Schmutzler-Jäger: Grüne Investitionsschwerpunkte in Klimaschutz, Verkehrswende und Naturschutz
Zu den Haushaltsanträgen der Ratsfraktion der Grünen zum Doppelhaushalt 2020/2021 der Stadt Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Die Stadt Essen soll den Titel `Grüne Hauptstadt´ dauerhaft verdienen und der Klimakrise wirksam begegnen.… Weiterlesen...
Schmutzler-Jäger: Bürgerbeteiligungsverfahren ist gescheitert
Angesichts der Großdemonstration zum Erhalt von Freiflächen in Haarzopf sowie der Distanzierung der Essener SPD und des SPD OB-Kandidaten Oliver Kern von den Ergebnissen des Bürgerforums „Wo wollen wir wohnen?“ erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Das Bürgerbeteiligungsverfahren ´Wo wollen wir wohnen?´… Weiterlesen...
Schmutzler-Jäger: Grüne erwarten Aufklärung des OB über die Notwendigkeit einer Ausweitung der Verwaltungsspitze
Angesichts der NRZ-/WAZ-Medienberichterstattung bezüglich der Schaffung eines möglichen Co-Dezernates für Personal und Organisation der Stadt Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Wir Grüne sind einigermaßen überrascht über die Nachricht, dass der CDU-Beigeordnete Christian Kromberg ohne politische Vorabinformation seinen Aufgabenbereich für Personal und Organisation an eine Co-Dezernentin oder einen Co-Dezernenten abgeben soll.… Weiterlesen...
Schmutzler-Jäger: Architekturentwurf muss im Hinblick auf Solarnutzung und ökologische Mobilität nachgebessert werden
Angesichts der heutigen Befassung des Rates mit dem Neubau eines BürgerRatHauses erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Von einem Neubau, der auch noch in über 50 Jahren stehen soll, erwarten wir im Hinblick auf Klimaneutralität mehr als der – von uns nicht favorisierte – Siegerentwurf.… Weiterlesen...
Schmutzler-Jäger: Stadt Essen, Stadtwerke und Allbau sollten Solarinitiative starten
Der Rat der Stadt Essen befasst sich in seiner Sitzung am 25. September mit der Solarnutzung auf Dächern städtischer Gebäude. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Die Stadtverwaltung, die Essener Stadtwerke und der städtische Allbau sollten gerade angesichts der zukünftig immer bedeutsamer werdenden Energiewende möglichst schnell angehen, gemeinsam die großen Potentiale einer Solarenergienutzung auf städtischen Liegenschaften zu erschließen.… Weiterlesen...
Schmutzler-Jäger: Grüne begrüßen Entkopplung der Trassenplanung von einer Wohnbauplanung
Auf der Basis einer Machbarkeitsstudie empfiehlt die Stadtverwaltung eine Führung des Radschnellweges Ruhr zwischen der Gladbecker Straße und der Goldschmidtstraße auf Resten des Bahndamms der ehemaligen Rheinischen Bahn sowie Brücken in heutiger Höhenlage.… Weiterlesen...
Schmutzler-Jäger: Druck für eine deutliche Verkehrswende in Essen wird immer stärker
Gestern hat das nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster geurteilt, dass nach derzeitigem Stand Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge in den Luftreinhalteplan aufgenommen werden müssten, um eine zügigere Einhaltung der Grenzwerte für die Luftverschmutzung zu erreichen.… Weiterlesen...
Schmutzler-Jäger: Scharfe Beobachtung der „Altenessener Spaziergänge“ durch Polizei und Staatsschutz erforderlich
Nachdem in Steele jeden Donnerstag die sogenannten „Steeler Jungs“ durch den Stadtteil marschieren, formieren sich inzwischen auch bürgerwehrähnliche Gruppierungen zu sogenannten „Altenessener Spaziergängen“. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Wir erwarten auch hier eine scharfe Beobachtung der sogenannten „Altenessener Spaziergänge“ durch Polizei und Staatsschutz sowie eine intensive Aufklärungsarbeit über Hintermänner und Verbindungen zu den sogenannten „Steeler Jungs“.… Weiterlesen...
Angesichts der Ausstellung der verschiedenen Entwürfe und des Siegerbeitrags des Architektenwettbewerbs zum neuen Bürgerrathaus erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Der Siegerentwurf des Architektenwettbewerbs zum Bürgerrathaus hat die Ratsfraktion der Grünen nicht überzeugt.… Weiterlesen...
Schmutzler-Jäger: Groko verpasst Chance festzuschreiben, dass Klimaschutz höchste Priorität haben muss
Angesichts der Ablehnung der Ausrufung eines Klimanotstandes in Essen durch SPD, CDU und FDP im Rat der Stadt Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Mit einer Ablehnung der Ausrufung eines Klimanotstandes verpassen SPD, CDU und FDP die Chance festzuschreiben, dass Klimaschutz im Handeln der Stadt Essen höchste Priorität haben muss.… Weiterlesen...
