitszielen der Grünen Hauptstadt ausrichtet.… Weiterlesen...

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Luftreinhalteplan

Schmutzler-Jäger: Entwurf lässt nachhaltiges Konzept vermissen

Der jetzt von der Verwaltung vorgelegte Entwurf für einen Luftreinhalteplan hat aus Sicht der Ratsfraktion der Grünen keinen Nachhaltigkeitseffekt. Die Fraktionsvorsitzende, Hiltrud Schmutzler-Jäger, stellt fest: „ Wir teilen die umfängliche Kritik von Umweltschützern und Verbänden, die bezweifeln, dass mit dem vorgelegten Entwurf eine nennenswerte Reduzierung der Stickstoffbelastung erreicht werden kann.… Weiterlesen...

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