Pressemitteilung

Hohe Verschuldung der Stadt Essen

Schmutzler-Jäger: Klare Zusage über eine Hilfe des Landes und Bundes zum Abbau der Altschulden erforderlich

Auf Anfrage der Ratsfraktion der Grünen befasst sich der Finanzausschuss des Rates der Stadt Essen am 10. Juli mit dem Thema „Altschuldenhilfe durch die Landesregierung“. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Trotz erheblicher Sparanstrengungen und starker finanzieller Unterstützung der rot-grünen Landesregierung im Rahmen des Stärkungspaktes Stadtfinanzen hat die Stadt Essen ein gewaltiges Altschuldenproblem.… Weiterlesen...

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Mehr Geld für den Radverkehr!

Essen Modellkommune Saubere Luft

Schmutzler-Jäger: Fördermittel für ÖPNV-Angebotsverbesserungen und sichere Radwege an Hauptverkehrsstraßen verwenden

Angesichts der Zusage der Bundesregierung, der Stadt Essen im Rahmen des „Sofortprogramms Saubere Luft“ 21 Millionen Euro für neue ÖPNV-Tarifangebote, P&R-Parkplätze in Kombination mit Bus-Shuttle und die Erweiterung des Fahrradstraßennetzes zur Verfügung zu stellen, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die 21 Mio.… Weiterlesen...

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Familienfest in Altendorf 2017

Stadtteilbüro Altendorf

Grüne: BlickPunkt 101 muss erhalten bleiben!

Das Stadtteilbüro „BlickPunkt 101“ in Essen-Altendorf ist aufgrund von Finanzierungsproblemen in seiner Existenz gefährdet. Darauf machte jetzt das Diakoniewerk Essen in einem Schreiben an die Vorsitzenden des Jugendhilfe- und des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration aufmerksam, das diese Einrichtung seit vielen Jahren mit weiteren, städtischen Kooperationspartnern betreibt.… Weiterlesen...

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Renaturierte Emscher

Neuaufstellung des Landschaftsplans der Stadt Essen

Fliß: Essener Norden wird endlich ökologisch aufgewertet

Angesichts der geplanten Neuaufstellung des Landschaftsplans der Stadt Essen erklärt Rolf Fliß, umweltpolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Die Neuaufstellung des Essener Landschaftsplans ist überfällig. Endlich erhält auch der Essener Norden, der im alten Landschaftsplan noch nicht berücksichtigt war, eine ökologische Aufwertung.… Weiterlesen...

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Schulentwicklungsplanung

Wandtke: Fortschreibung muss zukunftsorientierte Perspektiven aufzeigen

Auf Initiative der Ratsfraktion der Essener Grünen befasst sich der morgige Schulausschuss mit dem Thema Schulentwicklungsplanung. Ihr schulpolitischer Sprecher, Walter Wandtke, erläutert die Hintergründe: „Angesichts der aktuellen Entwicklungen ist die Fortschreibung des 2015 beschlossenen Schulentwicklungsplans unseres Erachtens dringend geboten.… Weiterlesen...

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Geplante Änderung der Gemeindeordnung

Omeirat: Integrationsrat muss erhalten bleiben

Auf Antrag der grünen Ratsfraktion befasst sich der Integrationsrat am 20.6.2018 und der Rat der Stadt Essen am 11.7.2018 mit dem Vorhaben der schwarz-gelben Landesregierung, eine Wahlmöglichkeit der Kommunen zwischen Integrationsrat und Integrationsausschuss einzuführen. Dazu erklärt Ahmad Omeirat, integrationspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Der Integrationsrat muss erhalten bleiben.… Weiterlesen...

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Neue Gesamtschule in Altenessen

Schmutzler-Jäger: Erbslöhstraße idealer Standort

Angesichts der Verwaltungsvorlage zur Ratssitzung am 13.6.2018 zum Neubau einer Gesamtschule in Altenessen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „SPD und CDU gefährden mit ihrem Festhalten an einer Wohnbebauung an der Erbslöhstraße eine dringend notwendige Weichenstellung für die zügig benötigte neue Gesamtschule.… Weiterlesen...

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Internationale Gartenausstellung 2027 in der Metropole Ruhr

Schmutzler-Jäger: Landesregierung muss sich endlich zur IGA bekennen

Auf Initiativen der Ratsfraktionen der Grünen und Linken befasst sich der Rat der Stadt Essen am 13.6.2018 mit einer von allen Fraktionen getragenen Resolution zur geplanten Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027 in der Metropole Ruhr.… Weiterlesen...

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Personalnotstand beim Jugendschutz

Krusenbaum: Steigende Anzahl von Notfällen erfordert mehr Personaleinsatz

In der gestrigen Presseberichterstattung wurde über die geplante Personalaufstockung beim Jugendnottelefon informiert. Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Ratsfraktion der Grünen, Irmgard Krusenbaum, erklärt hierzu: „Angesichts der erschreckenden Zunahme an gemeldeten Notfällen in den letzten Jahren ist die jetzt von der Verwaltung vorgeschlagene Aufstockung der Stellenzahl längst überfällig.… Weiterlesen...

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Straßenbahnanbindung des Quartiers Essen 51

Fliß: Streckenverlängerung ab Helenenstraße vorteilhaft

Angesichts des interfraktionellen Ratsantrages zum Thema „Anbindung des Quartiers Essen 51 an den ÖPNV“ erklärt Rolf Fliß (Grüne), Vorsitzender des Bau- und Verkehrsausschusses der Stadt Essen: „Das neue Stadtquartier Essen 51 im Kruppgürtel sollte schnellstmöglich mit der Straßen-bahn erreichbar sein.… Weiterlesen...

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