Haushaltsrede PDF I
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Liebe Essener*innen,
Liebe Kolleg*innen,
es ist unschwer zu erkennen: Schule und Klimaschutz sind die dominierenden Themen des Haushaltsantrags der Gestaltungskooperation von CDU und uns Grünen.
Angesichts der immer größer werdenden Herausforderungen von fehlendem Schulraum und unbesetzter Lehrer*innen Stellen sowie einer massiv fortschreitenden Erderwärmung kann das auch nicht anders sein.… Weiterlesen
Pressemitteilung I Antrag I
Am Mittwoch, 30.11.2022 beschließt der Essener Stadtrat den Haushaltsplan für das Jahr 2023. Die Gestaltungskooperation von CDU und Grünen setzt hierbei markante Schwerpunkte. Im Ergebnis werden 20 neue Personalstellen geschaffen und zusätzlich sieben Millionen Euro bereitgestellt, um insbesondere Sicherheit und Ordnung, die Aufenthalts- und Lebensqualität sowie den Schul-, Jugend- und Sozialbereich zu stärken.… Weiterlesen
Pressemitteilung I
Die Fraktionen von CDU und Grünen sehen in der Etablierung eines integrierten, sektorübergreifenden Gesundheitszentrums in Essen-Stoppenberg mit dem Projekt „StatAMed“ der AOK Rheinland/Hamburg eine Stärkung des Gesundheitsstandortes im Essener Nordosten.
Hierzu erklärt Sandra Schumacher, gesundheitspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der GRÜNEN-Fraktion ergänzt: „Wir freuen uns sehr, dass unser Konzept eines „Integrierten sektorenübergreifenden Gesundheitszentrums“ in Stoppenberg durch die Förderzusage des Bundes nun in die konkrete Umsetzung gehen kann.… Weiterlesen
Pressemitteilung I
Der Integrationsrat ist ein wichtiger Bestandteil in unserer Stadtgesellschaft. In den letzten Jahren repräsentierte Herr González Kliefken das Gremium und war so ein aktiver Vertreter des Integrationsrates in vielen Bereichen der Stadt Essen. Von daher bedanken sich CDU und Grüne für sein persönliches Engagement im Interesse der Anliegen der Menschen.… Weiterlesen
Pressemitteilung | Höhere Regelsätze und mehr Anreize für Weiterbildung für rund 85.000 Leistungsempfänger*innen in Essen
Zur Einführung des Bürgergeldes erklärt Kai Gehring, grüner Bundestagsabgeordneter für Essen:
„Das Bürgergeld ist die größte Sozialreform der letzten 20 Jahre. Es ist ein Paradigmenwechsel, weg vom Vermittlungszwang hin zu Weiterbildung und Qualifizierung.… Weiterlesen
Pressemitteilung I
Die Fraktionen von CDU und Grünen sehen in der Etablierung eines integrierten, sektorübergreifenden Gesundheitszentrums in Essen-Stoppenberg mit dem Projekt „StatAMed“ der AOK Rheinland/Hamburg eine Stärkung des Gesundheitsstandortes im Essener Nordosten.
Hierzu erklärt Dirk Kalweit, gesundheitspolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Am Standort des ehemaligen St.… Weiterlesen
Am Freitag, den 02. Dezember bietet die Ratsfraktion der Grünen eine telefonische Sprechstunde an.
Zwischen 16 und 17 Uhr steht Ratsfrau Dorothea, baupolitische Sprecherin, unter der Telefonnummer: 0201 2476411 für Fragen und Anregung zur allen Fragen rund um das Bauen in unserer Stadt und der Kommunalpolitik zur Verfügung.… Weiterlesen
Pressemitteilung I Antrag I
Der Verkehrsbereich zwischen Donnerstraße, Leimgardtsfeld und Hülsmannstraße in Essen Borbeck bedarf dringend einer Neuordnung, um Gefährdungspotentiale abzubauen und genügend Raum für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer zu schaffen. Vor diesem Hintergrund verabschiedete der Mobilitätsausschuss einstimmig den Maßnahmenkatalog der Fraktionen von CDU, SPD und Grünen, der kurzfristig Sicherheitsrisiken minimieren soll und langfristig auf eine verkehrliche Restrukturierung des Abschnitts abzielt.… Weiterlesen
Ausschreibung I
Ob Verkehrswende, Klimaschutz, Digitalisierung, eine offene & beteiligte Stadtgesellschaft oder mehr soziale Gerechtigkeit & Teilhabechancen von der KiTa bis zur Pflege. Wir GRÜNE im Rat der Stadt Essen haben uns Großes vorgenommen!
Davon sollen die Menschen in unserer Stadt auf allen Kanälen erfahren.… Weiterlesen
Pressemitteilung I Vorlage I Handlungskonzept I
Der Rat der Stadt Essen hat in seiner Sitzung am 26.10.2022 einstimmig ein Handlungskonzept zur Wohnraumförderung für Seniorinnen und Senioren in Essen beschlossen. Dieses Konzept geht zurück auf einen Antrag von CDU und Grünen. Das Konzept beschreibt deutlich, dass schon heute ein großer Bedarf an seniorengerechtem Wohnraum vorhanden ist und dieser in Zukunft noch wachsen wird.… Weiterlesen