Pressemitteilung

Geplanter Weiterbetrieb des Flughafens Essen/Mülheim

Schmutzler-Jäger: OB Kufen muss gegen Mülheims einseitige Vorfestlegung intervenieren

In einer Verwaltungsvorlage für den Finanzausschuss am 11.2.2020 spricht sich die Essener Verwaltung für eine Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages der Stadt Mülheim mit der WDL Luftschiffgesellschaft mbH am Flughafen Essen/Mülheim aus. Die Mülheimer Verwaltung plant einen Weiterbetrieb des Flughafens Essen/Mülheim über das Jahr 2034 hinaus.… Weiterlesen...

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Pachtvertrag der Stadt Mülheim mit Luftschiffunternehmen WDL

Schmutzler-Jäger: Vertragsverlängerung untergräbt Schließungsbeschluss

Anlässlich der Verwaltungsvorlage der Stadt Mülheim für eine Verlängerung des Pachtvertrages mit dem Luftschiffunternehmen WDL sowie einen Weiterbetrieb des Flughafens Essen/Mülheim bis 2034 erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Eine Vertragsverlängerung der Stadt Mülheim mit dem Luftschiffunternehmen WDL untergräbt den Beschluss des Essener Rates zur baldigen Schließung des Flughafens Essen/Mülheim.… Weiterlesen...

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Eingangsbereich Vincents-Krankenhaus in Stoppenberg

Walter Wandtke

Contilia-Gruppe plant Verkauf der Katholischen Kliniken

Müller-Hechfellner: Gesundheitsversorgung im Norden muss gesichert werden

Der jetzt von der Contilia beschlossene Verkauf der katholischen Kliniken der KKG GmbH wird von der Ratsfraktion der Grünen mit Bedauern und Besorgnis aufgenommen. Die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, Christine Müller-Hechfellner, erklärt hierzu: „Vor dem Hintergrund einer älter werdenden Bevölkerung ist und bleibt die gesundheitliche Versorgung der Menschen im Essener Norden eine wichtige Aufgabe.… Weiterlesen...

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Doppelhaushalt 2020/2021

Schmutzler-Jäger: Grüne Investitionsschwerpunkte in Klimaschutz, Verkehrswende und Naturschutz

Zu den Haushaltsanträgen der Ratsfraktion der Grünen zum Doppelhaushalt 2020/2021 der Stadt Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Stadt Essen soll den Titel `Grüne Hauptstadt´ dauerhaft verdienen und der Klimakrise wirksam begegnen.… Weiterlesen...

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Walter Wandtke

Qualitativer Ausbau der Kindertagespflege

Krusenbaum: Fachkräftemangel erfordert Verbesserung der Rahmenbedingungen

Um die bestehende Mangelsituation im Bereich der Kindertagespflege in den Griff zu bekommen, sind nicht nur tausende neue Plätze bereit zu stellen. Auch der akute Personalmangel ist ein bedeutender Teil des Problems. Die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion, Irmgard Krusenbaum, erklärt hierzu: „Es reicht nicht aus, die städtischen Bemühungen beim Bau neuer Einrichtungen zu verstärken.… Weiterlesen...

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Walter Wandtke

Bürgerforum „Wo wollen wir wohnen?“

Leipprand: Wertvolle Freiflächen an der Meisenburgstraße und Schmachtenberg-straße dauerhaft erhalten

Auf Antrag der Grünen in der Bezirksvertretung IX soll sich die BV IX in ihrer heutigen Sitzung mit der Verwaltungsvorlage zum Bürgerforum „Wo wollen wir wohnen?“ befassen. Die Verwaltung schlägt vor, zwei Kettwiger Flächen dahingehend zu prüfen, ob sie zu Wohnbauflächen umgewandelt werden sollen.… Weiterlesen...

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Befahrung der Radroute von Steele nach Katernberg

Pabst: Sinnvolle Radroute, aber Verbesserungen notwendig

  Im Rahmen des Bundesförderprogramms „Saubere Luft“ hat der Rat der Stadt Essen die Einrichtung von drei Radrouten (A, B und C) beschlossen. Dazu sollen auf diesen Routen mehrere Fahrradstraßen nach einem neuen Standard eingerichtet werden, u.a.… Weiterlesen...

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Interessenvertretung für Kinder und Jugendliche

Krusenbaum: Beteiligungsmöglichkeiten für junge Menschen stärken

In seiner morgigen Sitzung befasst sich der Jugendhilfeausschuss auf Antrag der Fraktion der Grünen mit der Förderung des kommunalpolitischen Engagements und der Verbesserung der Beteiligungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen in Essen. Die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion, Irmgard Krusenbaum, erläutert die Initiative: „In den letzten Monaten haben uns junge Menschen im Rahmen der Fridays For Future-Demonstrationen nachdrücklich klar gemacht, dass sie auf politische Entscheidungen, die unser aller Lebensbedingungen betreffen, Einfluss nehmen wollen.… Weiterlesen...

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Bürgerforum „Wo wollen wir wohnen?“

Schmutzler-Jäger: Bürgerbeteiligungsverfahren ist gescheitert

Angesichts der Großdemonstration zum Erhalt von Freiflächen in Haarzopf sowie der Distanzierung der Essener SPD und des SPD OB-Kandidaten Oliver Kern von den Ergebnissen des Bürgerforums „Wo wollen wir wohnen?“ erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Das Bürgerbeteiligungsverfahren ´Wo wollen wir wohnen?´ kann aus Sicht der Grünen als gescheitert bewertet werden.… Weiterlesen...

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Walter Wandtke

Co-Dezernat für Personal der Stadt Essen

Schmutzler-Jäger: Grüne erwarten Aufklärung des OB über die Notwendigkeit einer Ausweitung der Verwaltungsspitze

Angesichts der NRZ-/WAZ-Medienberichterstattung bezüglich der Schaffung eines möglichen Co-Dezernates für Personal und Organisation der Stadt Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wir Grüne sind einigermaßen überrascht über die Nachricht, dass der CDU-Beigeordnete Christian Kromberg ohne politische Vorabinformation seinen Aufgabenbereich für Personal und Organisation an eine Co-Dezernentin oder einen Co-Dezernenten abgeben soll.… Weiterlesen...

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