Gebühren für Studierende aus Nicht-EU-Ländern schaden der Kulturstadt Essen

Zur öffentlichen Anhörung über das „Gebührenfreiheitsgesetz“ an den nordrhein-westfälischen Hochschulen,  die diese Woche im Wissenschaftsausschuss des Landtags stattfand, erklärt der Essener Landtagsabgeordnete Mehrdad Mostofizadeh von den GRÜNEN: „Auch Studierende aus Nicht-EU Ländern müssen weiter ohne Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen studieren können. Die Studiengebühren-Pläne der Schwarz-Gelben Landesregierung schaden insbesondere auch der Essener Folkwang-Universität der Künste.… Weiterlesen

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Geplante Kürzungen im Haushaltplan

Müller-Hechfellner: Landesregierung gefährdet soziale Beratung von Flüchtlingen

Christine Müller-Hechfellner Die schwarz-gelbe Landesregierung hat mit dem Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2018 die finanzielle Förderung der Flüchtlingsberatung in den nordrhein-westfälischen Kommunen und Landeseinrichtungen drastisch gekürzt. Landesweit ist eine Reduzierung der Mittel um 17 Millionen Euro und rund 40 Prozent vorgesehen.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Sozialwohnungen

SPD-Fraktion muss Widerstand gegen verbindliche 30 Prozent-Quote für Sozialwohnungsbau bei neuen Baugebieten aufgeben
In der kommenden Sitzung des Rates der Stadt Essen am 22.11.2017 beantragt die Ratsfraktion der Grünen eine Rücknahme des Ratsbeschlusses zum Sozialwohnungsbau bei Bebauungsplänen vom 23.11.2016. Denn mit dem Antrag von SPD und CDU hatte sich der Rat vor einem Jahr gegen die von der Verwaltung vorgeschlagene verbindliche 30 Prozent-Quote für Sozialwohnung bei neuen Baugebieten ausgesprochen und trotz des hohen Bedarfs an Sozialwohnungen nur eine unverbindliche Vorgabe beschlossen, wonach Investoren `einzelfallbezogen in angemessenem Umfang´ Sozialwohnungen einplanen sollen.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Halbzeitbilanz

Fraktionsvorstand der Ratsfraktion der Grünen wiedergewählt
Im Rahmen einer Fraktionsklausur hat die Ratsfraktion der Grünen eine Halbzeitbilanz der Wahlperiode des Essener Rates seit der Kommunalwahl im Mai 2014 gezogen. Dabei bestätigte die Fraktion Hiltrud Schmutzler-Jäger als Fraktionsvorsitzende. Ebenfalls wiedergewählt wurden Christine Müller-Hechfellner und Rolf Fliß als stellvertretende Fraktionsvorsitzende.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Perspektiven der Gesamtschule Bockmühle

Nach der gelungenen, wie gut besuchten Bürgerversammlung am 19. Oktober im Altendorfer evangelischen Gemeindezentrum an der Ohmstrasse bleibt nur das Résumé: Wir müssen viele Kräfte mobilisieren, damit hier nicht nur wieder eine moderne funktionale Schule entsteht, sondern eine Modellschule, die für Schüler*innen und den ganzen Stadtteil ein sozio-kulturelles Zentrum werden kann.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Neubau Stadtbad Essen-Borbeck

Aktualisierung des Bäderkonzeptes erforderlich
Angesichts der Pläne für einen Neubau des Stadtbades Borbeck an der Germaniastraße im Stadtteil Borbeck erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wir Grüne haben viel Sympathie für den Neubau des Stadtbades Borbeck an der Germaniastraße.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Entwicklungskonzept für Haarzopf / Fulerum

Modellprojekt soll beispielhaft Nachverdichtung und sorgsamen Umgang mit Freiflächen aufzeigen
In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung am 19.10.2017 bringt die Ratsfraktion der Grünen einen Antrag für ein Entwicklungskonzept für Haarzopf und Fulerum ein. Dazu erklärt Christoph Kerscht, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Das von uns Grünen vorgeschlagene Entwicklungskonzept Haarzopf / Fulerum soll ein Modellprojekt für einen sorgsamen Umgang mit Freiflächen und eine behutsame Nachverdichtung sein.… Weiterlesen…Weiterlesen

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