Hiltrud Schmutzler-Jäger

Kostenloser Nahverkehr in Essen

Schmutzler-Jäger: Quantensprung für nachhaltige Mobilität

Laut Pressemeldungen sollen Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD), Verkehrsminister Christian Schmidt (CSU) und Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) in einem Brief an EU-Umweltkommissar Karmenu Vella angeboten haben, in fünf deutschen Städten, darunter auch Essen, modellhaft einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr zu ermöglichen, um den Grenzwertüberschreitungen beim Stickoxid zu begegnen.… Weiterlesen...

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WDR interviewt Rolf Fliß zur Messeertüchtigung

Einweihung des Foyers Messehaus Ost

Schmutzler-Jäger: Einsatz für eine kleinere aber angemessene Messeertüchtigung hat sich gelohnt

Angesichts der heutigen Eröffnung des Glasfoyers am Messehaus Ost erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Auch der Einsatz der Grünen für eine finanziell abgespecktere Ertüchtigung der Essener Messe hat sich gelohnt.… Weiterlesen...

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Fehlende Weiterleitung der Integrationsmittel des Bundes durch das Land

Schmutzler-Jäger: Thomas Kufen muss bei Landesregierung intervenieren

In der kommenden Sitzung des Rates der Stadt Essen am 22.11.2017 regt die Ratsfraktion der Grünen eine interfraktionelle Resolution mit der Aufforderung an die Landesregierung an, die Mittel aus der Integrationspauschale des Bundes komplett an die Kommunen weiterzuleiten.… Weiterlesen...

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BürgerRatHaus an der Steeler Straße

Schmutzler-Jäger: Kostentransparenz und Bürgerbeteiligung frühzeitig vor Baubeschluss

Angesichts der morgigen Befassung des Rates der Stadt Essen mit den Planungen eines voraussichtlich 110 Millionen Euro teuren „BürgerRatHauses“ zur Bündelung der sozialen Dienstleistungen der Stadtverwaltung an einem Ort erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Planung der Verwaltung zum Neubau eines modernen und zukunftsfähigen „BürgerRatHauses“ in der Nähe der Innenstadt am Standort des alten Hauptbades und des heutigen JobCenters an der Steeler Straße soll die jetzt noch auf verschiedene Orte verstreuten Verwaltungseinheiten an einem zentralen und gut an den öffentlichen Nahverkehr angebundenen Standort zusammenführen.… Weiterlesen...

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Mobilitätsfonds des Bundes zur Verringerung der Stickoxid-Belastung

Schmutzler-Jäger: Essen braucht eine Offensive für mehr E-Mobilität

Auf Antrag der Grünen befasst sich der Rat der Stadt Essen am 27.9.2017 mit der Verwendung der von der Bundesregierung beim Kommunalen Dieselgipfel am 4.9. zugesagten Mittel aus dem Mobilitätsfonds zur Verringerung der Stickoxid-Belastung in den Städten.… Weiterlesen...

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Zum Erfolg verdammt

Dass die Ruhrbahn nun auch notariell bestätigt ins Rollen kommt, sehen Essener und Mülheimer Grüne mit Genugtuung

„Die Fusion ist genau das“, stellen die Essener Fraktionssprecherin Hiltrud Schmutzler-Jäger und ihr Mülheimer Amtskollege Tim Giesbert fest, „was wir Grüne schon seit Jahrzehnten – teils allein auf weiter Flur – forderten.… Weiterlesen...

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Neustrukturierung des Stadtmarketings

Schmutzler-Jäger: Organisation von EMG und EWG gehört auf den Prüfstand

Anlässlich der Befassung des Rates am 12.7.2017 mit der Neuordnung der Geschäftsfelder von Essen Marketing Gesellschaft (EMG) und Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft (EWG) erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Der von Oberbürgermeister Kufen angeregte Koordinationskreis für ein besseres Stadtmarketing greift zu kurz.… Weiterlesen...

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Bettriebsgelände der Firma Richter

Nachnutzung des Geländes der ehemaligen Firma Richter in Kray

Schmutzler-Jäger: Weitere PCB-Belastung städtebaulich verhindern

Hiltrud Schmutzler-Jäger Für die Sitzung des Stadtplanungsausschusses am 6. Juli 2017 stellt die Ratsfraktion der Grünen einen Dringlichkeitsantrag zur Verhinderung einer weiteren PCB-Belastung durch einen Nachfolgebetrieb der insolventen Firma Richter. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Wiederaufnahme eines Betriebes, der noch mehr krebsauslösende PCB an die Umgebung freisetzt, muss unbedingt verhindert werden.… Weiterlesen...

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Ziele der Grünen Hauptstadt Essen beim Verkehr

Schmutzler-Jäger: Integrierte Verkehrsplanung erforderlich

In der kommenden Sitzung des Umweltausschusses sowie des Stadtplanungsausschusses beantragt die Ratsfraktion der Grünen die Erstellung eines Gutachtens, in dem dargestellt wird, welche Maßnahmen wenigstens notwendig wären, um die von der Essener Stadtverwaltung mit der Bewerbung zur Grünen Hauptstadt Europas gesteckten Ziele zu erreichen, den Fahrradanteil am Modal Split bis 2020 auf 11 % zu erhöhen und für den Modal Split bis 2035 jeweils einen Anteil von 25 % (Motorisierter Individualverkehr, Fahrrad, ÖPNV, Fußwege) zu erreichen.… Weiterlesen...

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Unerwartete Steuermehreinnahmen der Stadt Essen

Investitionen in Rad- und Nahverkehr erhöhen
Angesichts der zu erwartenden Rückzahlung der verfassungswidrig erhobenen Steuer auf Kernbrennstoffen an RWE und EON rechnet der RWE-Konzern laut Berichterstattung von NRZ und WAZ mit einer Gewerbesteuernachzahlung in Höhe eines „niedrigen zweistelligen Millionenbetrages“ für die Stadt Essen.… Weiterlesen...

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