Ratsfraktion

Linksabbieger von der Wittekind- in die Wittenbergstraße

Langjährige Forderung der Grünen wird endlich umgesetzt

In seiner letzten Sitzung hat der Bau- und Verkehrsausschuss der Stadt Essen beschlossen, dass die Wittekindstraße zeitnah eine Linksabbiegerspur auf die Wittenbergstraße in Fahrtrichtung stadteinwärts erhält. Dazu erklärt der Vorsitzende des Bau- und Verkehrsausschusses, Rolf Fliß (Grüne): „Mit dem Linksabbieger von der Wittekind- in die Wittenbergstraße erfüllt sich eine langjährige Forderung der Grünen.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Unterstützung des IHK-Aufrufes pro Kapazitätserweiterung Flughafen Düsseldorf

EWG und Sparkasse Essen agieren gegen Ratsbeschluss
Angesichts der Unterstützung des von der IHK Ruhr initiierten Aufrufes für eine Kapazitätserweiterung am Flughafen Düsseldorf durch die Chefs der Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft (EWG) und der Essener Sparkasse erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Mit der Unterstützung des IHK-Aufrufes für eine Kapazitätserweiterung des Flugbetriebes am Düsseldorfer Flughafen agieren die Chefs von EWG und Sparkasse Essen gegen den mit überwältigender Mehrheit getroffenen Beschluss des Essener Rates, sich mit allen politischen und rechtlichen Möglichkeiten gegen die starke Ausweitung des Flugbetriebes zu wehren.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Neue städtische Verordnung zu Sicherheit und Ordnung

Überregulierung und Bevormundung ist einer Großstadt nicht würdig

Am 8.2.2017 befasst sich der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation mit der Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen. Der Rat der Stadt soll darüber am 15.2.2017 entscheiden.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Zukunft der kommunalen Energiewirtschaft – Perspektiven der Stadtwerke Essen

Dienstag, 31. Januar, 19.00 Uhr

Geschäftsstelle der Grünen, Essen, Kopstadtplatz 13 Diskussions- und Informationsveranstaltung mit ·         Dr. Peter Schäfer, Vorstand Stadtwerke Essen AG ·         Reiner Priggen, wirtschaftspolitischer Sprecher Grüne Landtagsfraktion NRW Moderation: Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende Grüne Ratsfraktion Die Stadtwerke Essen AG ist das kommunal orientierte Versorgungsunternehmen für die Stadt Essen mit den Bereichen Gas, Wasser, Abwasser, Strom, Dienstleistung und Hafenbetrieb.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Gehälter der EVAG-Geschäftsführer

Aufkündigung der alten Gehaltsabsprache von Bonan und Feller ist eine richtige Entscheidung

Angesichts der Aufkündigung der alten Absprache des EVAG-Aufsichtsrates im Hinblick auf eine drastische Gehaltssteigerung der EVAG-Vorstände Michael Feller und Uwe Bonan erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die nun erfolgte Aufkündigung der Gehalts- und Bonuserhöhungen ist nach langen Diskussionen und hilflosen Schuldzuweisungen endlich das richtige Signal an die Bürgerinnen und Bürger und insbesondere an die Belegschaft.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Gehälter von Geschäftsführern der städtischen Beteiligungsgesellschaften

Gehaltsgefüge bei kommunalen Geschäftsführern neu diskutieren und transparenter machen

Angesichts der Debatte um die hohen Gehaltssprünge der beiden EVAG-Vorstände Michael Feller und Uwe Bonan erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Das Gehalt vieler städtischer Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer ist nach Auffassung der Ratsfraktion der Grünen in ihrer Höhe, ihren Gehaltssprüngen und zusätzlichen Leistungen an einigen Stellen deutlich zu hoch, was auch unsere Vertreterinnen und Vertreter bereits in ihren jeweiligen Aufsichtsräten deutlich gemacht haben.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Mangelnder Instinkt – Künftige Geschäftsführergehälter bei EVAG und MVG

Im Gleichkang der Kritik veröffentlicht die Grüne Ratsfraktion Essen hier die Stellungnahme der Mülheimer Kolleg*ìnnen:
Pressemitteilung der Ratsfraktion der Grünen Mülheim/Ruhr
Höchst erklärungsbedürftig ist für die Mülheimer Grünen die drastische Anhebung der Gehälter von Uwe Bonan und Michael Feller als gemeinsame Geschäftsführer von EVAG, MVG und VIA.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Strategiekonzept Integration von Flüchtlingen

Schmutzler-Jäger: Stadt Essen muss auch ihre eigenen Hausaufgaben machen
Am 20.12.2016 hat sich der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration der Stadt Essen mit dem „Strategiekonzept Integration von Flüchtlingen“ der Essener Stadtverwaltung befasst. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Der Vorwurf des Sozialdezernenten Peter Renzel, dass das Land Nordrhein Westfalen die Integrationsleistungen der Kommunen finanziell nicht ausreichend unterstützt, lenkt augenfällig von eigenen Versäumnissen ab.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Kinderarmut in Essen

Förderung nachhaltiger Maßnahmen unterstützen

Die Ratsfraktion der Essener Grünen begrüßt die Wahl von Ulrich Engelen zum neuen Jugendamtsleiter in der gestrigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses. Die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion, Irmgard Krusenbaum, erklärte hierzu: „Wir freuen uns, dass der neue Amtsleiter die Bekämpfung der Kinderarmut in Essen zu einem der Eckpunkte seiner künftigen Tätigkeit erklärt hat.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Zukunft der Abfallwirtschaft

Grüne: Vertragsverlängerung mit Remondis sinnvoll

In der Ratssitzung am 14.12.2016 befasst sich der Rat der Stadt Essen mit dem Vorschlag der Stadtverwaltung, die Zusammenarbeit der Stadt mit der Entsorgungsfirma Remondis bei der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH (EBE) bis zum 31.12.2023 fortzuschreiben. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Wir halten eine Fortsetzung der Zusammenarbeit mit Remondis bei den Essener Entsorgungsbetrieben in den kommenden sieben Jahren für sinnvoll.… Weiterlesen…Weiterlesen

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