Ahmad Omeirat

Debatte um Außentraubereiche des Standesamtes

Omeirat: Philharmonie Essen ist ein idealer Ort für Trauungen

Am 8.3.2017 befasst sich der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (OPO) mit einer Neuordnung der Außentraubereiche des Standesamtes im Stadtgebiet Essen. Während sich die Stadtverwaltung gegen die Philharmonie Essen als weiteren Außentraubereich des Standesamtes ausspricht, hält die Ratsfraktion der Grünen diesen Ort für besonders geeignet.… Weiterlesen...

Bau- und Verkehrsausschuß

Linksabbieger von der Wittekind- in die Wittenbergstraße

Langjährige Forderung der Grünen wird endlich umgesetzt

In seiner letzten Sitzung hat der Bau- und Verkehrsausschuss der Stadt Essen beschlossen, dass die Wittekindstraße zeitnah eine Linksabbiegerspur auf die Wittenbergstraße in Fahrtrichtung stadteinwärts erhält. Dazu erklärt der Vorsitzende des Bau- und Verkehrsausschusses, Rolf Fliß (Grüne): „Mit dem Linksabbieger von der Wittekind- in die Wittenbergstraße erfüllt sich eine langjährige Forderung der Grünen.… Weiterlesen...

Ahmad Omeirat

Neue städtische Verordnung zu Sicherheit und Ordnung

Überregulierung und Bevormundung ist einer Großstadt nicht würdig

Am 8.2.2017 befasst sich der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation mit der Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen. Der Rat der Stadt soll darüber am 15.2.2017 entscheiden.… Weiterlesen...

Finanzen

Gehälter der EVAG-Geschäftsführer

Aufkündigung der alten Gehaltsabsprache von Bonan und Feller ist eine richtige Entscheidung

Angesichts der Aufkündigung der alten Absprache des EVAG-Aufsichtsrates im Hinblick auf eine drastische Gehaltssteigerung der EVAG-Vorstände Michael Feller und Uwe Bonan erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die nun erfolgte Aufkündigung der Gehalts- und Bonuserhöhungen ist nach langen Diskussionen und hilflosen Schuldzuweisungen endlich das richtige Signal an die Bürgerinnen und Bürger und insbesondere an die Belegschaft.… Weiterlesen...

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Gehälter von Geschäftsführern der städtischen Beteiligungsgesellschaften

Gehaltsgefüge bei kommunalen Geschäftsführern neu diskutieren und transparenter machen

Angesichts der Debatte um die hohen Gehaltssprünge der beiden EVAG-Vorstände Michael Feller und Uwe Bonan erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Das Gehalt vieler städtischer Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer ist nach Auffassung der Ratsfraktion der Grünen in ihrer Höhe, ihren Gehaltssprüngen und zusätzlichen Leistungen an einigen Stellen deutlich zu hoch, was auch unsere Vertreterinnen und Vertreter bereits in ihren jeweiligen Aufsichtsräten deutlich gemacht haben.… Weiterlesen...

Irmgard Krusenbaum

Kinderarmut in Essen

Förderung nachhaltiger Maßnahmen unterstützen

Die Ratsfraktion der Essener Grünen begrüßt die Wahl von Ulrich Engelen zum neuen Jugendamtsleiter in der gestrigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses. Die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion, Irmgard Krusenbaum, erklärte hierzu: „Wir freuen uns, dass der neue Amtsleiter die Bekämpfung der Kinderarmut in Essen zu einem der Eckpunkte seiner künftigen Tätigkeit erklärt hat.… Weiterlesen...

Abfall

Zukunft der Abfallwirtschaft

Grüne: Vertragsverlängerung mit Remondis sinnvoll

In der Ratssitzung am 14.12.2016 befasst sich der Rat der Stadt Essen mit dem Vorschlag der Stadtverwaltung, die Zusammenarbeit der Stadt mit der Entsorgungsfirma Remondis bei der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH (EBE) bis zum 31.12.2023 fortzuschreiben. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Wir halten eine Fortsetzung der Zusammenarbeit mit Remondis bei den Essener Entsorgungsbetrieben in den kommenden sieben Jahren für sinnvoll.… Weiterlesen...

BV IX

Verkehrskonzept Werden

Umweltministerium gibt grünes Licht für Verkehrskonzept Werden – Ergänzende Luftreinhaltemaßnahmen in der Abteistraße erforderlich

In der Ratssitzung vom 24.11.2016 hat der Rat der Stadt Essen mit der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2017/2018 insgesamt 6,3 Mio. Euro für die Umsetzung des Verkehrskonzeptes Werden bewilligt.… Weiterlesen...

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Investitionen in Essener Schulen – Schwerpunkte aus Sicht der Grünen

Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion der Grünen, Mehrdad Mostofizadeh und Vertreter der Ratsfraktion der Grünen Essen haben heute ihre Vorstellungen zur Verwendung der 81,6 Mio. Euro an Investitionsmitteln für Essener Schulen im Rahmen des Landesprogrammes „Gute Schule 2020“ vorgestellt. Dazu erklärt der Essener Abgeordnete Mehrdad Mostofizadeh: „Essen bekommt mit den 81,6 Mio.… Weiterlesen...

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Förderung des sozialen Wohnungsbaus

Absage an verbindliche Quote ist eine stadtentwicklungs- und sozialpolitische Bankrotterklärung
Angesichts der Ablehnung der von der Stadtverwaltung vorgeschlagenen Einführung einer 30 Prozent-Quote zum Bau von Sozialwohnungen bei neu aufgestellten Bebauungsplänen durch die große Koalition erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:  „Die Absage der großen Koalition an eine 30 Prozent-Quote für Sozialwohnungen bei neu aufgestellten Bebauungsplänen ist eine stadtentwicklungs- und sozialpolitische Bankrotterklärung.… Weiterlesen...