Pressemitteilung | Höhere Regelsätze und mehr Anreize für Weiterbildung für rund 85.000 Leistungsempfänger*innen in Essen
Zur Einführung des Bürgergeldes erklärt Kai Gehring, grüner Bundestagsabgeordneter für Essen:
„Das Bürgergeld ist die größte Sozialreform der letzten 20 Jahre. Es ist ein Paradigmenwechsel, weg vom Vermittlungszwang hin zu Weiterbildung und Qualifizierung.… Weiterlesen
Pressemitteilung I
Die Fraktionen von CDU und Grünen sehen in der Etablierung eines integrierten, sektorübergreifenden Gesundheitszentrums in Essen-Stoppenberg mit dem Projekt „StatAMed“ der AOK Rheinland/Hamburg eine Stärkung des Gesundheitsstandortes im Essener Nordosten.
Hierzu erklärt Dirk Kalweit, gesundheitspolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Am Standort des ehemaligen St.… Weiterlesen
Am Freitag, den 02. Dezember bietet die Ratsfraktion der Grünen eine telefonische Sprechstunde an.
Zwischen 16 und 17 Uhr steht Ratsfrau Dorothea, baupolitische Sprecherin, unter der Telefonnummer: 0201 2476411 für Fragen und Anregung zur allen Fragen rund um das Bauen in unserer Stadt und der Kommunalpolitik zur Verfügung.… Weiterlesen
Pressemitteilung I Antrag I
Der Verkehrsbereich zwischen Donnerstraße, Leimgardtsfeld und Hülsmannstraße in Essen Borbeck bedarf dringend einer Neuordnung, um Gefährdungspotentiale abzubauen und genügend Raum für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer zu schaffen. Vor diesem Hintergrund verabschiedete der Mobilitätsausschuss einstimmig den Maßnahmenkatalog der Fraktionen von CDU, SPD und Grünen, der kurzfristig Sicherheitsrisiken minimieren soll und langfristig auf eine verkehrliche Restrukturierung des Abschnitts abzielt.… Weiterlesen
Pressemitteilung I Vorlage I Handlungskonzept I
Der Rat der Stadt Essen hat in seiner Sitzung am 26.10.2022 einstimmig ein Handlungskonzept zur Wohnraumförderung für Seniorinnen und Senioren in Essen beschlossen. Dieses Konzept geht zurück auf einen Antrag von CDU und Grünen. Das Konzept beschreibt deutlich, dass schon heute ein großer Bedarf an seniorengerechtem Wohnraum vorhanden ist und dieser in Zukunft noch wachsen wird.… Weiterlesen
Pressemitteilung | Zur Einigung auf ein deutschlandweites 49-Euro-Ticket für den ÖPNV erklärt Kai Gehring, grüner Abgeordneter für Essen:
„Der Weg für das 49-Euro-Ticket ist frei. Ab Januar 2023 können Bürger*innen Busse und Bahnen in ganz Deutschland unkompliziert mit nur einem Ticket nutzen.… Weiterlesen
Pressemitteilung I
Die Fraktionen von CDU und Grünen sprechen sich klar für eine Diamorphinambulanz im Betrieb der „Suchthilfe direkt Essen gGmbH“ und gegen die geplante Einrichtung im Umfeld des Essener Hauptbahnhofs aus.
Dazu erklärt Sandra Schumacher, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion der Grünen: „Die Diamorphinbehandlung ist mittlerweile eine bewährte Methode, um schwerstabhängigen Menschen ein geordnetes Leben mit ihrer Heroin-Suchterkrankung zu ermöglichen, neue Lebenschancen zu eröffnen und kriminelle Handlungen abzubauen.… Weiterlesen
Am Freitag, den 4. November bietet die Ratsfraktion der Grünen eine telefonische Sprechstunde an. Zwischen 16 und 17 Uhr steht Ratsherr und Bürgermeister Rolf Fliß, umweltpolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion, unter der Telefonnummer: 0201 2476411 für Fragen und Anregung zur Kommunalpolitik zur Verfügung.… Weiterlesen
Pressemitteilung I Antrag
Zugang zu Trinkwasser muss für alle Menschen so einfach wie möglich sein. Das ist der Grundgedanke eines gemeinsamen Antrags von CDU, SPD, Grünen und FDP, der am Mittwoch (26.10.2022) im Essener Stadtrat beschlossen wird.
Konkret geht es um die Bereitstellung von frei zugänglichen Wasserspendern auf dem Essener Stadtgebiet.… Weiterlesen
Pressemitteilung I Antrag
Um unsere Stadt bilanziell klimaneutral zu machen, müssen die jährlichen CO2-Emissionen um rund 3,36 Millionen Tonnen gesenkt werden, die alle Essener zusammen pro Jahr verursachen. Im Stadtrat haben die Fraktionen von CDU und Grünen nun die notwendigen Maßnahmen und Strategien dafür mit dem Beschluss des „Aktionsplans für nachhaltige Energie und Klima“ (SECAP) auf den Weg gebracht.… Weiterlesen
