SPD-/CDU-Antrag zum Verzicht auf Asylstandort Barkhovenallee / Jacobsallee

Schmutzler-Jäger: SPD fällt auf CDU-Klientelpolitik herein

In der Ratssitzung am 22. Juni beantragten SPD und CDU, dass die Dauerunterkunft in massiver Bauweise für Flüchtlinge am Standort Barkhovenallee / Jacobsallee in Heidhausen nicht gebaut werden soll. Stattdessen soll eine auf drei Jahre befristete mobile Flüchtlingsunterkunft mit einer Kapazität von rund 200 Plätzen am Standort des derzeitigen Flüchtlingsdorfes am Volkswald in Heidhausen errichtet werden. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion:
„Es ist erschreckend, wie sich die SPD von der CDU beim Thema Asylunterbringung am Nasenring herumführen lässt.

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Mehrdad`s Brief aus Düsseldorf

Liebe Freundinnen und Freunde,
ich freue mich darüber, Euch mitteilen zu können, dass wir am 10. Juni gemeinsam mit der SPD und der CDU im Landtag die Wiedereinführung einer Sperrklausel von 2,5 Prozent bei den Kommunalwahlen beschlossen haben.
Wir haben uns dabei auf eine Vielzahl von Argumenten gestützt, die für eine 2,5-prozentige Sperrklausel in Kommunalvertretungen sprechen. Ausgehend von dem Befund, dass es seit den letzten Kommunalwahlen zunehmend zu wesentlich stärker zersplitterten Räten und Kreistagen gekommen ist, konnte herausgearbeitet werden, dass dies zu längeren Sitzungsdauern und damit einhergehend zu einem höheren Zeitaufwand für ehrenamtlich tätige Mandatsträger*innen kommt.

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STADTRADELN – GRÜNE GUT DABEI

STADTRADELN – GRÜNE GUT DABEI
Mit 36 Teilnehmer*innen hatten die Essener GRÜNEN ein größeres Team als je zuvor. 2015 waren wir immerhin schon 26 GRÜNE Radler*innen. Wir freuen uns über eine Steigerung unserer Beteiligung von fast 40%. Vor dem Hintergrund, dass in der Stadt Essen insgesamt die Zahl der Teilnehmer*innen konstant blieb, ist das ein schöner Erfolg, der uns zum sechst größten Team in der Stadt machte, weit vor allen anderen Parteien-Teams. Immerhin 10 Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen waren dabei, u. a. unsere Fraktionsvorsitzende Hiltrud Schmutzler Jäger und Rolf Fliß.

Wahlen 2017: Essener Quartett ist dabei

Ruhrgebietsgrüne vergeben Voten für die Listenaufstellung zur Landtags- und Bundestagswahl 2017

Am 15. Juni 2016 kam der Bezirksrat Ruhr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Essen zusammen, um die Wahlen für die Listenaufstellung zur Landtags- und Bundestagswahl 2017 vorzubereiten. Wir freuen uns, dass die Essener Kandidat*innen dabei gut berücksichtigt wurden. Quotiert wurden je vier Männer und vier Frauen jeweils für die Wahl in den Landtag und den Bundestag ausgewählt.
Bei den Voten zur Landtagswahl für die offenen/Männerplätze wurde Mehrdad Mostofizadeh, seit 2015 Vorsitzender der grünen Landtagsfraktion, auf Platz 1 gewählt. Bei den Frauenplätzen erhielt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt Essen, Platz 4

Die Gladbecker Strasse in Altenessen - im 21. Jahrhundert kennen wir bessere Möglichkeiten gegen Lärm- und Luftverschnutzung, als immer nur größere und schnellere Strassen zu bauen. Mehr Radverkehr ist eine Möglichkeit dafür, ein besserer ÖPNV eine andere.

Rahmenplan Gladbecker Straße: Gute Ansätze zur Verbesserung der Wohn- und Lebenssituation im Umfeld

In der letzten Sitzung des Stadtplanungsausschusses wurde der Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße vorgestellt. Mit diesem Plan sollen die Wohn- und Lebensverhältnisse im Bereich der Gladbecker Straße zwischen Berthold-Beitz-Boulevard und Krablerstraße durch städtebauliche und verkehrliche Maßnahmen verbessert werden, nachdem nun klar ist, dass mit dem Bau der Autobahn 52 durch den Essener Norden auf Dauer nicht zu rechnen ist.
Dazu erklärt Christoph Kerscht, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen:
„Der Rahmenplan bietet gute Ansätze zur Verbesserung der Wohnsituation im Umfeld der Gladbecker Straße.

