Ratsfraktion

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Essen als Modellstadt zur Luftreinhaltung

Schmutzler-Jäger: Chance zur Angebotsausweitung beim Nahverkehr nutzen

Nach dem Treffen am 26.2.2018 mit den Vertretern der fünf „Modellstädte zur Luftreinhaltung“ im Bundesumweltministerium zeichnet sich ab, dass die Bundesregierung in Essen zeitlich begrenzte, besonders günstige ÖPNV-Angebote mitfinanzieren will. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die finanzielle Unterstützung durch den Bund zur Fahrpreisermäßigung sollte mit einer Ausweitung des Nahverkehrsangebotes einhergehen.… Weiterlesen...

Pressemitteilung

Zusätzlicher Schulraumbedarf für die nächsten Jahre

Wandtke: Auch Gesamtschulen brauchen dringend Entlastung

Angesichts der in den letzten beiden Jahren drastisch gestiegenen Schülerinnen- und Schülerzahlen hat die Verwaltung den politischen Gremien einen Maßnahmenkatalog vorgelegt, mit dem der erhöhte Bedarf an Schulräumen in Grund- und weiterführenden Schulen befriedigt werden soll.… Weiterlesen...

Ahmad Omeirat

Professionelle Anbieter auf der Übernachtungsplattform Airbnb

Omeirat: Zweckentfremdungssatzung in Essen notwendig

Eine Anfrage der Ratsfraktion der Grünen zeigt, dass die Stadt Essen keinen Überblick über professionelle Anbieter von Übernachtungsangeboten in Essen auf der Übernachtungsplattform Airbnb hat. Die Stadt führt auch keine Datei über Ferienwohnungen in Essen. Demzufolge gibt es auch keine Kontrollen bezüglich illegal als Ferienwohnung vermieteter Wohnungen seitens der Essener Stadtverwaltung.… Weiterlesen...

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Kostenloser Nahverkehr in Essen

Schmutzler-Jäger: Quantensprung für nachhaltige Mobilität

Laut Pressemeldungen sollen Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD), Verkehrsminister Christian Schmidt (CSU) und Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) in einem Brief an EU-Umweltkommissar Karmenu Vella angeboten haben, in fünf deutschen Städten, darunter auch Essen, modellhaft einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr zu ermöglichen, um den Grenzwertüberschreitungen beim Stickoxid zu begegnen.… Weiterlesen...

Ernst Potthoff

Mögliche Flugroutenänderung nach Schließung des Flughafens Essen/Mülheim

Potthoff: Änderungen der Flugrouten zum Düsseldorfer Flughafen über Essen wird es nicht gegen den Widerstand der Stadt Essen geben

Angesichts der Antwort der Stadtverwaltung Essen auf eine Anfrage der Ratsfraktion der Grünen bzgl. einer möglichen Änderung der Flugrouten zum Düsseldorfer Flughafen nach Schließung des Flughafens Essen/Mülheim erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Die von Stadtdirektor Hans-Jürgen Best (SPD) vorgetragene Behauptung, eine Schließung des Flughafens Essen/Mülheim hätte zwangsläufig zur Folge, dass die Fluglärmbelastung über Haarzopf durch mehr Landeanflüge zum Flughafen Düsseldorf ansteigt, darf nun als widerlegt gelten.… Weiterlesen...

ÖPNV

Zeitweilige Einstellung des Busverkehrs in Essen

Fliß: Lehren aus dem Schneechaos ziehen

Anlässlich der zeitweiligen Stilllegung des Busverkehrs der Ruhrbahn aufgrund starken Schneefalls erklärt Rolf Fliß, umweltpolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen und Aufsichtsratsmitglied der Ruhrbahn: „Aus dem Schneechaos auf den Essener Straßen sollten Lehren gezogen werden.… Weiterlesen...

Pressemitteilung

Computerausstattung der Essener Schulen

Wandtke: Anschaffung und Wartung von Schulcomputern sollte aus einer Hand erfolgen

In der Ratssitzung am 13.12.2017 beantragt die Ratsfraktion der Grünen, dass die Stadtverwaltung ein Konzept für die Anschaffung und Wartung von Schulcomputern aus einer Hand erstellt. Dazu erklärt Walter Wandtke, schulpolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion: „Die Essener Schulen haben einen großen Nachholbedarf bei der Computerausstattung.… Weiterlesen...

Pressemitteilung

Einladung zur Pflanzung der „Gerichtslinde“ als Abschluss für den „Hain der Menschenrechte“

In unmittelbarer Nachbarschaft zum „Hain der Menschenrechte“ wird mit Pflanzung einer „Gerichtslinde“ (Tilia Cordata „Rancho“) im Beisein von Bezirksbürgermeister Michael Zühlke und Mitgliedern der Bezirksvertretung Zollverein ein neuer „Zentraler Ort“ des Hains eingeweiht. Die Essener Justiz, Landgerichtspräsidentin Dr. Monika Anders, sowie die Essener Polizei, Polizeipräsident Frank Richter, stifteten die „Gerichtslinde“ als 31.… Weiterlesen...

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Einweihung des Foyers Messehaus Ost

Schmutzler-Jäger: Einsatz für eine kleinere aber angemessene Messeertüchtigung hat sich gelohnt

Angesichts der heutigen Eröffnung des Glasfoyers am Messehaus Ost erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Auch der Einsatz der Grünen für eine finanziell abgespecktere Ertüchtigung der Essener Messe hat sich gelohnt.… Weiterlesen...

Christine Müller-Hechfellner

Geplante Kürzungen im Haushaltplan

Müller-Hechfellner: Landesregierung gefährdet soziale Beratung von Flüchtlingen

Die schwarz-gelbe Landesregierung hat mit dem Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2018 die finanzielle Förderung der Flüchtlingsberatung in den nordrhein-westfälischen Kommunen und Landeseinrichtungen drastisch gekürzt. Landesweit ist eine Reduzierung der Mittel um 17 Millionen Euro und rund 40 Prozent vorgesehen.… Weiterlesen...