Ratsfraktion

Planung des Radschnellweges Ruhr (RS1) im Eltingviertel

Schmutzler-Jäger: Grüne begrüßen Entkopplung der Trassenplanung von einer Wohnbauplanung

Auf der Basis einer Machbarkeitsstudie empfiehlt die Stadtverwaltung eine Führung des Radschnellweges Ruhr zwischen der Gladbecker Straße und der Goldschmidtstraße auf Resten des Bahndamms der ehemaligen Rheinischen Bahn sowie Brücken in heutiger Höhenlage.… Weiterlesen...

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Walter Wandtke

Urteil des Oberverwaltungsgerichtes

Schmutzler-Jäger: Druck für eine deutliche Verkehrswende in Essen wird immer stärker

Gestern hat das nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster geurteilt, dass nach derzeitigem Stand Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge in den Luftreinhalteplan aufgenommen werden müssten, um eine zügigere Einhaltung der Grenzwerte für die Luftverschmutzung zu erreichen.… Weiterlesen...

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Foto Pixabay: April Bryant

„Schule digital“

Wandtke: Digital-Konzept muss nicht nur die Beschaffung, sondern auch die Bewahrung der neuen Infrastruktur sicherstellen

In der gestrigen Sitzung des Schulausschusses wurde der Verwaltungsvorschlag zur Entwicklung eines Konzepts „Schule digital“ einstimmig beschlossen. Dieses Konzept soll eine sinnvolle Verausgabung der 33 Millionen Euro sicherstellen, die Essen aus dem „Digitalpakt“ von Bund und Land für die Digitalisierung der Essener Schulen zu erwarten hat.… Weiterlesen...

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Walter Wandtke

Bürgerwehr in Altenessen

Schmutzler-Jäger: Scharfe Beobachtung der „Altenessener Spaziergänge“ durch Polizei und Staatsschutz erforderlich

Nachdem in Steele jeden Donnerstag die sogenannten „Steeler Jungs“ durch den Stadtteil marschieren, formieren sich inzwischen auch bürgerwehrähnliche Gruppierungen zu sogenannten „Altenessener Spaziergängen“. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wir erwarten auch hier eine scharfe Beobachtung der sogenannten „Altenessener Spaziergänge“ durch Polizei und Staatsschutz sowie eine intensive Aufklärungsarbeit über Hintermänner und Verbindungen zu den sogenannten „Steeler Jungs“.… Weiterlesen...

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Walter Wandtke

Schreiben der Regierungspräsidentin

Potthoff: Umweltspur an Schützenbahn wichtiger Baustein zur Abwendung eines Diesel-Fahrverbotes

In einem Schreiben an die Stadtverwaltung Essen nennt die Düsseldorfer Regierungspräsidentin Brigitta Rademacher die Einführung einer Umweltspur in der Essener Innenstadt „ein weiteres wichtiges Signal, dass die Stadt Essen bei ihrer Verkehrsplanung auch die Förderung nachhaltigerer Verkehrsmittel und die Schadstoffbelastung der Anwohner im Fokus hat“.… Weiterlesen...

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Walter Wandtke

Fehlende Busanbindung des Econova-Gewerbegebiets:

Grüne: Buslinie 196 Richtung Bottroper Straße verlängern

Das Econova Gewerbe- und Industriegebiet zwischen der Hafenstraße in Vogelheim, dem Stadthafen und der Bottroper Straße in Bergeborbeck ist seit Jahren täglicher Arbeitsplatz für immer mehr Beschäftigte. Leider haben sie dort keine Chance, ihre Arbeitsplätze zu halbwegs zumutbaren Bedingungen auch mit dem ÖPNV zur erreichen.… Weiterlesen...

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Umweltspur an Schützenbahn und Gildehofstraße

Schmutzler-Jäger: CDU und FDP verpassen notwendige Verkehrswende

Angesichts der Widerstände der Ratsfraktionen von CDU und FDP gegen die geplante Umweltspur in der Essener Innenstadt erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Umweltspur an Schützenbahn und Gildehofstraße ist eine sinnvolle Maßnahme zur Steigerung der Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs und des Radfahrens.… Weiterlesen...

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Heizkostenerstattung für Hartz-IV-Bezieher/innen

Müller-Hechfellner: Neue Richtlinie der Stadt darf nicht zu ungerechtfertigten Kürzungen führen

Die jetzt von der Verwaltung vorgestellte neue Richtlinie zur Festlegung von Angemessenheitsgrenzen für die Erstattung der Heizkosten von Hartz-IV- und Sozialhilfeempfänge-rinnen und -empfängern wird von der Ratsfraktion der Grünen kritisch gesehen.… Weiterlesen...

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Unterstützung der Initiativen für ein buntes Steele

Schmutzler-Jäger:“Steeler Jungs“ mit allen Mitteln des Rechtsstaates bekämpfen!

Auf Anregung der Ratsfraktion der Grünen und Linken befasst sich der Rat am 29.5.2019 mit dem bürgerschaftlichen Engagement gegen das bürgerwehrähnliche Auftreten der sogenannten „Steeler Jungs“. Alle Ratsfraktionen des Essener Rates stellen sich in einer gemeinsamen Resolution hinter die Initiativen, die sich für ein friedliches Zusammenleben einsetzen und die Verständigung zwischen den Menschen in ihren Stadtquartieren fördern.… Weiterlesen...

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Grundsteuer-Reform

Schmutzler-Jäger: Ausfall der Grundsteuer wäre Katastrophe für Essen

Auf Anregung der Ratsfraktion der Grünen befasst sich der Rat am 29.5.2019 mit der Reform der Grundsteuer auf Bundesebene. Alle Ratsfraktionen des Essener Rates fordern in einer gemeinsamen Resolution Bundes- und Landesregierung auf, sich jetzt mit aller Kraft auf eine verfassungsgemäße Reform der Grundsteuer zu verständigen.… Weiterlesen...

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