Rolf Fliß zweiter Vorsitzender des Via-Aufsichtsrates

In der letzten Aufsichtsratssitzung der Via Verkehrsgesellschaft wurde Rolf Fliß (Grüne) auf Vorschlag der Arbeitnehmer mit 11:5 Stimmen zum zweiten Vorsitzenden des Via-Aufsichtsrates gewählt. Der grüne Ratsherr, der auch Vorsitzender des Bau- und Verkehrsausschusses der Stadt Essen ist, freut sich über seine Wahl:

„Ich freue mich besonders über den Rückhalt der Arbeitnehmer, deren Vertrauen ich nicht enttäuschen werde. Dabei liegt mir eine Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs im Interesse von Kunden und Beschäftigten gleichermaßen am Herzen.

Erster Grüner Salon: Ressentiments in Europa

Erster Grüner Salon: Ressentiments in Europa – Populismus und Feindbilder in der Politik

Die Grünen Essen starten eine neue Veranstaltungsreihe – beim Grünen Salon sollen künftig Bürgerinnen und Bürger zu aktuellen Themen mit interessanten Gästen ins Gespräch kommen.
Den Auftakt machen wir mit dem Philosophen und Buchautor Reinhard Olschanski. In einem von Gönül Eglence (Vorsitzende Grüne Essen) moderierten Gespräch werden er und Mehrdad Mostofizadeh (Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW) über sein neues Buch „Ressentiment – Über die Vergiftung des europäischen Geistes“ (Wilhelm Fink Verlag) diskutieren

Moderner Sozialer Wohnbau kann in dieser Stadt nicht nur durch die städtische Allbau AG gestemmt werden. Am rechten Bildrand der Neubau der Allbau Zentrale an den Kastanienhöfen.

Soziale Wohnraumförderung

Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion:

„Schade, dass die große Koalition aus SPD und CDU in der gestrigen Ausschusssitzung die Vorlage für den sozialen Wohnungsbau nicht auf den Weg gebracht hat, da wir – wie alle wissen – dringend sozialen Wohnungsbau in der Stadt fördern müssen. Wir Grüne begrüßen die Strategie der Stadtverwaltung zur Festschreibung einer Mindestquote von 30 Prozent für sozialen Wohnungsbau bei jeder neuen Flächenentwicklung für den Geschosswohnungsbau. Dies entspricht einer langjährigen Forderung der Grünen. Wir bedauern, dass sich die große Koalition in dieser Frage nicht einig ist.

Um für die nächsten Jahre noch den reinen Sportflugzeugbetrieb auf dem Flughafen Essen/Mülheim zu gewährleisten, reicht auch knapp die Hälfe der Fläche des heutigen mehr als 140 ha großen Areals.

Schließung des Flughafens Essen/Mülheim

Schließung des Flughafens Essen/Mülheim – GRÜNE: Ökologisch verträgliche Nachnutzung zeitnah angehen

In einer gemeinsamen Veranstaltung haben die Essener und Mülheimer Ratsfraktionen der Grünen und die Landtagsfraktion der Grünen am 15.6.2016 ihre Vorstellungen einer geordneten Schließung des Flughafens Essen/Mülheim dargelegt. Dabei wurde das Gutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Märkische Revision, das Grundlage für die Entscheidung der Räte in Essen und Mülheim sein soll, scharf kritisiert

Platz vor der Neuessener Schule/Wilhelm-Nieswandt-Allee/Altenessener Str.

Mehr Aufenthaltsqualität für Altenessen

Grüne Initiative zum „Green Capital Day“ der grünen Hauptstadt 2017

Essen als grüne Hauptstadt 2017 soll nicht einfach mehr Blumen oder Bäume in die Stadt bringen. Wichtiger sind nachhaltige Projekte zur natur- wie menschenfreundlichen Umgestaltung bisher eher unwirtlicher Orte in den Stadtteilen. In der Junisitzung der Bezirksvertretung V beantragen die Grünen deshalb Fördergelder zur Umgestaltung des Platzes vor der Neuessener Schule, Altenessener Str./Neuessener Str. und des Forums-Platzes in Altenessen Mitte.

Bis zu 50.000 € stehen für den Bezirk V zusätzlich zur Verfügung, vorausgesetzt die Bezirksvertretung entschließt sich, nochmals die gleiche Summe bereitzustellen. Also können im Jahr 2017 bis zu 100.000 € in die nachhaltige Verbesserung der Lebensqualität durch Flächenentsiegelung und Bepflanzung investiert werden.