Ratsfraktion

Entsorgung von Windeln

Müller-Hechfellner: Finanzielle Belastung für Haushalte und Einrichtungen mit erhöhtem Bedarf senken

Anfang April berichtete die Initiatorin des Wohnprojekts „LüttringHaus“ für junge Menschen mit Behinderungen, Maria Lüttringhaus, in der örtlichen Presse über die Schwierigkeiten, mit denen die Behinderten-WG bei der Entsorgung der dort regelmäßig anfallenden größeren Menge an Erwachsenenwindeln zu kämpfen hat.… Weiterlesen...

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Vorstoß von NRW-Verkehrsminister Wüst für A 52-Ausbau in Essen

Schmutzler-Jäger: A 52-Debatte trägt irrationale Züge

Angesichts der von NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) angestoßenen Debatte um einen Ausbau der Autobahn A 52 in Essen, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die aktuelle Debatte trägt irrationale Züge. Jeder mit dem Planungsrecht Vertraute weiß, dass der vom Bundestag verabschiedete, auf 15 Jahre angelegte Bundesverkehrswegeplan bis 2030 nicht mehr geändert wird.… Weiterlesen...

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Fridays for future

Krusenbaum: Verweigerung des Rederechts im Rat war kein Lehrstück in gelebter Demokratie

In seiner letzten Sitzung am 27. Februar hat sich eine Mehrheit des Rates dafür entschieden, Mitgliedern der Essener Initiative „Fridays for future“ nicht die Möglichkeit zu geben, ihr Anliegen dem höchsten kommunalen Entscheidungsgremium persönlich vorzutragen.… Weiterlesen...

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100 Jahre Frauenwahlrecht

Schmutzler-Jäger: Die Quote erschüttert männliches Beharrungsvermögen

Die Eröffnung der Ausstellung zum Thema 100 Jahre Frauenwahlrecht im Essener Rathaus-Foyer ist auch für die Ratsfraktion der Essener Grünen Anlass für eine kritische Bilanz in Sachen Gleichberechtigung. Die Fraktionsvorsitzende, Hiltrud Schmutzler-Jäger, stellt fest: „Ohne die Festschreibung einer verbindlichen Quote für Frauen bei der Besetzung von wichtigen Parteiämtern einerseits und politischen Kandidaturen andererseits hätten die Grünen heute nicht die Vorreiter-Position in Sachen Gleichberechtigung, mit der wir uns quantitativ und qualitativ deutlich von allen anderen Parteien positiv abheben.… Weiterlesen...

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Seilbahn-Vorschlag von EMG-Geschäftsführer Richard Röhrhoff

Potthoff: Seilbahn ungeeignet zur Abwendung von Fahrverboten

Angesichts des Vorschlages des Geschäftsführers der Essener Marketing-Gesellschaft (EMG), Richard Röhrhoff, in Essen Seilbahnanlagen als Alternative zu Busspuren oder dem Neubau für Tram- oder U-Bahntrassen in Erwägung zu ziehen, erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Der Vorschlag von EMG-Chef Richard Röhrhoff ist völlig ungeeignet, um eine kurzfristige Absenkung der Stickoxidbelastung in der Essener Innenstadt zu erzielen.… Weiterlesen...

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Scheitern des EUREF-Campus auf dem Zollverein-Gelände

Schmutzler-Jäger: Neuen Anlauf zur Ansiedlung innovativer Unternehmen starten

Angesichts des Scheiterns des EUREF-Campus auf dem Gelände des Weltkulturerbes Zeche Zollverein erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Das Scheitern des EUREF-Campus auf Zollverein ist sehr bedauerlich, zumal die geplante Ausrichtung des immerhin 50 Millionen-Euro-Investitionsprojektes mit rund 2000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mit verschiedenen Firmen aus den Bereichen Energiewende und nachhaltige Mobilität hervorragend zur ehemaligen Zeche bzw.… Weiterlesen...

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Kulturpfadfest

Mews: Überlegungen von 2017 für ein neues Konzept endlich umsetzen!

Angesichts der aktuellen Debatte zur Absage des Essener Kulturpfadfestes in diesem Jahr zeigt sich auch die Ratsfraktion der Grünen überrascht und befremdet. Die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion, Lisa Mews, erklärt hierzu: „Bereits im September 2017 hat der Kulturausschuss über die Frage der Erweiterung und Neukonzeptionierung des Kulturpfadfestes diskutiert.… Weiterlesen...

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Umweltspur in der Innenstadt

Schmutzler-Jäger: Kritik von Planungsdezernent Best ist unverständlich

Angesichts der Kritik von Planungsdezernent Hans-Jürgen Best (SPD) in der WAZ & NRZ Essen an der von der Essener Stadtverwaltung vorgeschlagenen Einrichtung einer Umweltspur für Busse auf dem inneren Ring der Innenstadt erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Kritik des Einzelhandelsverbandes und insbesondere des Planungsdezernenten Hans-Jürgen Best ist unverständlich, da die Machbarkeit einer Umweltspur in der Innenstadt zunächst durch einen externen Gutachter voruntersucht werden soll.… Weiterlesen...

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Störfall im Müllheizkraftwerk in Essen-Karnap

Omeirat: Lehren aus dem miserablen Krisenmanagement ziehen

Die Ratsfraktion der Grünen thematisiert das Krisenmanagement beim Störfall im Müllheizkraftwerk in Essen-Karnap im kommenden Ordnungsausschuss der Stadt Essen. Dazu erklärt Ahmad Omeirat, ordnungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Aus dem miserablen Krisenmanagement von RWE und Behörden anlässlich der Freisetzung von giftigem Aktivkoksgranulat durch das Müllheizkraftwerk Karnap müssen die richtigen Lehren gezogen werden.… Weiterlesen...

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Demo im April 2018 auf dem Willy-Brandt-Platz für Kohleausstieg Foto: Walter Wandtke

GroKo lehnt grünen Antrag auf RWE-Aktienverkauf im Essener Rat ab

In der Ratssitzung am 23.1.2019 wurde der Antrag der Ratsfraktion der Grünen zum Verkauf der RWE-Aktien der Stadt Essen von den Ratsfraktionen von SPD, CDU, FDP und Essener Bürgerbündnis abgelehnt. Damit setzt die Essener GroKo weiterhin auf ein spekulatives Geschäft mit Aktien des Konzerns, dessen Kohlekraftwerke gigantische Mengen an Kohlendioxid abgeben.… Weiterlesen...

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