Ratsfraktion

Zusammenlegung Rüttenscheider Sportanlagen

Schmutzler-Jäger: Keine Vorfestlegung auf Ausbau der Schillerwiese treffen

Anlässlich des Vorschlages der Sport- und Bäderbetriebe zur Schaffung eines Kunstrasenplatzes an der Schillerwiese für den Rüttenscheider SC und die Sportfreunde 07 erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wir Grüne halten den Verwaltungsvorschlag für einen gemeinsamen Kunstrasenplatz der Sportvereine Rüttenscheider SC und der Sportfreunde 07 an der Schillerwiese für vorschnell.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Dieselkonzept der Bundesregierung: Auch Essen muss von Hardware-Nachrüstungen profitieren

  Das Dieselkonzept der Bundesregierung stößt auf Kritik der Essener Grünen. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Uns ist unbegreiflich, wie mit dem Dieselkonzept der Bundesregierung Fahrverbote in Essen verhindert werden sollen. Nach diesem Konzept bekommen Essenerinnen und Essener Nachrüstungen ihrer Dieselfahrzeuge nur dann finanziert, wenn ihr Arbeitsplatz in Bochum ist oder Fahrverbote auch in Essen verhängt werden.… Weiterlesen

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Bildungs- und Teilhabepaket

Müller-Hechfellner: Unterstützung armer Kinder darf nicht an bürokratischen Hürden scheitern! Eine Untersuchung des Paritätischen hat ergeben, dass in Essen im NRW-weiten Vergleich besonders wenige Kinder von staatlicher Unterstützung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket profitieren. Hierzu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Ratsfraktion der Grünen, Christine Müller-Hechfellner: „Die Untersuchungsergebnisse des Wohlfahrtsverbandes haben eindeutig bestätigt, dass eine möglichst einfache Antragstellung Voraussetzung dafür ist, dass die Betroffenen die ihnen zustehenden Mittel auch in Anspruch nehmen.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Maßnahmen der Stadt Essen als Lead-City-Modellstadt

Potthoff: Buslinie 169 muss auch am Wochenende gestärkt werden

Anlässlich der Befassung der Ratsgremien mit den von der Bundesregierung geförderten Maßnahmen der Stadt Essen als Lead-City-Modellstadt zur Luftreinhaltung erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Die Buslinie 169 als tragende Säule des Nahverkehrs zwischen Heidhausen und Bredeney muss auch am Wochenende gestärkt werden.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Baustellen-Radtour „SüdSüdOst“ am Sonntag, 09.09.2018, mit Baudezernentin Simone Raskob und Bauausschussvorsitzendem Rolf Fliß

Am Sonntag, dem 09.09.2018, findet die Baustellen-Radtour „SüdSüdOst“ mit Bau-, Umwelt- und Sportdezernentin Simone Raskob und Bauausschussvorsitzendem Rolf Fliß (Grüne) statt. Treffpunkt der dritten und letzten Baustellen-Radtour dieses Jahres ist um 11 Uhr auf dem Rüttenscheider Platz in Essen (am Marktbrunnen).… Weiterlesen…Weiterlesen

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Masterplan Verkehr Essen 2018

Schmutzler-Jäger: Integrierte Verkehrsentwicklungsplanung erforderlich

Anlässlich der Veröffentlichung des mit Mitteln des Bundesverkehrsministeriums vom Hildener Ingenieurbüro für Stadtverkehr erstellten Gutachtens „Masterplan Verkehr Essen 2018“ erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Der Stadt Essen fehlt eine seit langem von den Grünen geforderte integrierte Verkehrsentwicklungsplanung, die alle Verkehrsträger in den Blick nimmt und die künftige Verkehrspolitik an den Nachhaltigkeitszielen der Grünen Hauptstadt ausrichtet.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Luftreinhalteplan

Schmutzler-Jäger: Entwurf lässt nachhaltiges Konzept vermissen

Der jetzt von der Verwaltung vorgelegte Entwurf für einen Luftreinhalteplan hat aus Sicht der Ratsfraktion der Grünen keinen Nachhaltigkeitseffekt. Die Fraktionsvorsitzende, Hiltrud Schmutzler-Jäger, stellt fest: „ Wir teilen die umfängliche Kritik von Umweltschützern und Verbänden, die bezweifeln, dass mit dem vorgelegten Entwurf eine nennenswerte Reduzierung der Stickstoffbelastung erreicht werden kann.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Flüchtlingsbürgen

Schmutzler-Jäger: Keine Rückforderungen bis zur rechtlichen Klärung

In den vergangenen Jahren haben viele Menschen syrischen Flüchtlingen durch die Übernahme einer Bürgschaft für deren Lebensunterhalt die legale Einreise mit einem Visum ermöglicht und ihnen so eine gefährliche Flucht erspart. Zu der Ankündigung des städtisch geführten Essener Jobcenters, gegenüber diesen Flüchtlingsbürgen jetzt Rückforderungsansprüche geltend zu machen, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Das Engagement der Bürgen, Menschen bei der Anerkennung ihres Flüchtlingsstatus‘ zu unterstützen und ihnen eine gefahrlose Einreise zu ermöglichen, darf nicht im Nachhinein bestraft werden.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Essen – Modellkommune Saubere Luft

Schmutzler-Jäger: Es muss eine über 2020 hinausgehende ÖPNV-Angebotsverbesserung und eine Fortsetzung des Baus sicherer Radwege an Hauptverkehrsstraßen geben

Zu den geplanten Essener Maßnahmen des Aktionsplans „Saubere Luft“ erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die vorgestellten Maßnahmen für bessere Luft bis 2020 sind ein Auftakt, lassen aber ein nachhaltiges und wirksames Konzept vermissen.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Finanzielle Förderung der Jugendverbände

Schmutzler-Jäger: Klare Zusagen statt unverbindlicher Versprechen

Auf den öffentlichen Hilferuf der Essener Jugendverbände nach einer deutlichen Erhöhung der kommunalen Mittel zum Erhalt der zahlreichen Angebote für Kinder und Jugendliche reagiert Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wer sich offiziell mit dem Titel ‚Großstadt für Kinder‘ schmückt, sollte die Alarmmeldung der Jugendverbände ernst nehmen.… Weiterlesen…Weiterlesen

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