Pressemitteilung

Umweltspur an Schützenbahn und Gildehofstraße

Schmutzler-Jäger: CDU und FDP verpassen notwendige Verkehrswende

Angesichts der Widerstände der Ratsfraktionen von CDU und FDP gegen die geplante Umweltspur in der Essener Innenstadt erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Umweltspur an Schützenbahn und Gildehofstraße ist eine sinnvolle Maßnahme zur Steigerung der Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs und des Radfahrens.… Weiterlesen...

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Heizkostenerstattung für Hartz-IV-Bezieher/innen

Müller-Hechfellner: Neue Richtlinie der Stadt darf nicht zu ungerechtfertigten Kürzungen führen

Die jetzt von der Verwaltung vorgestellte neue Richtlinie zur Festlegung von Angemessenheitsgrenzen für die Erstattung der Heizkosten von Hartz-IV- und Sozialhilfeempfänge-rinnen und -empfängern wird von der Ratsfraktion der Grünen kritisch gesehen.… Weiterlesen...

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Unterstützung der Initiativen für ein buntes Steele

Schmutzler-Jäger:“Steeler Jungs“ mit allen Mitteln des Rechtsstaates bekämpfen!

Auf Anregung der Ratsfraktion der Grünen und Linken befasst sich der Rat am 29.5.2019 mit dem bürgerschaftlichen Engagement gegen das bürgerwehrähnliche Auftreten der sogenannten „Steeler Jungs“. Alle Ratsfraktionen des Essener Rates stellen sich in einer gemeinsamen Resolution hinter die Initiativen, die sich für ein friedliches Zusammenleben einsetzen und die Verständigung zwischen den Menschen in ihren Stadtquartieren fördern.… Weiterlesen...

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Grundsteuer-Reform

Schmutzler-Jäger: Ausfall der Grundsteuer wäre Katastrophe für Essen

Auf Anregung der Ratsfraktion der Grünen befasst sich der Rat am 29.5.2019 mit der Reform der Grundsteuer auf Bundesebene. Alle Ratsfraktionen des Essener Rates fordern in einer gemeinsamen Resolution Bundes- und Landesregierung auf, sich jetzt mit aller Kraft auf eine verfassungsgemäße Reform der Grundsteuer zu verständigen.… Weiterlesen...

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Parkraumbewirtschaftungskonzept der Stadt Essen

Potthoff: Kostenpflichtige Parkzonen ausweiten!

Anlässlich der Befassung des Rates mit dem Verwaltungsvorschlag eines überarbeiteten Parkraumbewirtschaftungskonzeptes der Stadt Essen erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Die Stadt sollte die kostenpflichtigen Parkzonen im Citykernbereich (Zone 1) sowie in den Mittel- und Nebenzentren (Zone 2) ausweiten.… Weiterlesen...

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Verkehrswende gestalten

Kerscht: Stadt muss mehr Car-Sharing-Parkplätze bereithalten

Der Essener Planungsausschuss befasst sich in der Sitzung am 16.5.2019 mit der Antragsinitiative der Ratsfraktion der Grünen zur Schaffung von mehr Parkplätzen für stationsbasierte Car-Sharing-Fahrzeuge. Dazu erklärt Christoph Kerscht, planungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Ein besseres Car-Sharing-Angebot ist ein wichtiger Baustein für eine Verkehrswende in Essen.… Weiterlesen...

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Berichterstattung von NRZ/WAZ

Omeirat: Ich bin „Abgeordneter“ der Grünen

Laut der Essener Ausgabe von NRZ und WAZ vom 14. Mai 2019 soll ein Vertreter der Familien-Union in einem Beiruter TV-Sender herausgestrichen haben, „dass die Familien-Union einen `Abgeordneten im Essener Stadtrat` stelle. Gemeint ist der grüne Ratsherr Ahmad Omeirat.“ Dazu erklärt Ahmad Omeirat, ordnungs- und integrationspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Ich bin Ratsherr der grünen Ratsfraktion und damit dem grünem Kommunalwahlprogramm verpflichtet.… Weiterlesen...

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Helmar Pless

Große Koalition lehnt Initiative der Grünen gegen Versiegelung von Vorgärten ab

Fliß: Gegenantrag von SPD und CDU ist butterweich und unzureichend

Angesichts der Ablehnung des Antrages der Ratsfraktion der Grünen von SPD und CDU , durch Satzungen oder ein Anreizsystem eine Versiegelung von Vorgärten zu verhindern, erklärt Rolf Fliß, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion: „Der Gegenantrag von SPD und CDU ist butterweich und setzt dem Trend einer zunehmenden Versiegelung von Vorgärten zu wenig entgegen.… Weiterlesen...

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Nachnutzung des ehemaligen VHS-Geländes

Schmutzler-Jäger: Frida-Levy-Gesamtschule hat optimale Ausstattung verdient

Auf Initiative der Ratsfraktion der Grünen befasst sich der heutige Rat der Stadt Essen mit der Frage der Nachnutzung des ehemaligen VHS-Geländes. Nachdem der Projektentwickler Kölbl Kruse einen Rückzieher für die Bebauung der Fläche der ehemaligen Volkshochschule an der Hollestraße gemacht hat, beantragen die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP in einem gemeinsamen Antrag, das Gelände der ehemaligen VHS sowie denkbare weitere Grundstücke in Innenstadtnähe auf ihre Geeignetheit aus planerischer, schulfachlicher und bautechnischer Sicht für einen Neubau der Frida-Levy-Gesamtschule zu überprüfen.… Weiterlesen...

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Bürgerforum „Wo wollen wir wohnen?“

Schmutzler-Jäger: Großteil der Flächenvorschläge gefährden wertvolle Naturflächen

Die Ratsfraktion der Grünen übt nach einer gründlichen Analyse der 93 von der Verwaltung ausgesuchten Flächen des Bürgerforums „Wo wollen wir wohnen?“ deutliche Kritik an der Flächenauswahl und dem methodischem Vorgehen der Verwaltung. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Eine genaue Analyse der Flächen des Bürgerforums zeigt den verfehlten Ansatz der Planungsverwaltung, neue Wohnbauflächen vor allem auf land- und forstwirtschaftlich genutzten Flächen oder in ökologisch wertvollen Grünanlagen zu schaffen.… Weiterlesen...

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